Dienstag, 7. Juni 2005, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
Sachstandsbericht der DB ProjektBau GmbH zum Ausbaustandard S-Bahnhaltepunkt Obermenzing
Bericht des Referates für Gesundheit und Umwelt über die geplanten Maßnahmen zur Einhaltung der EU-Qualitätsrahmenrichtlinie im Bereich des 21. Stadtbezirkes
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - An- und Abflugkorridore über Pasing/Obermenzing
2.
TOP - Gehweg in der Betschartstraße
3.
TOP - Moschee - Bauvorhaben Implerstr. / Schanzenbachstr.
4.
TOP - Städt. Grundstück Ecke Gustav-Meyrink-Str./Alte Allee, FlurNr. 1014/4, 1014/5
5.
TOP - Umbaumaßnahmen an der Kunsteisbahn West
6.
TOP - Unzureichende Fahrradwege in Pasing
7.
TOP - - Öffentliche Verkehrsanbindung von Obermenzing nach Pasing und in die Innenstadt - Wiedereinführung der sog. Ruhestandskarte 2 der MVV oder Einführung einer anderen ähnlich günstigen Fahrkarte für Rentnerinnen und Rentner unter 60 Jahren
8.
TOP - Mobilfunk
3.
Bericht des UA Umwelt + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Schrämelstr. 124, 1 Nadelbaum
2.
TOP - Feichthofstr. 34, 1 Thuje
3.
TOP - Amalienburgstr. 25, Baumbestandsplan Nr. 05-10697
4.
TOP - Pfeivestlstr. 62, Baumbestandsplan Nr. 05-9939
5.
TOP - Wöhlerstr. 8, 3 Bäume
6.
TOP - Omptedastr. 8, 1 Birke
7.
TOP - Otilostr. 11 a, Baumbestandsplan Nr. 05-10610
8.
TOP - Radstädter Str. 22, 1 Fichte
9.
TOP - Grandlstr. 68, 1 Walnuß
10.
TOP - Bodenstedtstr. 20, 1 Fichte
11.
TOP - Schrämelstr. 11 u. 15, 1 Föhre, 1 Tanne, 1 Lebensbaum
12.
TOP - Agnes-Bernauer-Str. 185, Baumbestandsplan Nr. 05-11312
13.
TOP - Verdistr. 104, Baumbestandsplan Nr. 05-10605
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung/Verkehr + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht des UA Wohnungsbau (Zweckentfremdung)/verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Anwesen in der Adolf-Sandberger-Str.
2.
TOP - Anwesen in der Verdistr.
6.
Bericht des UA Kultur/Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Jugend/Soziales + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Bericht der Kinderbeauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: Wohnhilfe e.V.
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21; Antragsteller: Initiative Pasing kooperiert
10.
Anhörungen
1.
TOP - Feuerwerk am 21.05.05 anlässlich einer privaten Veranstaltung in der Schubauerstr.
2.
TOP - Errichtung einer Werbeanlage, Thaddäus-Eck-Str. 2
3.
TOP - Errichtung einer Werbeanlage, Perlschneiderstr. 59
4.
TOP - Leistungsprogramm 2006 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2005)
5.
TOP - Änderung einer Werbeanlage, Bodenseestr. 28 (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
6.
TOP - Spielplatz Steiermarkstr. / Ecke Salzburger Str; Einzäunung (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
7.
TOP - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit 5 Garagen, hier: Haus 1, Pläntschweg 2 (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
8.
TOP - Neubau einer Wohnanlage mit TG / Bauteil MI2 u. WA3, Planegger Str. (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
9.
TOP - Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit TG, Vorbescheid; Bosettistr. (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
10.
TOP - Errichtung einer Werbeanlage, Verdistr. FlurNr. 506/4 und 506/13 (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
11.
TOP - Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
12.
TOP - Busbeschleunigung; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005-2009 (vertagt aus der Sitzung vom 03.05.05)
13.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage vor dem Anwesen Bäckerstr. 6
14.
TOP - Straßenfest der Pasinger Fabrik GmbH am 16.07.05 auf dem Wensauerplatz
15.
TOP - Neubau eines Restaurants mit Außenanlagen, Pippinger Str. 99
16.
TOP - Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund, Landsberger Str. 456
17.
