Dienstag, 10. November 2020, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Vor der Weltenburger Str. 4 und 6: Verkauf einer städtischen Immobilie; Anhörung des Kommunalreferats
2.
TOP - Zoppoter Str. 14a: Neubau zweier Doppelhäuser mit Tiefgarage; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Mauerkircherstr. 59: Erweiterung des Generalkonsulats der I. R. Iran; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Zur deutschen Einheit 2b: Neubau eines Dreifamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.2-2019-6816-31; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Griesfeldstr. : Neubau eines Bürogebäudes mit unterirdischer Großgarage (Haus West) - VORBESCHEID; Anhörung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Griesfeldstr.: Neubau eines Bürogebäudes mit unterirdischer Großgarage (Haus Ost) - VORBESCHEID; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Geibelstr. 6: Nutzungsänderung: Büroeinheit und Gastronomie zu Hotel - VORBESCHEID; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
8.
TOP - Tannhäuserplatz 22: Errichtung eines Wohngebäudes (2 Varianten) - VORBESCHEID; Anhörung des Refeates für Stadtplanung und Bauordnung
9.
TOP - Baumfällungen zu Bauvorhaben: Zimmermannweg 8 Zoppoter Str. 14a Mauerkircherstr. 59 Griesfeldstr. Haus West Griesfeldstr. Haus Ost Geibelstr. 6 Turfstr. 27 Flensburger Str. 62-68 Gotthelfstr. 38
10.
TOP - Nachgefragt: Details zum geplanten Tram-Betriebshof im 13. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
11.
TOP - Nachgefragt: Busdepot im 13. Stadtbezirk?; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
12.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
13.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - Montgelasstr. 35: Antrag für eine Warenauslage; Entscheidungsvorlage des Kreisverwaltungsreferats (Beschluss des BA 13 vom 10.11.2020)
2.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel - Beschlussentwurf -; Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
3.
TOP - Possartstr. 18: 3 Längsparkplätze als Hol- und Bringzone mit eingeschränktes Halteverbot; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Großjean-, Ornitstr. usw.: Haltverbote gegen Gehwegparken; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Wagenbauerstraße: Einrichtung absolutes Haltverbot; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
6.
TOP - Überdachung und Befestigung der Bushaltestelle Schwarzwaldstraße; Antwortschreiben
7.
TOP - Sicherheit geht vor auch beim zu planenden Umbau Vollmannstraße!; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN und ÖDP/DaCG
8.
TOP - Einrichtung von neuen E-Ladestationen; Antrag der Freien Wähler
9.
TOP - Fahrrad-Abstellflächen an der Trambahnhaltestelle Prinz-Eugen-Park; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
10.
TOP - Mehr Verkehrssicherheit auf der Savitsstraße; Antrag der CSU-Fraktion
11.
TOP - Kreuzung Denningerstr./Vollmannstr.: 1) Gefährdung bei Rechtsabbieger Denninger Straße stadtauswärts in die Vollmannstr., Richtung TS Jahn 2) Anbringung von mehr Fahrradsignale; Bürgeranliegen
12.
TOP - Schwierigkeiten beim Bahnübergang/Bahnhof Daglfing; Bürgeranliegen
13.
TOP - Straßen- und Verkehrszustand in der Mauerkircherstr. und Opitzstr.; Bürgeranliegen
14.
TOP - Kreuzung Denninger Straße mit Vollmannstr./Weltenburger Str.: Beibehaltung der provisorischen Markierung; Bürgeranliegen
15.
TOP - Verbesserung des Radverkehrs Englschalking; Bürgeranliegen
16.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
17.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget THW Förderverein München Ost e.V. Anschaffung von Abrollmulden 3.000,00 € / Az. 0262.0-13-0256
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. Online-Adventsfest am 21.11.2020 1.211,25 € / Az. 0262.0-13-0257
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums e.V. Aufbau und Entwicklung eines Labornetzes 11.000,00 € / Az. 0262.0-13-0253
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Circus Baldoni Sommer in Bogenhausen vom 01.-25.10.2020 2.810,00 € / Az. 0262.0-13-0255
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., Bezirksverband München – Stadt und Land Benefizkonzert des Volksbundes am 03.10.2020 9.203,00 € / Az. 0262.0-13-0254
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ASZ Bogenhausen Seniorenkompass Bogenhausen ab 25.11.2020 5.212,20 € / Az. 0262.0-13-0258
7.
TOP - Budgetantrag Tretlager eV vom 07.07.2020: Anfrage auf zusätzlicher Kostenpunkt (keine Erhöhung des Zuschusses); Anhörung des Direktoriums
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 7 (Eugen-Jochum-Str. 20) - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
2.
TOP - Nutzung des Schulsportplatzes im Neubaugebiet Prinz-Eugen-Park; Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur BA-Anfrage
3.
TOP - Aktuelle und zukünftige Bauvorhaben im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport zur BA-Anfrage
4.
TOP - Erneuerung des Spielgeräts am Spielplatz Regensburger Platz; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Baumfällungen (Anhörungen): Elektrastr. 11 - 15 Amberger Str. 23 Düppeler Str. 10 Effnerstr. 73 Oberonstr. 14 Daglfinger Str. 90 Marienburger Str. 90 Friedrich-Eckart-Str. 11 Weltenburger Str. 33 Oberföhringer Str. 93 Klosestr. 6 Rößeler Str. 20 Effnerstr. 80 - 98 Häusserstr. 28 Weichselstr. 10 Höslstr. 4 Rambaldistr. 27 Freischützstr. 27 - 51 An der Schanze 1 Delpstr. 21 Hoyerweg 5-5a Grüntal 32 Jörg-Hube-Str. Stuntzstr. 3-15 König-Heinrich-Str. 16 Gotthelfstr. 121 Tannhäuserpl. 22
2.
