Montag, 6. Juli 2020, 18:30 Uhr - BA 06 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
2.
TOP - Parkplätzänderung für das Schiff MS Utting
3.
TOP - Kreuzung Fallstraße 22 und Schöttlstraße
4.
TOP - Bessere Fahrradwege an der Plinganserstraße
6.
TOP - Bürgerschreiben zum Erhalt des Pfarrgartens
7.
TOP - Parkplatz Gotzinger Platz für Kinder gesperrt
8.
TOP - Großmarkt Parkplatz - Bitte um alternative Spielmöglichkeiten für Kinder
9.
TOP - Fahrradabstellplätze an der Oberländer Straße / Ecke Danklstraße
10.
TOP - Müll neben Containern einer Wertstoffinsel
3.
Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
4.
Unterausschuss Planen - Bauen - Wohnen
4.1.
Entscheidungen
4.2.
Anhörungen
4.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung Implerstraße 38
3.
TOP - Müll neben Containern Antwort an den Bürger
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2020-2024 Abdruck des Schreibens an das Kommunalreferat sowie Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Sozialreferat
4.4.
Anträge
4.5.
Sonstiges
5.
Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität und Gewerbe
5.1.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Lindenschmitstraße 1
2.
TOP - (E) Errichtung einer Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Implerstraße/Gaißacher Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Gegenläufiger Radverkehr in der Heckenstallerstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Anhörungen
5.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsentwicklung auf der Hans-Preißinger-Straße aufgrund des Gasteig-Interims Antwort an den Bürger
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Tempo 30 auf der Implerstraße
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Zeichen auf der Pfeuferstraße
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Errichtung eingeschränktes Halteverbot an der Lindenschmitstraße
5.
TOP - Flyer zur Parkraumbewirtschaftung Herzog-Ernst-Platz
6.
TOP - TOPO-Boxen Auswertung der BA-Anfrage und weiteres Vorgehen
7.
TOP - (U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
5.4.
Anträge
1.
TOP - Fahrradabstellanlagen Lagerhausstraße - Lindenschmitstraße - Karwendelstraße
2.
TOP - Streckenbezogene Temporeduzierung in der Schäftlarnstraße
5.5.
Sonstiges
6.
Unterausschuss Budget- und Satzungsangelegenheiten
6.1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020 (Ersatztermin: 08.05.2021) 1.000,00 €, AZ: 0262.0-6-0264
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KÖSK Kreisjugendring München-Stadt Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 01.-16.08.2020 8.552,00€; Az. 0262.0-6-0268
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling Wort und Musik vom 27.06.-05.07.2020 528,00€; Az. 0262.0-6-0269
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06.-30.09.2020 2.500 €, AZ: 0262.0-6-0267
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Nie wieder Krieg" Konzert „Nie wieder Krieg“ am 01.09.2020 625,00 €, AZ: 0262.0-6-0271
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturblüten Konzertreihe „Livemusik in der Backstube“ vom 08.08.2020 – 24.09.2020 1.294,00 €, AZ: 0262.0-6-0272
6.2.
Anhörungen
6.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Erhöhung des Anteils aus dem Stadtbezirksbudget, der für eigene Veranstaltungen verwendet werden kann
2.
TOP - Ergänzung des Antrags der Hidalgo Community e.V. für die Maßnahme "Kunstlied-Festival "Street Art Song" am 12.09.2020
4.
TOP - Kantorat an der Himmelfahrtskirche Bericht zur Veranstaltung Bach: Markus-Passion
6.4.
Anträge
6.5.
Sonstiges
7.
Unterausschuss Bildung und Soziales
7.1.
Entscheidungen
7.2.
Anhörungen
7.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Spielen in der Stadt Information an den BA
2.
TOP - Schulsporthalle an der Gaißacherstraße – wie groß sind die Schäden?
4.
TOP - Die städt. Maria-Probst-Realschule, die Implerschule und die Plinganserschule wer- den inklusiver durch einen Anbau eines Aufzugs!
5.
TOP - Bericht des UA Bildung und Soziales vom Ortstermin Beach-Volleyballplatz in den Neuhofener Anlagen
7.4.
Anträge
1.
TOP - Spiel- und Bildungszentrum (SBZ) Sendling – wie lange dauert es noch mit der Renovierung?
7.5.
Sonstiges
8.
Unterausschuss Kultur und Freizeit
8.1.
Entscheidungen
8.2.
Anhörungen
8.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Gasteig Sendling Informationen über die Baustelle Mai-Juni2020
2.
TOP - Freischankfläche auf der Kochelseestraße Bescheid
3.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche an der Lindwurmstraße
4.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche an der Aberlestraße
5.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche an der Schmied-Kochel-Straße
6.
TOP - Freischankfläche an der Thalkirchner Straße
7.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche an der Alramstraße
8.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche an der Schäftlarnstraße
8.4.
Anträge
8.5.
Sonstiges
9.
Verschiedenes / Sonstiges
9.1.
Entscheidungen
9.2.
Anhörungen
9.3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Informationen über die Bezirksausschüsse auf muenchen.de
3.
TOP - Gleichzeitige BA-Mitgliedschaft und Beschäftigung bei der Landeshauptstadt München
9.4.
Anträge
9.5.