Dienstag, 12. Mai 2020, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.
TOP - Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
TOP - Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
3.
TOP - Bildung eines Wahlgremiums
2.
BA-Vorstand
1.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
2.
TOP - Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
3.
TOP - Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4.
TOP - Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
6.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
7.
TOP - Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
8.
TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
3.
Bildung der Unterausschüsse
1.
TOP - Beschluss über die ▪ Anzahl ▪ Zuständigkeit / Ressortverteilung ▪ Größe der Unterausschüsse ▪ Fraktionszusammenschlüssen / UA-Gemeinschaften abfragen
2.
TOP - Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
3.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des UA
4.
TOP - Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
5.
TOP - Ggf. Festlegung einer Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses mit 5.1 Beschlussfassung über Größe 5.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 5.3 Wahl der / des Vorsitzenden 5.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
6.
TOP - Ggf. Bildung eines Sonderausschusses mit 6.1 Beschlussfassung über Größe 6.2 Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 6.3 Wahl der / des Vorsitzenden 6.4. ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl / Benennung von Beauftragten
1.
TOP - Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
2.
TOP - Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
3.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
4.
TOP - Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6.
TOP - Benennung weiterer Beauftragter
7.
TOP - Benennung von Beiräten
5.
Berufung von Betreuern für die 15 BA-Schaukästen
1.
TOP - 1. Herkomerplatz, Bushaltestelle Denningerstr.; 2. Oberföhringer Str./ Stadtsparkasse; 3. Freischützstr. 11, Eingang zum Ladenzentrum; 4. Cosimastr., Bushaltestelle Fritz-Meyer-Weg; 5. Preziosastr., Supermarkt; 6. Ostpreußenstr. 16; 7. Rennbahnstr./ Schichtlstr.; 8. Michael-Hartig-Weg bzw. Kardinal-Wendel-Str. ; 9. Ina-Seidel-Bogen (Zamilapark); 10. Rosenkavalierplatz/Städt. Bücherei; 11. Freischützstr./Johanneskirchnerstr., Bushaltestelle; 12. Weltenburger Str./Moselstr.; 13. Stuntzstr./ Steinhauserstr., neben Ladeneingang 14. Prinzregentenplatz 12 am U-Bahnhof-U-Bahnaufgang 15. Bereich Fürkhofstr. 9
6.
Verschiedenes
II B
Teil B: 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1
Allgemeines
1.1
Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
1.2
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Planung
1.
TOP - Wiederherstellung des Grüns am Hubschrauberlandeplatz des Klinikums Bogenhausen; geänderter Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN vom 23.03.2020
2.
TOP - Ismaninger Str. 74: Sanierung Baudenkmal mit neu 14 Wohnungen (Bestand: 13 WE), Anbau neuer Balkone, Lifteinbau Treppenhaus, DG-Ausbau - TEKTUR; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2020 (vertagt am 11.02.2020) - Pläne in Alfresco hinterlegt - BITTE UM ORGANISATION EINES GESPRÄCHSTERMINS (siehe Sitzung vom 10.03.2020)
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Programm barrierefreie Bushaltestellen Scheinerstraße - Haltestelle Wehrlestraße; Beschluss des Bezirksausschuss (Entscheidungsfall)
2.
TOP - Brahmsstraße 14: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.04.2020
3.
TOP - MVG-Leistungsprogramm 2021; Anhörung der MVG vom 06.04.2020
4.
TOP - Stellungnahmen zum Leistungsprogramm 2021 des "Fahrgastverbands Pro Bahn" sowie des "Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr"
5.
TOP - Baustellenzufahrt am Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium BITTE UM ORGANISATION EINES ORTSTERMINS
6.
TOP - Stuntzstr. 18: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 28.04.2020
7.
TOP - Rennbahnstraße (Westseite zwischen Schichtlstraße/Oberschlesische Straße und Daglfinger Straße): Radführung auf dem Gehweg; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.02.2020 BITTE UM ORGANISATION EINES ORTSTERMINS (siehe Protokoll vom 10.03.2020)
8.
TOP - St. Emmeramsmühle: Unerträgliche Parksituation; Bürgeranliegen vom 06.02.2020 BITTE UM ORGANISATION EINES ORTSTERMINS (siehe Protokoll vom 10.03.2020)
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget, Vereine und Satzung
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung, Kultur, Sport und Soziales
1.
TOP - Schaffung eines Sozialbürgerhauses im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion vom 24.03.2020
2.
TOP - Gemeinschaftsunterkunft Truderinger Str. 4: Verbesserung der Lebensbedingungen für die Kinder in der Unterkunft; Bürgeranliegen vom 19.04.2020
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Stadtgestaltung, Öffentlicher Raum und Ökologie
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): Arabellastr. 33 Böhmerwaldpl. 26 Cuvilliésstr. 21 Marienburger Str. 79 Max-Proebstl-Str. 7 Oberföhringer Str. 21 Prinzregentenstr. 159 Rohlfsstr. 5 Denninger Str. 35 - 37
2.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Cosimastr. 101: 1 Birke;
3.
TOP - Aufstellung von einem Hundekottütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten Küstnerstraße; Erneutes Bürgerschreiben vom 28.02.2020
4.
TOP - Desolater Zustand der Grünfläche an der Oberschlesische Straße; Bürgeranliegen vom 18.03.2020
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Errichtung einer öffentlichen Toilette im neu angelegten sog. Pühnpark
2.
TOP - Spielplatz am Shakespeareplatz: Austausch und Instandsetzung der Spielgeräte, Aufstellung zusätzlicher Hundekotbeutelspender und Mülleimer
3.
TOP - Kurzzeitparkplätze in der Schumannstraße, Lamontstraße, Geibelstraße
5.
TOP - Aufstellung von einem Hundekot-Tütenspender und Mülleimer am Parkplatz der Schrebergärten an der Küstnerstraße
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch: - Adelbert-Stifter-Str. 15 + 17 - Franz-Fischer-Str. 9 - Dominikstr. 23 - Mühlbaurstr. 32
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9