Donnerstag, 9. Januar 2020, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
1.
TOP - Einseitige Sperrung der Schäftlarnstraße
2.
TOP - Container in Mittersendling in die Erde Versenken
3.
TOP - Vermüllung neben den Containern in der Valleystraße Mobilitätsstation Kidlerplatz
6.
TOP - Idee des BA zu wartenden Bussen der Linien 130 und 153 in Mittelstreifen vor der Fall- und Zechstraße
7.
TOP - Gaststättenlärm in der Oberländerstraße 32
9.
TOP - Moderne, grüne und urbane Straßen in Neuhofen
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Soziales und Kultur
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
4.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2019 - 2023, Einzelplan 4 / Sozialbereich
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................ "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit) Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................ "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ......................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
Referat für Bildung und Sport
6.
Verkehrsangelegenheiten
2.
TOP - Sicherheit und Ordnung in Untersendling Antworte der Referate an die Bürgerin
3.
TOP - (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Errichtung einer Lichtzeichenanlage Impler- / Gaißacher Straße Antwort an Bürger
5.
TOP - Symbol "Mann mit Gehstock" im Bus Antwort an die Bürgerin
6.
TOP - Lärmschutz an Bahnlinie entlang des Südrings
7.
TOP - Christbaumverkauf auf dem Herzog-Ernst-Platz
8.
TOP - Anbringung einer durchgehenden Rotmarkierung zwischen Oberländerstraße und Thalkirchner Straße aufgrund der Öffnung der einbahngeregelten Gotzinger Straße für den gegenläufigen Radverkehr
9.
TOP - Problem mit Radfahrern in den Neuhofener Anlagen Antwort an die Bürgerin
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Zechstraße 10a
11.
TOP - Bordsteinabsenkung Thalkirchner Straße Antwort an den Bürger
12.
TOP - Beschwerde aufgrund von Fahrradfahrern Antwort an die Bürgerin
7.
Gaststättenangelegenheiten
8.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget wirWerk gGmbH Interaktive Ausstellung "Land der Kulturen" vom 20.-24.01.2020 555,00 € / Az. 0262.0-6-0249
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Seele einer Stadt“ Projekt „München - Seele einer Stadt“ vom 01.02.2020 – 01.02.2021 1.480,00€, Az. 0262.0-6-0250
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe Sendlinger Mordweihnacht Musikalische Aufführung "Bluadige Zeiten" am 12.12.2019 450,00 € / Az. 0262.0-6-0248
4.
TOP - BA-Mitgliederzahl für die Wahltperiode 2026 - 2032
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Baulisten
12.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 - 2023 Maßnahmen im Bereich des Kommunalreferates Programmentwurf
13.
TOP - Neues Belegrechtsprogramm "Soziales Vermieten leicht gemacht"
14.
TOP - Zwischennachricht zur beantragten Infoveranstaltung Plinganser- / Duden- / Karwendelstraße / Am Harras
15.
TOP - (U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2091 Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich), Friedhof Sendling (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 283) a) Satzungsbeschluss b) Freiflächen, Infrastrukturmaßnahmen und klimatische Verhältnisse (Luftaustausch) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01764 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 26.10.2017 Stadtbezirk 06 - Sendling
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
19.
TOP - Vorbescheid Bauvorhaben Lindenschmidtstraße 37
10.
Baureferat
1.
TOP - Beachvolleyballplatz in Sendling Antwort an den Bürger
11.
Baum- und Umweltschutz
4.
TOP - Entsorgung Plastik - Sammelstellen Antwort an den Bürger
5.
TOP - Überfüllung der Container an der Valleystraße Antwort an den Bürger
6.
TOP - Vermüllung des Anwesens an der Steinerstraße 16 Antwort an die Bürgerin
7.
TOP - (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Unterrichtung über Entfernung von Gefahrenbäumen
10.
TOP - Baumfällungen an der Schäftlarnstraße 72
11.
TOP - Taubenplage am Harras Antwort an die Bürgerin
12.
Anträge
1.
TOP - Wege über die Theresienwiese winterfest machen
13.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) + (U) Verwahrlosung des Grundstücks / der Immobile Engelhardstraße 31 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02983 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 24.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Prüfen einer Sondernutzungsgebühr für das Abstellen von Leihgefährten kommerzieller Anbieter (Fahrräder, E-Scooter, E-Roller), die über keine festen Rückgabe-Stationen verfügen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Überprüfung und Regulierung der Verkehrssituation in der Reutberger Straße vor dem Hintergrund der zu erwartenden erhöhten Schülerzahl durch den dort anstehenden Schulneubau
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Verkehrssituation in der Brüdermühlstraße
5.
TOP - Aufhübschung des Siggi-Sommer-Platzes
14.
Verschiedenes
1.
TOP - Einladung vom BA 19 zum Runden Tisch Containerstandorte