Dienstag, 17. November 2020, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Anwohnertiefgarage am Leonrodplatz
2.
TOP - Leonrodplatz - Gefahrenstelle freilaufender Rechtsabbieger
3.
TOP - Schaffung eines Radlparkplatzes am Leonrodplatz
4.
TOP - Fahrradfurt am Südlichen Schlossrondell
5.
TOP - Thorwaldsenstraße als Einbahn- und Fahrradstraße
6.
TOP - Andreestraße: Öffnung für Radverkehr entgegen der Einbahnregelung
7.
TOP - Fahrradpilotroute - Kreuzung Nederlinger Str. / Kuglmüllerstraße
8.
TOP - Mehr Fahrradstellplätze nördlich der Umweltverbundröhre
9.
TOP - Verlängerung der Buslinie 62 zum Ackermannbogen
10.
TOP - Navi-Verkehrsleitung durch das Wohngebiet Ebenau
11.
TOP - Zebrastreifen am Birketweg
12.
TOP - Lieferverkehr Simeonistraße
13.
TOP - Ampelschaltung Haltestelle Amalienburgstraße
Hinweis:
Wiedervorlage
14.
TOP - Verkehrssituation am Rupprecht-Gymnasium
Hinweis:
Wiedervorlage
15.
TOP - Sicherung des Fußgängerüberwegs am Lily-Braun-Weg
16.
TOP - Sitzmöglichkeiten an Haltestellen der Buslinie 153
17.
TOP - Sonderfreischankflächen in der Hübnerstraße
19.
TOP - Parkraumsituation Gaßnerstr. / Hippmannstr. / Romanstr. / Hirschgartenallee
20.
TOP - Parken auf dem Rondell Neuwittelsbach
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Beschilderung "Taxi frei" in der Busspur Friedenheimer Brücke
2.
TOP - Verbreiterung Sonderfreischankfläche Volkartstraße 2
3.
TOP - Rangierbahnhof Laim: Neubau Verbindungsgleis Sendlinger Spange
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Schlörstraße 10: Freischankflächenerweiterung erhalten bzw. schaffen
3.
TOP - Fahrradwege zwischen Bushaltestellen und Gehwegen am Rotkreuzplatz besser markieren
4.
TOP - Rotmarkierung der Fahrradbereiche an der Kreuzung Arnulfstraße / Landshuter Allee
5.
TOP - Ampelschaltung Landshuter Allee / Nymphenburger Str.
6.
TOP - Hol- und Bringverkehr Kindertagesstätte Braganzastraße
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Radverkehr Blutenburgstraße
Hinweis:
Wiedervorlage - vertagt aus 06/20
2.
TOP - Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen: - Marlene-Dietrich-Straße - Alfonsstraße - De-la-Paz-Straße - Hirschgartenallee
4.
TOP - Fahrradparkhaus an der Umweltverbundröhre / Laimer Bahnhof einplanen Empfehlung Nr. 14-20 / E 03078 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am 19.11.2019
5.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Konzept Werbeanlagen am U-Bahnhof Rotkreuzplatz
Hinweis:
Wiedervorlage
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau- und Stadtplanung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
3.
TOP - Stellungnahme der Architects for Future und des Cradle to Cradle Baubündnisses zum Masterplan für das PaketPost-Areal
5.
TOP - Kreativquartier: Beleuchtungskonzept und mehr Fahrradabstellplätze
7.
TOP - Genossenschaftliches Wohnen am Bruckmanngelände
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Nymphenburger Str. 80 - Neubau eines Mehrfamilienhauses
2.
TOP - Pegnitzstraße 10 - Neubau eines Mehrfamilienhauses
3.
TOP - Birketweg (MK7) - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
4.4
Antwortschreiben
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
3.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umwelt und Klimaschutz
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Gestaltung des Platzes an der Thorwaldsenstraße / Lothstraße / Linprunstraße
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Start des Projekts "opflanzt is!" auf neuem Grund - Änderung des Kostenplans
2.
