Dienstag, 21. Januar 2020, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Protokoll/e vom Juni 2019 Protokoll/e vom Dezember 2019
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Schau- oder Informationskasten mit integriertem Briefkasten an der Ecke Holtzendorffstraße, Feuerbachstraße; Bürgerschreiben vom 06.11.2019 (FF UA Kultur)
2.
TOP - Verbesserung Parken und Abschleppen am Grünwalder Stadion; Bürgeranliegen vom 02.01.2020 (FF UA Verkehr)
3.
TOP - Acker an der Grenzstraße München, Bürgeranliegen vom 29.12.2019 (MdBA zur Kenntnisnahme)
4.
TOP - Parkverbot für LkW im Bereich Sintperstraße/Setzbergstraße; Bürgeranliegen vom 07.01.2020 (FF UA Verkehr)
5.
TOP - BA-Schaukasten in der Balanstraße; Bürgeranliegen vom 08.01.2020 (FF UA Kultur)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Tirschenreuther Str. 5; Neubau einer Doppelhaushälfte mit Doppelgarage
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Mehr Sicherheit für Radfahrer*innen an Giesinger Kreuzungen - mehr Radfahrstreifen/ Fahrradaufstellstreifen; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus 11/19 und 12/19) (FF UA Verkehr)
2.
TOP - Mobilität für Menschen mit Handicap vereinfachen!; Antrag Fraktion Die Grünen (vertagt aus 12/19) (FF UA Verkehr und UA FSA)
3.
TOP - Erhaltung des Schriftzuges "Unversity of M(a)ryland/Abklärung des Verbleibs; Antrag der CSU-Fraktion (Vertagt aus 12/19) (FF UA Kultur)
4.
TOP - Personalmangel bei Kinderbetreuungseinrichtungen im 17. Stadtbezirk; Antrag Fraktion die Grünen (FF UA FSA)
5.
TOP - Spurlinienführung A995/Tegernseer Landstraße/Chiemgaustraße vollenden!; Antrag SPD-Fraktion (FF UA Verkehr)
6.
TOP - Taktverstärker S3 dauerhaft sicherstellen; Dringlichkeitantrag Fraktion Die Grünen vom 15.01.2020
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Seele einer Stadt" Projekt "München - Seele einer Stadt" vom 01.02.2020 - 01.02.2021 1.480,00 € / Az. 0262.0-17-0229
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Verwendungsnachweise für die Nutzung von Mitteln aus BA-Budget
2.
TOP - Kurzbericht über den bezuschussten Spielmobileinsatz 2019 im 17. Stadtbezirk
3.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse Antrag des KulturVERSTRICKUNGEN vom 22.03.2018 Kultivierung des Areals am Giesinger Grünspitz ab Mai 2018 Verlängerung des Bewilligungszeitraumes bis 31.12.2019
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
2.
TOP - Tirschenreuther Str. 3: Abbruch und Neubau einer Doppelhaushälfte
3.
TOP - Tirschenreuther Str. 5; Neubau einer Doppelhaushälfte mit Doppelgarage
4.
TOP - Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) über die Werinherstraße; Strecke 5551 von München Ost nach Deisenhofen Frist zur Stellungnahme bis spätestens 31.01.2020 Zuleitung vom 19.12.2019 (UA Bau und UA Verkehr)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
2.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Kronepark. Anträge aus der Einwohnerversammlung vom 25.03.19 Auf dem Bauland selbst Grünflächen schaffen Verpflichtung von Paulaner zu Ausgleichsflächen auf dem Neubaugelände
5.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk
6.
TOP - (U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Unverzügliche Information des BA 17 über die geplante Nachverdichtung mit Büros und Wohnungen auf dem Siemensgrundstück St.- Martin – Str. 76 und die Neubebauung des gegenüberliegenden Parkhausgeländes sowie Einbeziehung in das weitere Verfahren
9.
TOP - (U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
1.
TOP - Nachbesetzung UA BPW aufgrund Ausscheiden Frau Beyhan-Bilgin aus der SPD-Fraktion
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................ "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit) Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................ "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ......................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
5.
TOP - (U) Skateanlage und Platz für ältere Kinder in der Siedlung am Perlacher Forst Platz für ältere Kinder! Antrag Nr. 14-20 / A 04234 ......................... Skateanlage für den Red Dragon Antrag Nr. 14-20 / A 04231 ........................ 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Ausbau der Mietberatungsstelle Stärkung der Betreuungsleistungen für Mieterinnen und Mieter in Not Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 14841
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
2.
TOP - Erhalt des General-Kalb-Weges weiterhin als Fußgänger- und Fahrradweg; - Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschlussentwurf -
3.
TOP - Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) über die Werinherstraße; Strecke 5551 von München Ost nach Deisenhofen Frist zur Stellungnahme bis spätestens 31.01.2020 Zuleitung vom 19.12.2019 (UA Bau und UA Verkehr)
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Einmündung Stettnerstraße in die Tegernseer Landstraße für Radverkehr sicherer regeln
3.
TOP - Maßnahmen gegen die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen beim Jugendzentrum Red Dragon (Lincolnstraße) durch den Lieferverkehr zum Neubau der Kindertagesstätte
4.
TOP - Taktverstärker bei S3 so bald wie möglich wieder einsetzen Ziffer 2 des Antrages
5.
TOP - Gefährliche Situation in der Münchberger-/Obernzeller Straße durch Schwerlastverkehr; Bürgerschreiben vom 15.08.2019 - Antwortschreiben der PI 23 -
7.
TOP - (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Wiederaufnahme des 10-Minuten-Takts während des Berufsverkehrs bei der S3 Süd Deisenhofen
9.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied Jährlicher Sachstandsbericht
10.
TOP - Parksituation im Bereich der Untersbergstraße; Antwortschreiben der PI 23 vom 17.12.2019 an Beschwerdeführerin
11.
TOP - Bus-Osttangente planen und einrichten!; BA-Antrag Nr. 14-20/B 07084 des BA 17 Obergiesing-Fasangarten - Beschluss des BA 12 Schwabing-Freimann vom 10.12.2019 -
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Entscheidungsbefugnis über Maßnahmen der Luftreinhaltung Runder Tisch von Experten, Entscheidern der Landeshauptstadt München und Mitgliedern des Bezirksausschusses 17 zur Identifikation von Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Luftsituation in Giesing; Empfehlung Nr. 14-20/E 02766 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 15898 - Anhörung des Bezirksausschusses -
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ergreifung effizienter Maßnahmen zur Reduktion der Stickoxid-Belastung in Obergiesing-Fasangarten; Empfehlung Nr. 14-20/E01623 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten - Entscheidung des Oberbürgermeisters Dieter Reiter-
2.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Ergreifung effizienter Maßnahmen zur Reduktion der Stickoxid-Belastung in Obergiesing-Fasangarten
5.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen - Unterrichtung durch das Baureferat - Gartenbau -
6.
TOP - (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schmückung von Gefallenendenkmälern am Volkstrauertag 2019; Anfrage des BA 17 Obergiesing-Fasangarten vom 18.11.2019 - Antwortschreiben der Städt. Friedhöfe München -
3.
TOP - Dauerhafter Erhalt des Sportgeländes des SV Stadtwerke München in der Lauensteinstraße
4.
TOP - Sportbauprogramm 2019 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 16719
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Schank- und Speisenwirtschaft "Hohenwart"; Antrag auf unveränderte Fortführung
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Berechnung der Zahl der Mitglieder der Bezirksausschüsse ab der Amtsperiode 2026 bis 2032 - Anhörung durch das Direktorium -
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.