Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Weiterführung der erweiterten Freischankflächen auch im Jahr 2021
2.
TOP - Ausgabe von Parklizenzen in besonderen Lebenslagen
3.
TOP - Verkehrssituation Schießstätt- Ecke Schwanthalerstraße
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
3.
TOP - Weiterführung der Genehmigung von Freischankflächen unmittelbar durch das KVR bis 31.03.2021
4.
TOP - Angespannte Parksituation durch Freischankflächen auf Parkstreifen; kein Rückbau der Freischankfläche während der Urlaubszeit einer Gaststätte
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
1.
TOP - Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35 / Tulbeckstraße 4f
7.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Umzug der Kinderkrippe Schwanthalerstraße 128 in die Hans-Thonauer-Str. 3f zur Behebung eines Abwasserschadens
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Neubau einer Gleisquerung über die Straßenbahnstrecke in der Landsberger Straße in Höhe der Philipp-Loewenfeld-/Bergmannstraße
2.
TOP - Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - (E) Errichtung eines Zebrastreifens an der Ecke Grasserstr. / Hackersbrücke
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und besonders Kinder in der Geroltstraße - Verschmälerung der nördlichen Straßeneinfahrt in der Geroltstr. an der Kazmairstr. durch Gehwegvorstreckungen - Umwandlung der nördlichen Geroltstr. zwischen Kazmair- und Tulbeckstr. in eine Einbahnstraße in südliche Fahrtrichtung
3.
TOP - Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällen in den Stadtbezirken
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Evaluationsprojekt" Evaluationsprojekt Sommerstraßen 2020 vom 29.08. - 31.10.2020 500,00 € / Az. 0262.0-8-0290
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Evaluation Sommerstraße" Evaluation der Sommerstraße "Astallerstraße" vom 29.08. - 31.10.2020 496,00 € / Az. 0262.0-8-0245
3.
TOP - Anwohnerbefragung Sommerstraßen
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Situation für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen an der Kreuzung Theresienhöhe – Hans-Fischer-Straße
2.
TOP - Veränderung der Schaltzeiten der Bettelampel an der Kreuzung Theresienhöhe – Hans-Fischer-Straße
3.
TOP - Verbreiterung des Radwegs Trappentreustraße, östlicher Teil zwischen Westendstraße und Landsbergerstraße
4.
TOP - Ausstattung ausgewählter Ampeln mit dem „Grünpfeil ausschließlich für Radfahrer“
5.
TOP - Gaststätte Schwanthalerstraße 154; Begrenzung des Alkoholverkaufs auf 21:00 Uhr / Kleinbrauerei Broy, Parkstraße 6; Überprüfung der gewerberechtlichen Genehmigung sowie Unterbinden des Hinterhofbiergartens
6.
TOP - Stadtweite Evaluation von Sommerstraßen / temporären Umnutzungen von Straßen
7.
TOP - Verbesserung der Fahrradsicherheit auf der Hackerbrücke
12
Verschiedenes
1.
TOP - "Grundsatzbeschlüsse" der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD)
13