TOP - Anhörung zu Baumfällungsanträgen: - Klugstraße 19 - Landshuter Allee 63 - Renatastr. 71
5.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Baustellenbedingt weggefallene Wertstoffinsel am Leonrodplatz wieder aufstellen oder Ersatzstandort schaffen
4.
TOP - Anbringung zweier Eichhörnchenseile in der Braganzastraße / Hanebergstraße
6.
TOP - Kratzerstraße 6 - Antrag auf Baumfällung
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales, Integration und Wohnen
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturzentrum GOROD / Gesellschaft für Integration und Kultur in Europa (GIK) e.V. Mädchen- und Frauenprojekt vom 23.09.2020-28.012.2021 1.500,00 [geändert von 8.375,00€] €, AZ: 0262.0-9-0467
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Konfliktsituationen mit Jugendgruppen an der Friedenheimer Brücke
2.
TOP - Emissionsprobleme durch das Backstage an der Friedenheimer Brücke
Hinweis:
Wiedervorlage
3.
TOP - Organisiertes Betteln in Neuhausen-Nymphenburg
Hinweis:
Wiedervorlage
5.
TOP - Gastrokrise - Wirten das Überleben sichern
6.
AbgesetztTOP - Gespräch mit dem Betriebsrat des Kaufhof Rotkreuzplatz
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. 6. Internationales Choreografenatelier 2020/21, „Grenzbereiche“ - ein Themenraum 2.050,00 € / Az. 0262.0-9-0473
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH / Initiative "Gabriele" Zuschuss zu den Heizkosten bei der Zwischennutzung "Gabriele" 6.000,00 € / Az. 0262.0-9-0474
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget gUG Storybox München "Geschichten für unser Stadtviertel" München Neuhausen vom 01.10.2019 - 31.09.2020 16.800,00 € / Az. 0262.0-9-0371
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Mieten im Kreativquartier
2.
TOP - Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit bei Vermietungsangeboten im Kreativquartier
3.
TOP - Einrichtung von Bandübungsräumen im "Haus 2", Kreativquartier
7.3
Anhörungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Änderungsantrag "Geschichten für unser Stadtviertel"
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Besuch eines Mitglieds des Kompetenzteams Kultur- und Kreativwirtschaft bzgl. Kreativlabor
8.
Unterausschuss für Bildung, Sport und Gesundheit
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Werkhaus e.V “Tag der offenen Tür" am 17.07.2020 3.525,00 € Az.0262.0-9-0442
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
1.
TOP - Bildung eines neuen Sprengels und Änderung der Sprengel für die Grundschulen - Emmy-Noether-Straße 5 - Dieselstraße 14 - Gertrud-Bäumer-Straße 19
Hinweis:
Abstimmungstermin mit RBS per Videokonferenz 26.11., 14:00 Uhr
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Tag der offenen Tür im Werkhaus - Änderung des Kostenplans
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Prüfung der Nutzung des "Waschhauses" auf dem Gelände des "Münchner Waisenhauses", Waisenhausstr. 20 nach Umbau ab Mitte 2021 für Kindergärten
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Raumsuche Tagesbetreuung "Pfiffikus"
Hinweis:
Wiedervorlage
3.
TOP - Vermietungsaktivitäten der Münchner Stadtentwässerung (MSE) im Kreativlabor aussetzen
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Bürgerversammlung online ermöglichen
2.
TOP - Digitale Bürgerbeteiligung niederschwellig jetzt!
3.
TOP - Öffentliches WLAN immissionskonform ausbauen
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Weihnachts-Freiluftgottesdienst an der Christuskirche
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6
Verschiedenes
1.
TOP - Konzept Website - Textentwürfe für die Unterausschüsse
Hinweis:
Wiedervorlage
2.
TOP - Selbstverpflichtung: Verzicht auf Hohlkammerplakate im BA-Wahlkampf
Hinweis:
Wiedervorlage