TOP - Wiedereinrichtung der Wertstoffinsel in der Wimmerstraße; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Wie kann der Rosenkavalierplatz „gerettet“ und wieder aufgewertet werden?; Bürgeranliegen vom 24.06.2020 (vertagt)
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Vorstellung von "Move von Morgen e.V."
2.
TOP - Auswahlverfahren REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2021
3.
TOP - Schaffen einer zentralen Anmeldeplattform für vollstationäre Pflegeeinrichtungen ausgehend von Einrichtungen des Münchenstifts; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (vertagt)
4.
TOP - Sofortige Einrichtung einer Erziehungsberatungsstelle für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen vor Ort im Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt)
5.
TOP - Wichtige Details in der Abfrage zur Münchner Pflegebedarfsermittlung ergänzen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (vertagt)
6.
TOP - Anzahl der Sozialhilfeempfänger im 13. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt)
7.
TOP - Erneuerung des Säulenreliefs am Friedensengel; Bürgeranliegen
8.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
9.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Bürgeranträge (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Bürgeranträge
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
3.
TOP - Anfrage: Anzahl der Transferleistungsempfänger im 13. Stadtbezirk
4.
TOP - Entschärfung der Verkehrslage an der Brodersenstrasse bis Barlowstrasse durch 1. Durchsetzung des absoluten Halteverbotes in der Brodersenstrasse zwischen Bahnlinie und Barlowstrasse 2. Weiterführung des Gehsteiges auf der Südseite der Brodersenstrasse bis zur Bahnlinie 3. Ableitung des Lastwagenverkehrs und des PKW-Verkehrs durch Flächen in direkter Verlängerung der Englschalkingerstrasse zur Bahnschranke
5.
TOP - Ampelanlage Prinzregentenstr. / Vogelweidestr. (Nr. 1 des Antrags)
6.
TOP - Kreuzung Robert-Heger-Str. / Freischützstraße: Verlängerung der Ampelschaltung
7.
TOP - Halteverbot am Fußgängerüberweg Johanneskirchnerstraße zum Ringofenweg bzw. Bichlhofweg
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
7.3
RGU
7.4
KommRef.
7.5
KVR
1.
TOP - Glücksburger Straße. Radführung auf dem Gehweg (zwischen Salz- und Brodersenstraße); Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Höhe Cosimastr. 4 Seite Klingsorstraße: Verlegung eines allgemeinen und personenbezogenen Behindertenparkplatzes; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
3.
TOP - Maria-Nindl-Platz und nördlicher Seitenweg: Verkehrsfreigabe als Gehweg mit Zusatz „Radverkehr frei“ sowie Geh- und Radweg; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Memeler Str. 128: Aufhebung personenbezogener Behindertenparkplatz; Unterrichtung
5.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättengewerbes: - "Green Beetle PopUp"; Schumannstr. 9 - "Namaste"; Rosenkavalierplatz 12 - "NTanta Afro-Lounge", Fritz-Meyer-Weg 55 - "Dalmatiner Grill", Geibelstr. 10
6.
TOP - Feuerwerksanzeige am 24.10.2020 in der Rennbahnstr. 35
7.
TOP - Entscheidungsrecht der BAs bei der Genehmigung von Freischankflächen
7.6
Kulturref.
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - (U) Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange a) Bahnprojekt Daglfinger und Truderinger Kurve –Jetzt anwohnerfreundlichen Ausbau sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00358 der Stadtratsfraktion der FDP BAYERNPARTEI vom 13.08.2020 b) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing – Johanneskirchen / Bahn-Nordring Antrag Nr. 14-20 / A 05462 von der Fraktion Die Grünen / RL, DIE LINKE vom 04.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Flughafenanbindung - viergleisiger Ausbau der Strecke Daglfing-Johanneskirchen Ergebnisse der Grob-Variantenuntersuchung sowie weiteres Vorgehen Vergabeermächtigung für eine Begleitung der Fein-Variantenuntersuchung des viergleisigen Ausbaus Daglfing-Johanneskirchen Bahnausbau Daglfing-Johanneskirchen: Stadt soll Tunnelplanung finanzieren und U-Bahn-Halt Englschalking Richtung Nord-Ost gleich mitplanen Antrag Nr. 20-26 / A 00420 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 17.09.2020, eingegangen am 18.09.2020 Tunnellösung für den Streckenabschnitt Daglfing-Johanneskirchen zeitnah vorantreiben – Planungskosten übernehmen Antrag Nr. 20-26 / A 00175 von Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Fabian Ewald vom 26.06.2020, eingegangen am 26.06.2020 Detaillierte Prüfung der Grobvariantenplanung für den 4-gleisigen Ausbau BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00512 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 28.07.2020 Bahntunnel zwischen Daglfing und Johanneskirchen zügig vorantreiben: Übernahme der Planungskosten für die Feinvariantenuntersuchung BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 00517 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 28.07.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
4.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
5.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
6.
TOP - Baumfällungen (Unterrichtungen): Ismaninger Str. 140 - 148 Marienburger Str. 1 Delphstr. 21 Steubstr. 12
7.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Soz.Ref.
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Schwarzwaldstr. 4 - Adalbert-Stifter-Str. 15 + 17 - Adalbert-Stifter-Str. 55
7.10
POR
7.11
Kämmerei
7.12
RAW
7.13
MVG
7.14
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
7.15
Sonstige (Bahn AG, Post)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9