Dienstag, 17. November 2020, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.1
TOP - Beschlussfassung über die Größe des Sonderausschusses
1.2
TOP - Benennung der Mitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
1.3
TOP - Benennung der Ersatzmitglieder des Sonderausschusses durch die Fraktionen / Gruppierungen
1.4
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
1.5
TOP - Bestellung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses durch den Bezirksausschuss
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Umgestaltung der Grünfläche Bavariaring / Martin-Greif-Str. in eine insektenfreundliche Blumenwiese
2.
TOP - Corona-Teststellen im Verkehrsmuseum und auf der Theresienwiese
3.
TOP - Verunreinigung der Grünanlage an der Fuß-/Radunterführung Am Bavariapark 16
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Neugestaltung und Übergangslösung für den Spielplatz im Markushof am Kinderhaus St. Benedikt; Schrenkstraße 2
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigung Kleinstfreischankfläche, Trappentreustr. 42
2.
TOP - Denkmalschutzrechtliche Würdigung der Anwesen Ligsalzstraße 25 und 27
3.
TOP - Projektvorschlag: Skatepark unter der Donnersbergerbrücke
4.
TOP - Errichtung von Wohnungen in Stelzenhäusern über dem Parkplatz der Firmen Lidl und DM auf Höhe der Westendstraße 100
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Absage der jährlichen Informationsveranstaltung des Sozialreferates
2.
TOP - Folienvorträge der Webex-Konferenz BA-Dialog mit dem Referat für Bildung und Sport am 22. Oktober 2020
3.
TOP - (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Untersuchung historisch belasteter Straßennamen; Georg-Freundorfer-Platz
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
3.
TOP - Haltverbot in der Bergmannstraße (Westseite)
4.
TOP - Nennung neuer Baumstandorte im öffentlichen Raum
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Verbesserung der Radwegführung im Bereich der Großbaustelle Heimeranplatz / Ridlerstraße 38
2.
TOP - Wegfall von Parkplätzen durch Freischankflächen auf Parkstreifen - Verbesserung der Parksituation; - Ausdehnung des Geltungsbereichs der Parklizenzen auch auf die angrenzenden Parklizenzgebiete - reines Anwohnerparken in der Gollier-, Schießstätt- und Schwanthalerstr. angrenzend zum Forum Schwanthalerhöhe
3.
TOP - Rote Markierung der Fahrradwege im Kreuzungsbereich Heimeranstraße / Ganghoferstraße
4.
TOP - Einladung zur Informationsveranstaltung zum Thema Wertstoffinseln und Unterflurcontainer am 25.11.2020; Sitzungsvorlage Sammlung von Verpackungen nach § 22 VerpackG in München
5.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen im Bavariapark
6.
TOP - Ergebnispräsentation "vertiefte Machbarkeitsuntersuchungen für sechs Radschnellverbindungen in München und Umland" am 25.11.2020
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Evaluationsprojekt" Evaluationsprojekt Sommerstraßen 2020 vom 29.08. - 31.10.2020 500,00 € / Az. 0262.0-8-0290
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Evaluation Sommerstraße" Evaluation der Sommerstraße "Astallerstraße" vom 29.08. - 31.10.2020 496,00 € / Az. 0262.0-8-0245
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Auferstehungskirche im Westend Konzertreihe Bar Gabanyi goes Auferstehungskirche vom 15.10.-31.12.2020 4.740,00€; Az. 0262.0-8-0252
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitskreis „Das Westend kocht“ Das Westend kocht ab 30.10.2020 1.500,00€; Az. 0262.0-8-0251
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang. Migrationszentrum / Griechisches Haus Konzertreihe am Gollierplatz vom 21.11. - 19.12.2020 3.900,00€; Az. 0262.0-8-0250
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kerzerl“ Zünd dir a Kerzerl o – Weihnachtskonzert am 04.12.2020 510,00 € / Az. 0262.0-8-0254
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - Verschmälerung der nördlichen Straßeneinfahrt in die Geroltstraße an der Ecke Kazmairstraße durch Anbringung von Gehwegvorstreckungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen, insb. für Kinder und Jugendliche
2.
TOP - Errichtung eines Abstellplatzes für Fahrräder und EKF (Roller) an der Kreuzung Gollerplatz / Trappentreustraße
3.
TOP - Förderprogramm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt; Bürger*innen-Beteiligung zur Umgestaltung der Schnaderböckstraße
4.
TOP - Vordringliche Realisierung der in Aussicht gestellten Fußgängerquerung an der Schießstättstraße oder Schaffung einer provisorischen Lösung
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Verschiedenes
2.
TOP - Zugang zum GeoPortal MÜnchen für BA-Mitglieder; Angaben zu Eigentumsverhältnissen
3.
TOP - Projektarbeit "soziale und gesundheitliche Chancenungleichheiten in meinem Stadtviertel"
4.
TOP - Bearbeitungsfrist BA-Anträge / BV-Empfehlungen
5.
TOP - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Sitzungsbetrieb; hier: Einrichtung von Sonderausschüssen, virtuelle Tagungsmöglichkeiten für Unterausschüsse, Maskenpflicht und Kontaktnachweise
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