TOP - Neubau einer Wohnanlage mit TG, Amalienburgstr. 25
18.
TOP - Kulturelle und geschichtliche Veränderung der Münchner Stadtviertel durch Migrantinnen und Migranten
19.
TOP - Umwandlung eines Erwachsenenbusses der Fahrbibliotheken in einen Juniorbus
20.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München
21.
TOP - Nutzungsänderung eines Reifenhandels in eine Autovermietung sowie Anbau eines Lagerraums, Verdistr. 94 a
22.
TOP - Erweiterung eines Wohnhauses durch Anbau, Verdistr. 104
11.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im BA zum Kanalnetz: Fertigstellung des Nordwest-Sammlers bis 2007
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Amtsblatt Nr. 12/05, 13/05
2.
TOP - Bezirksinspektion West - Unveränderte Fortführung, "Cafe Derya", Scapinellistr. 34
3.
TOP - Bauanträge (vom 02.05.-08.05., v. 09.05.-15.05.
4.
TOP - Abgeschlossenheitsbescheinigungen (v. 16.04.-30.04.05) (Behandlung ggf. in nichtöffentlicher Sitzung)
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Bauausschuss vom 03.05.05 - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Unterabschnitte 6300 "Gemeindestraßen", 6600"Bundes- und Staatsstraßen; Ortsdurchfahrten", 6700 "Straßenbeleuchtung", 6800 "Parkscheinautomaten, -uhren, Parkplätze", 6900 "Wasserläufe/Wasserbau" - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Unterabschnitte 5800 "Alleen und Anlagen", 5801 "Leistungen an BUGA GmbH", 5900 "Einrichtung für Erholung und Freizeitgestaltung", 5910 "Kleingärten" - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Unterabschnitte 6050 "U-Bahnbau; Verwaltung", 8200 "Förderung unterirdischer Massenverkehrsanlagen", Stellungnahme zu den Anregungen der Bezirksausschüsse - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005 - 2009 mit verbindlicher Planung für 2010; Unterabschnitte 0650 "Nachrichtentechnik", 3600 "Stadtbildpflege", 6010 "Hochbauverwaltung", 8963 "Kulturbaufonds"
2.
TOP - Kulturausschuss vom 04.05.05 - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Kulturreferates für die Jahre 2005 - 2009 und Stellungnahmen zu den Anregungen der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Sportausschuss des Stadtrates vom 10.05.05 - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2005 - 2009 1. Investitionsmaßnahmen für Sportanlagen, 2. Dissens, 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
4.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 11.05.05 - Wohnen in München III; a) Verfahrensänderungen im Vollzug des Handlungsprogramms im Jahr 2004, b) Verlängerung des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms 2001 - 2005 um das Jahr 2006, c) Kürzere Wartefrist für Familien mit Kindern im München Modell (Antrag von Frau Stadträtin Constanze Lindner-Schädlich vom 04.02.05), c) Erbbaumodell für Familien mit Kindern (Antrag von Herrn Stadtrat Marian Offmann vom 07.01.05), e) Bezahlbarer Wohnraum für Familien (Antrag von Herrn Stadtrat Max Strasser vom 22.02.05) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1897 Agnes-Bernauer-Str. (südlich), Kapruner Str. (westlich), Fischer-von-Erlach-Str. (östlich) - Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren - A) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8); B) Errichtung einer Ganztagsschule an der Hauptschule Fürstenrieder Str. 30, Neubau einer Mensa mit Betreuungsräumen im 25. Stadtbezirk Laim; C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. 1 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
5.
TOP - Sozialausschuss vom 07.07.05 - Bericht über REGSAM; Bleibt REGSAM ein Erfolgsmodell?
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Direktorium - Budgetmittel des BA 21, Zuwendung 2004/2005, hier: Zuschuss an die Arbeitsgemeinschaft Pasinger Vereine für das Pasinger Faschingstreiben am 08.02.05 - Ablehnungsbescheid für Zuschuss aus dem Budget des BA 21, Antragsteller: Agenda 21 Gruppe München West - Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, Antragsteller: Musikforum Blutenburg e.V. - Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 21, Antragsteller: Verein der Freunde Schloss Blutenburg e.V.
2.
