Dienstag, 10. November 2020, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
2.
TOP - Doppel und Sonderschichten für Schulweghelfer; München SZ v. 12.10.20
3.
TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h Eversbuschstraße
4.
TOP - Ladestationen und Verkehrsführung für LKW in der Von-Reuter-Straße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Ludwigsfelder Straße, Fl.Nr.: 952/0 Nutzungsänderung: Lagerfläche zu KFZ-Werkstätten mit Lager - befristet auf 5 Jahre
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Ernst-Haeckel-Straße
3.
TOP - Abfrage von Maßnahmen durch die MVG: Bürgeranliegen Anfrage zur Radsituation in der Waldhorn- und Manzostraße
4.
TOP - Augustenfelder Straße, Gemarkung: Langwied, Fl.Nr.: 542/2 Neubau eines Mehrfamilien- und eines Zweifamilienhauses (ges. 8 WE) mit Garagen
5.
TOP - Helferichstraße, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 925/6 Errichtung eines Wohnhauses mit Doppelgarage - VORBESCHEID
7.
TOP - Schreiben Direktorium vom 02.11.2020: Information Sitzungsbetrieb; Corona-Regelungen hier: Bildung von Sonderausschüssen
8.
Verschiedenes
9.
Umlauf
1.
TOP - Hintermeierstr. 17 + 19, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 791/9 Neubau 3er Mehrfamilienhäuser (20 WE) mit Tiefgarage sowie Mobilitätskonzept Antwortschreiben
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 281. Sitzung der Kommission für Stadtgestaltung vom 21.07.2020 Niederschrift
3.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2020: Vollzug Baumschutzverordnung: Theodor-Fischer-Straße
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.10.2020: Antwort Bürgeranliegen Planung Ladesäule in der Nähe Penzoltstraße
5.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.10.2020: Anhörung Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Hier: Plan B Straßentheater von foolpool GbR am 06.11.2020 (Ersatztermin: 20.11.2020) auf dem Oertelplatz, Frist: 02.11.2020 Eilentscheidung und Absage
6.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 27.10.2020: Baumaßnahme Strom-Projekt Naglerstraße
7.
TOP - Schreiben Familienzentrum Allach-Untermenzing vom 13.10.2020: Dankeskarte
8.
TOP - Schreiben Paulaner vom 07.10.2020: Antwort Bürgeranliegen Beschwerde über Paulaner
9.
TOP - Schreiben MOEG vom 22.10.2020: Öffnung P+R Anlage am Oertelplatz Antwortschreiben
10.
TOP - Schreiben Direktorium vom 28.10.2020: Verwendungsnachweis Krieger- und Veteranenverein Allach e.V. hier: Instandhaltung der Vereinsfahne
11.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012: Baustellenzufahrt an der Stieglstraße
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2020: Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
5.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
6.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 19.05.2020: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippengruppen an der Maria-Sibylla-Merian-Straße 6 (Oertelplatz) im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 18239
8.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2020: "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
AbgesetztTOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
11.