Dienstag, 8. Dezember 2020, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung Ludwigsfelder Straße
6.
TOP - Gehwegschäden zum Schwabenbächl Ecke Bergetstraße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
TOP - Blühflächen
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verhinderung der Nutzung neuer Radwege Ludwigsfelder Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Schreiben Baureferat vom 30.11.2020: Ergänzung von 5 Seniorensportgeräten in der öffentlichen Grünanlage Hitlstraße und 2 Seniorensportgeräten an der Servetstraße
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 28.10.2020: Mieterbeiratswahl 2021; Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
2.
TOP - Gerlachweg 7, Germarkung Untermenzing, Fl.Nr. 1099/9 Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage + Vollzug Baumschutzverordnung
3.
TOP - Eversbuschstraße 58, Gemarkung Untermenziing, Fl.Nr. 64/0 Vollzug der Baumschutzverordnung
4.
TOP - Beschränkung des Parkens in Parkbuchten auf PKw Allacher Straße zwischen Elly-Staegmeyr-Straße und Zwiedineckstraße
5.
TOP - Einrichtung einer Kita-Anfahrtszone Hintermeierstraße
6.
TOP - Einrichtung von Haltverboten Listerstraße, Mayrstraße, Peter-Müller-Straße, Spiegelbergstraße, Streberstraße, Vorherstraße
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 16.11.2020: Information zu den Schulbauprogrammen aufgrund der Haushaltslage
2.
TOP - Schreiben Direktorium vom 20.11.2020: Digitale Bereitstellung von Planunterlagen
4.
TOP - Schreiben Direktorium vom 30.11.2020: Wortgleiche Anträge auf Verwendung von Budgetformularen in Einfacher Sprache
5.
TOP - Schreiben Direktorium vom 02.12.2020: Antwortschreiben zu einem BA-Antrag - Thema "Live-Stream" von Sitzungen
9.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Baureferat vom 09.11.2020 und 10.11.2020: Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen: - Verschiedene Schulen und Kitas im Stadtbezirk 23 - Ludwigsfelder Straße, Kirschstraße, Waldhornstraße etc - Am Lochholz, Hitlanlage etc.
2.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2020 und 19.11.2020: Vollzug Baumschutzverordnung Allacher Straße, Waldhornstraße
3.
TOP - Schreiben Mieterbeirat vom 15.11.2020: Protokoll Mieterbeirat von der Sitzung am 19.10.2020
4.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 16.11.2020: Baumaßnahmen
5.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 16.11.2020: Entwurf für das MIP 2020-2024 - Stadtbezirk 23
6.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.11.2020: BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00117 des BA 23: Tubeufstraße Antwortschreiben
7.
TOP - Schreiben Baureferat vom 23.11.2020: Rangierbahnhofgelände, Information zu einer Maßnahme des Pflege- und Entwicklungsplans;
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2020: LSG Würmniederungen
9.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.11.2020: Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Baustellenzufahrt an der Stieglstraße
11.
TOP - Schreiben MVG vom 25.11.2020: Antwort auf Bürgerschreiben Ortelplatz - Verschmutzung
12.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.11.2020: Antwort auf Bürgerschreiben Ladestationen und Verkehrsführung für LKW in der Von-Reuter-Straße
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Stadtrates vom 15.09.2020: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Eversbuschstraße 178 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Leistung eines Baukostenzuschusses
2.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Allacher Straße (nördlich) (Teilverdrängung des Bebauungsplanes Nr. 893) A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing
3.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2020: Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2020: Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2020: Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
7.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2020: Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
8.
TOP - Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020: Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
9.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020: "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020: Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
11.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2020: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
12.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Mobilität, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses und Bauausschusses vom 09.12.2020: Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
15.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
16.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
18.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 09.12.2020: Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
19.
TOP - Beschluss des Mobilitätsausschusses vom 09.12.2020: Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.