Dienstag, 18. August 2020, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Ausbau der Brücke Braganzastraße-Heideckstraße für den Radverkehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Gewährleistung des Anlieferverkehrs bei der Busspureinrichtung an der Wendl-Dietrich-Straße
2.
TOP - Fahrradwege zwischen Bushaltestellen und Gehwegen am Rotkreuzplatz besser markieren
3.
TOP - Zeitungsständer an Radwegen gefahrenfrei positionieren
4.
TOP - Radwegsanierungen nur noch nach neuem Standard ausführen
5.
TOP - Mehr Platz für Fuß-, Rad-, und öffentlichen Verkehr auf dem Rotkreuzplatz
6.
TOP - Wiederherstellung Gehweg Schäringerstraße
7.
TOP - Fahrradwegmarkierungen im Bereich Dom-Pedro-Platz
8.
TOP - Einbahnregelung in der Hanebergstraße nur im westlichen Abschnitt
9.
TOP - Geschwindigkeitsübertretungen im St.-Vinzenz-Viertel
10.
TOP - Geschwindigkeitsübertretungen in der Schulstraße
11.
TOP - Grüner-Pfeil-Regelungen am Rotkreuzplatz
12.
TOP - Parkraumbewirtschaftung im Bereich "Rotkreuzplatz Süd"
13.
TOP - Erweiterung des Parklizenzbereiches "Rotkreuzplatz Süd"
14.
TOP - Lärmbelästigung und fehlende Parkplätze durch LKW`s und parkende Wohnwägen in der Trojanostraße (Anliegerstraße)
15.
TOP - Ampelschaltung Kreuzung Maria-Ward-Straße/Menzinger Straße
Hinweis:
Vgl. hierzu TOP 3.2.1 der BA-Sitzung am 22.01.2019
17.
TOP - Fahrradwegmarkierung in rot rund um die Dom-Pedro-Schule
18.
TOP - Schlörstraße 10: Freischankflächenerweiterung erhalten bzw. schaffen
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen: - Marlene-Dietrich-Straße - Erweiterung des bestehenden absoluten Haltverbots - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Trivastraße (nichtöffentlich)
2.
TOP - Erinnerungsverfahren (§ 6.1 AufgrO): Zamboninistraße 19
3.4
Antwortschreiben
3.
TOP - Umsetzung von weiteren Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona (Sommerstraßen) - Antwortschreiben
4.
TOP - Radfahrer*innen auf Gehwegen in der Nymphenburger Straße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Saisonale Umnutzung von Straßenräumen - Pilotprojekt 2020 - Verkehrsrechtliche Anordnung Südliche Auffahrtsallee
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum in der Albrecht-/Alfonsstraße (Vorphase Bauvorhaben Rupprechtgymnasium)
3.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund: - Gaststätte "Malzraum" - Artilleriestraße 5 - Gaststätte "Pizza Verde" - Blutenburgstraße 50 - Gaststätte "La tasca Nueva" - Mettinghstraße 2 - Gaststätte "Ruffini" - Orffstraße 22 - Gaststätte "Marita" - Schulstraße 34 - Gaststätte "Jacci Asian Kitchen" - Ysenburgstraße 13
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters: Projektplanung für die Errichtung der Skateanlage "Street" im Hirschgarten
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Grundstücksvergabe für Wohn- und Mischgebietsnutzung im Kreativquartier
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Baumaßnahmen im Hirschgarten - Sperrung des Fußgängerzugangs vom 04.08. bis zum 14.08.2020
2.
TOP - Unterrichtung Anträge auf Baugenehmigung
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Konsequente Umsetzung der Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa an der Landshuter Allee
2.
TOP - Reduzierung der Mähintervalle für das Straßenbegleitgrün
3.
TOP - Gewährleistung einer wirksamen Kontrolle der angeordneten Ersatzpflanzungen nach den genehmigten Baumfällungen
4.
TOP - Müllsituation an den Auffahrtsalleen
5.
TOP - Vermüllung rund um die Wertstoffcontainer in der Pötschnerstraße am Kaufhof
6.
TOP - Verunreinigungen auf öffentlichen Grund durch Hundekot und überfüllte Mülleimer mit Hundebeuteln - Hundewiesen und Hundeleinenpflicht als Lösung prüfen
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Albrechtstr. 31 - Nederlinger Str. 40 - Nibelungenstr. 84 - Rüthlingstr. 3 - Volpinistr. 31 - Walhallastr. 45
5.4
Antwortschreiben
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Circular Munich – Kreislaufwirtschaft für ein nachhaltiges München Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen II Mehr Repair-Cafés in allen Stadtquartieren Antrag Nr. 14-20 / A 06972 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020 Müll vermeiden - Wertstoffe nutzen VII "Zero-Waste-Pilot-Wochen" in der Städtischen Verwaltung München Antrag Nr. 14-20 / A 06978 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.03.2020 Recycling / Abfallvermeidung I - richtig Recyclen Antrag Nr. 14-20 / A 06600 von der SPD-Fraktion vom 24.01.2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Aktuelle Situation an den Wertstoffinseln
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH Anschaffung eines geschlossenen Anhängers als Lager 7.000,00 €, AZ: 0262.0-9-0457
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitsgruppe Buhlstrasse e.V., Treff Mosaik Ferienbetreuung Sommerferien 2020 vom 27.07.-26.08.2020 1.753,00 € / Az. 0262.0-9-0462
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Konfliktsituationen mit Jugendgruppen an der Friedenheimer Brücke
2.
TOP - Bäderzutritt mit München-Pass
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung der Zweckentfremdung durch die vorübergehnde Nutzung des Anwesens Dantestr. 18 zu Quarantänezwecken 9. Stadtbezirk - Neuhausen-Nymphenburg
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Fotoausstellung Hirschgartenviertel“ Fotoausstellung Hirschgartenviertel vom 25.09.-17.10.2020 860,00 € / Az. 0262.0-9-0460
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur Neuhausen-Nymphenburg e.V. Musik in Wirtsgärten vom 09.08.-06.09.2020 6.300,00 € / Az. 0262.0-9-0463
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Vorschläge für Erklärungsschilder zu den nach Musikern benannten Straßen im Stadtbezirk
2.
TOP - An die Geschichte des Taxisparks erinnern - Vorschlagstext der Geschichtswerkstatt Neuhausen e.V. für die Erklärungstafel
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FT München-Gern e.V. Sanierung des Kunstrasenplatzes an der Braganzastraße 25.464,00 €, AZ: 0262.0-9-0449
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. ZIRKEL-Musik-Clowns, Aufführungen für Kinder und Familien vom 19.8.-31.10.2020 2.700,00 €, AZ: 0262.0-9-0459
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Unterricht ab Herbst 2020 unter Corona-Bedingungen an den Städtischen Schulen in Neuhausen-Nymphenburg
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
9.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Antrag auf Budgetmittel des BA 9: Verwendung für eigene Veranstaltungen - Sportvereinskonferenz am 28.09.2020
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von einem Gaststättenbetrieb: - Arnulfstraße 95 a
9.6