TOP - Baureferat - Open Air Konzert auf der Grünanlage Hellihofweg/Theodor-Storm-Str.; Ausnahmebewilligung - Fest zu Ehren des Patrons Santiago am 23.07.05 am Steinkreuz bei Schloss Blutenburg; Ausnahmebewilligung - Nachbarschaftsfest am 09.07.05 in der Grünanlage an der Schladminger Str.; Ausnahmebewilligung - Straßenabläufe in der Bodenseestr.
3.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt - Planung Paul-Gerhardt-Tunnel (BA-Antrag Nr. 2278 vom 27.07.04) - Mobilfunk; Suchkreismeldung München 435360 Am Nymphenbad
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Versammlung unter freiem Himmel am 09.05.05, Bahnhofsplatz 3 / Ecke Gleichmannstr. - Versammlung unter freiem Himmel am 10.05.05, Bahnhofsplatz 3 / Ecke Gleichmannstr. - Versammlung unter freiem Himmel am 16.05., 23.05. und 30.05.05, Bahnhofsplatz 3 / Ecke Gleichmannstr. - Versammlung unter freiem Himmel am 17.05.05, S-Bahn Pasing / Ecke Gleichmannstr. - Versammlung unter freiem Himmel am 24.05.05, S-Bahn Pasing / Ecke Gleichmannstr. - Linksabbiegegebot "An der Würm" (BA-Antrag Nr. 1480 vom 16.09.2003) - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Aicherstraße; verkehrsrechtliche Anordnung - Aufhebung der Vorfahrtsregelung in der Petzetstraße; verkehrsrechtliche Anordnung - Lichtzeichenanlage Pippinger Str. / Theodor-Storm-Str. - Erlaubnisbescheid für den Wochenmarkt am Rüttenauerplatz - Erlaubnisbescheid für Informationsveranstaltungen der Verkehrspolizie München in der Zeit von 17.05.05 bis 25.05.05
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Gotthardstr. zwischen Willibaldstr. und Fischer-von-Erlach-Straße - Wechselwerbeanlage am Standort Landsberger Str. 476; Anordnung zum Motivwechsel - Planegger Str. 19; Aufstellung eines Imbiss-Wagens an der Planegger Str. / Ecke Peter-Putz-Str. - Zentrale Bahnflächen München; Ä'nderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, Teilgebiet Pasing; Auslegung der Pläne im Rathaus Pasing - Baumfällung auf dem Anwesen Fasanenstr. 30; Genehmigungsbescheid - Bauvorhaben Kaspar-Kerll-Str. 32 b - Errichtung eines Kleintierfriedhofs - Restaurierung des unter Denkmalschutz gestellten Wasserpumpenhauses an der Kaflerstraße (BA-Antrag Nr. 65 vom 09.02.05)
6.
TOP - Kulturreferat - Veranstaltungen Mai 2005 - MIP 2004, Anhörung des BA 21; hier: Standorte für ein Vereinsheim in Pasing
7.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - Verkehrsgefährdung durch die Reklamefläche an der Bushaltestelle Menzinger-/Schlehbuschstr. (BA-Schreiben vom 02.03.05) - MVV-Streifenkarten für Automaten in Bus und Tram
8.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Mietervertreibung durch die Nordumgehung (Empfehlung Nr. 53 der Pasinger Bürgerversammlung am 24.06.04)
14.2
Sonstige
9.
TOP - DB ProjektBau GmbH - ABS Ingolstadt - München, Abschnitt Süd, 82 M; S-Bahnhaltepunkt Obermenzing, Schneeräumen/Winterdienst auf den Bahnanlagen
10.
TOP - BA 25 Laim - 2-Richtungs-Radweg in der Gotthardstr. zwischen Willibaldstr. und Fischer-von-Erlach-Str.
11.
TOP - Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege - Tag des offenen Denkmals 2005
12.
TOP - BA 23 Allach-Untermenzing - Parkfläche am S-Bahnhaltepunkt Untermenzing
15.
Verschiedenes
1.
TOP - Bericht des BA-Vorsitzenden von der Einwohnerversammlung am 09.05.05 zum Thema Überflutung von Kellern im Bereich Bergson-, Verdi-, Pippinger Str. und Betzenweg
2.
TOP - Nächste BA-Sitzungen am 05.07.05 um 19.00 Uhr im Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstr. 48 und am 26.07.05 im Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str. 486
3.