Mittwoch, 13. Mai 2020, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses 22
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
1.2
Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die Tagesordnung (Teil A)
1.3
Bildung eines Wahlgremiums
2.
BA-Vorstand
2.1
Wahl der / des Vorsitzenden
2.2
Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitglieder durch die / den BA-Vorsitzenden
2.3
Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
2.4
Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
2.5
Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
2.6
Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
2.7
Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
2.8
Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
3.
Bildung von Unterausschüssen
3.1
Beschluss über die - Anzahl - Zuständigkeit / Ressortverteilung - Größe der Unterausschüsse - Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften
3.2
Benennung von Mitgliedern und ihrer Stellvertreter des Unterausschusses
3.3
Wahl der / des Vorsitzenden des Unterausschusses
3.4
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses
4.
Bildung eines Ferienausschusses
4.1
Beschlussfassung über die Bildung eines Ferienausschusses und dessen Größe
4.2
Benennung von Mitgliedern und ihrer Stellvertreter des Ferienausschusses
4.3
Wahl der / des Vorsitzenden des Ferienausschusses
4.4
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Ferienausschusses
5.
Bildung eines Sonderausschusses
5.1
Beschlussfassung über die Bildung eines Sonderausschusses und dessen Größe
5.2
Benennung von Mitgliedern und ihrer Stellvertreter des Sonderausschusses
5.3
Wahl der / des Vorsitzenden des Sonderausschusses
5.4
Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des Sonderausschusses
6.
Beauftragte
6.1
Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
6.2
Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
6.3
Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
6.4
Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
6.5
Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6.6
Benennung weiterer Beauftragter
7.
Verschiedenes
7.1
Bekanntgabe der Fraktionssprecher*innen
7.2
Festlegung / Bestätigung der Sitzungstermine und Sitzungslokale
II.
Teil B - Arbeitssitzung
1.
Allgemeines
1.1
Beschlussfassung über die Tagesordnung (Teil B)
1.2
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
1.
TOP - N - Verlängerung der U-Bahn-Linie 5 West von Pasing nach Freiham
2.
TOP - N - Abfall-Container-Plätze in Lochhausen
3.
TOP - N - Lärmbelästigung durch Taxler-Stand in der Limesstr. / Altenburgstr.
4.
TOP - N - Bauvorhaben Ecke Bodenseestr. / Mainaustr.
5.
TOP - N - Durchgangsverkehr durch die Straße Am Langwieder Bach
7.
TOP - N _ Neubau eines Hauses für Kinder, Freienfelsstraße
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - Bescheid zu Baumfällungen: - Kurt-Floericke-Str. 21, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.04.20 - Kurt-Floericke-Str. 49, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.04.20 - Graßlfinger Str. 9, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.04.20 - Sigererstr. 1, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.04.20 - Im Stocket 46, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.04.20 - Bergsonstr. 153, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.20 - Hoheneckstr. 55, Schr. Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.20
2.
TOP - Baumfällungen auf Anforderung: - Hoheneckstr. 55 - Altostr. 36 - Joh.-Tanner-Str. 3 - Kallmünzer Str. 13 - Kreuzkapellenstr. 89 - Osterangerstr. 42
4.
Anträge
5.
Entscheidungen
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Flüchtlingsunterkunft Centa-Hafenbrädl-Str., Schr. Sozialreferat vom 15.04.20
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Erhalt des Aubinger Ortsbildes, Schr. KVR vom 22.04.20
2.
TOP - Baustelle an der Langwieder Hauptstr., neben dem Flüchtlingsheim, Schr. Baureferat vom 16.04.20
3.
TOP - Einschränkung des LKW-Verkehrs (Verkehrszeichen 253), Schr. KVR vom 19.03.20
4.
TOP - Parkplatzsituation in Neuaubing im Bereich Kunreuth-/Riesenburg-/Pretzfelderstraße, Schr. KVR vom 24.04.20
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Neubaugebiet Freiham - Grünfinger-Grünband, Schr. Baureferat vom 07.04.20
2.
TOP - Bauvorhaben im 22. Stadtbezirk: 06.04.-12.04.20, 13.04.-19.04.20
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München, Stichtag: 30.03.-14.04.20, 14.04.-27.04.20
4.
TOP - Fernwärmeprojekt Freienfelsstraße, Flyer SWM vom 27.04.20
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
10.1
Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.20:
1.
TOP - (U) Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Pasing nach Freiham 1. Sachstand Vorplanung 2. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für Vorhaltemaßnahmen Die U-Bahn schneller nach Freiham bringen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07123 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 Aubing - Lochhausen - Langwied vom 20.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, 17.06.2020 um 19.30 Uhr voraussichtlich in der Gaststätte Bay. Schnitzel- und Hendlhaus, Limesstr. 63
13.