Mittwoch, 16. Februar 2005, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.
TOP - Niederschrift der BA-Sitzung vom 19.01.05
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
2.
TOP - Streichung von Mitteln für Schulweghelfer an den Überwegen Grundschule Ravensburger Ring, Tettnanger Straße und Ravensburger Ring Mitte
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
1.
TOP - Sachstand zum Bau des Lärmschutzwalles zwischen Germeringer Weg und Moosschwaiger Weg in östlicher Richtung
2.
TOP - Berücksichtigung von Unterführungen an der Hellensteinstraße / Ravens- burger Ring, am Germeringer Weg und westlich der A 99 im beabsichtigten Grundsatzbeschluss des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Durchfahrtshöhe von Unterführungen
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - ESV Sportfreunde München Neuaubing e.V.; Umbau der WC-Anlage im Sportgebäude an der Papinstraße 22
2.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22; Antragsteller: Elternbeirat der Grundschule am Ravensburger Ring; Maßnahme: Selbstbehauptungskurse für Mädchen und Jungen
3.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22; Antragsteller: BRK Wasserwacht Ortsgruppe München-West; Maßnahme: Kauf eines Laptops und eines Beamers für die Ausbildung von Jugendlichen
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
TOP - Baumschutz; Anhörung zu Fällungsanträgen
2.
TOP - Außenbereichssatzung für die Wohnbebauung am Krähenweg (beiderseits); Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Frühkindliche Gesundheitsförderung; Schließung der Mütter-/Väterberatungsstelen zugunsten vermehrter Hausbesuche; Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt zum Entwurf der Beschlussvorlage für die Sitzung des Gesundheits- und Krankenhausausschusses am 14.04.2005
4.
TOP - Bergsonstraße 136; Antrag auf Errichtung einer Werbeanlage; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Endgültige Realisierung der B+R- und P+R-anlage am S-Bahnhof Langwied (Südostseite) im Zuge des Neubaus der Bergsonstraße; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Verbindungsweg zwischen Straße Im Stocket und dem Grünzug Am Langwieder Bach; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat zu einem Antrag auf Reitverbot für diesen Weg
7.
TOP - Errichtung von Werbeanlagen im 22. Stadtbezirk; Anhörungen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu 6 Anträgen auf Errichtung von Werbeanlagen in der Bodenseestraße
8.
TOP - Gemeindegrenzänderung Landeshauptstadt München / Große Kreisstadt Germering; Anhörung durch das Kommunalreferat zur Beschlussvorlage für die Sitzung des Kommunalausschusses am 14.04.05
9.
TOP - Bebauungsplan Nr. 1703 Schussenrieder Straße; Anhörung durch das Planungsreferat zum Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
10.
TOP - DB-Betriebswagenwerk; Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG für die Erstellung von Zaunanlagen und Zugangskontrollen; Nähe Rupert-Bodner-Straße
11.
TOP - Flächennutzungsplanänderung Nr. 6 der Gemeinde Gräfelfing; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (vom03.01.-09.01., 10.01.-16.01.,17.01.-23.01., 24.01.-30.01.05); Mitteilungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Beseitigung von Borkenkäferbäumen auf ei-nem Anwesen in der Brunhamstraße; Mitteilung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Statistik zu Werbeanlagen; Information durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Aufhebung der Tonnagebeschränkung an der Überführung der Eschenrieder Straße über die A 8; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 30.12.2004
5.
TOP - Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren (Stadtratsbeschluss vom 04.10.2000); Konzentration regionaler städtischer Dienstleistungen in ausgewählten Stadtbezirken; Schreiben des Personal- und Organisationsreferates vom 05.01.2005
6.
TOP - Finanzplan 2004; Zuleitung durch die Stadtkämmerei
7.
TOP - Bundesautobahn A 8 / West München - Ulm; Abschnitt AK München-West - AD München-Eschenried, Anbau von Standstreifen von km 3,060 bis 6,235 mit Umbau der Anschlussstelle München Langwied; Plangenehmigung; Plangenehmigungsbescheid der Regierung von Oberbayern vom 10.01.2005
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Aufstellung von Abfallkörben in der Grünanlage zwischen Aubing-Ost-Straße und Kastelburgstraße; Schreiben des Baureferates-Gartenbau vom 14.01.2005 zum Antrag Nr. 2494 des BA 22 vom 20.10.2004
2.
TOP - Installation eines Geländers bzw. Handlaufs an der Südseite des S-Bahnhalte-punktes Aubing; Schreiben des Baureferates-Tiefbau vom 17.01.2005 zum Antrag Nr. 2587 des BA 22 vom 17.11.2004
3.
TOP - Wohnsituation der Anlieger am Langwieder Bach 41 und 43 unmittelbar an der derzeitigen Baustelle der A 99; Schreiben des Baureferates-Tiefbau vom 18.01.2005 zum Antrag Nr. 2584 des BA 22 vom 17.11.2004
4.
TOP - Ausdünnung der Bepflanzung entlang des Fußweges nördliche Seite Georg-Böhmer-Weg; Schreiben des Baureferates-Gartenbau vom 24.01.2005 zum Antrag Nr. 2585 des BA 22 vom 17.11.2004
5.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Limes-/Bodenseestraße durch technische bzw. bauliche Veränderungen; Schreiben des Baureferates-Tiefbau vom 24.01.2005 zum Antrag Nr. 2586 des BA 11 vom 17.11.2004
6.
TOP - Antrag des Vereins Schulkulturagentur e.V. auf Einrichtung eines offenen Lernzentrums am Westkreuz; Stellungnahme der Stadtschulrätin vom 01.02.05 zur Anfrage des BA 22 aus der Sitzung vom 15.12.04
7.
TOP - Mobilfunk; Suchkreis M-Neuaubing-Ost 440290; Schreiben der T-Mobile GmbH vom 04.02.05 zum Beschluss des BA 22 vom 19.01.05
8.
TOP - Beleuchtung an den Fahrradständern an der Nordseite des S-Bahnhaltepunktes Aubing; Schreiben des Baureferates-Tiefbau vom 03.02.05 zum Antrag Nr. 2583 des BA 22 vom 17.11.04
9.
TOP - Fußgängerüberweg Grundschule an der Gotzmannstr. 19; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.01.05 zum Antrag Nr. 2591 des BA 22 vom 17.11.04
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 18.01.05 - Nulltoleranz gegenüber Schmutzfinken und keine Fixerspritzen auf Spielplätzen
2.
TOP - Bekanntgaben in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 11.01.05 und in der Sitzung des Sozialausschusses am 13.01.05 - Sachverständige für Migrationsfragen; Interkulturell orientiertes Qualitätsmanagement; Vorschlag zur Auswahl der Regionen
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung: Mittwoch, 16.03.2005, 19.30 Uhr Gaststätte, Wienerwald, Limesstraße 63
2.
TOP - Mobilfunk; Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/Horten im Stadtbezirk an die Mobilfunkbetreiber; Schreiben und Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing
3.
TOP - Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen; Antrag des BA 17 Obergiesing
4.
TOP - Wahl der Seniorenvertretung 2005 - Veranstaltungen in den Stadtbezirken; Termin für Stadtbezirk 22: 22.02.05, Gaststätte Wienerwald, Limesstraße 63
5.
TOP - Geplante Bodenbehandlungsanlage an der Goteboldstraße; Schreiben des BA 21 Pasing-Obermenzing
6.