Dienstag, 8. Dezember 2020, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Zugang zum Forum Schwanthalerhöhe verbessern
2.
TOP - Verkehrsgefährdung zwischen Fußgängern und Radfahrern im Kreuzungsbereich Ganghoferstr. / Ridlerstr.
3.
TOP - Nicht genützte Behindertenparkplätze Ridlerstraße / Freigabe der durch Freischankflächen belegten Parkplätze
4.
TOP - Aufstellung eines Christbaums am Schneckenplatz / Flutlichtanlage auf den Skateplätzen / Beachtung der Hundeleinenpflicht im Bavariapark
5.
TOP - Vandalismus im Bereich Max-Hirschberg-Weg / Hans-Fischer-Straße
6.
TOP - Zustand und Sachstand zur Entwicklung des MK2-Geländes an der Ganghoferstraße
7.
TOP - Zustand der Abtrennung zum MK2-Gelände Max-Hirschberg-Weg / Hans-Fischer-Straße
8.
TOP - Geschwindigkeit Kfz-Verkehr in der Schwanthalerstraße - Umgestaltung des Straßenabschnitts
9.
TOP - Verkehrsübersicht Kreuzung Anglerstraße / Ganghoferstraße
10.
TOP - Gemeinschaftsgarten Philipp-Loewenfeld-Straße
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Sanierungsgebiet im Stadtteil Westend - Sanierungsblock 18
2.
TOP - Baumfällung / Bauvorhaben Bergmannstr. 35a - 45
3.
TOP - Freischankfläche Lebensmitteleinzelhandel "L'oca bianca", Alter Messeplatz 6
4.
TOP - Baumfällungen / Bauvorhaben Schwanthalerstraße 115
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben zu den Schulbauprogrammen aufgrund der aktuellen Haushaltslage
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
9
Umwelt und Verkehr
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Parkraummanagement in München; Umsetzung Sektor VI
2.
TOP - Neue Radverkehrsroute Sendlinger-Tor-Platz zum Harras; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00784
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Ausstattung ausgewählter Ampeln mit dem „Grünpfeil ausschließlich für Radfahrer“
2.
TOP - Rote Fahrradwegmarkierung an der Kreuzung Trappentreustr. / Tulbeckstr. sowie Trappentreustr. / Westendstr. östl.
4.
TOP - Zebrastreifen über die Ganghoferstraße Höhe Anglerstraße
5.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbots am Kiliansplatz (West- und Ostseite)
6.
TOP - Neubau einer Gleisquerung über die Straßenbahnstrecke in der Landsberger Straße in Höhe der Philipp-Loewenfeld- / Bergmannstraße; Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG
7.
TOP - Bodenseitige Markierung des Fahrradwegs entlang der Ganghoferstraße, sowie Aufstellung eines Warnschilds „Fußgänger“ an der Bushaltestelle Heimeranstraße / Ganghoferstraße
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Eiszeit“ Eiszeit in St. Nikolaus am 20.12.2020 670,00 € / Az. 0262.0-8-0255
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „The Year After“ München Westend 2021 – The Year After vom 01.01. - 31.12.2021 2.160,00 € / Az. 0262.0-8-0256
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Paradies“ Das verlorene Paradies – himmlische Melodien und musikalisches Teufelszeug vom 27.01. - 27.02.2021 525,00 € / Az. 0262.0-8-0257
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00€; Az. 0262.0-8-0251
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Direktoriums-Formulare in „einfacher Sprache“ - Sachstand Stadtbezirksbudget
11
Anträge
1.
TOP - Förderprogramm Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt; Bürger*innen-Beteiligung zur Umgestaltung der Schnaderböckstraße
2.
TOP - Bürgerbeteiligung für mögliche Baumstandorte
12
Verschiedenes
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2021 - Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
2.
TOP - Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020 - 2024
3.
TOP - Livestream von BA-Sitzungen - Antwortschreiben
13