Mittwoch, 16. März 2005, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.
TOP - Niederschrift der BA-Sitzung vom 16.02.05
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
TOP - Fahrplanumstellung Buslinie 161 (bisher 74)
2.
TOP - Eingeschränktes Haltverbot zwischen Limesstr. und Seldeneckstr. 41
3.
TOP - Ehemaliger Lagerplatz der Firma Bilfinger + Berger AG
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
1.
TOP - Straßen(decken)sanierung Ehrenbürgstraße
2.
TOP - Außenbereichsatzung für die Wohnbebauung am Krähenweg (beiderseits)
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entfernung der Müllcontainer am S-Bahnhof Lochhausen; Empfehlung Nr. 43 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes, Bezirksteil Lochhausen-Langwied vom 08.12.04; Beschlussvorlage des Kommunalreferates
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
TOP - Baumschutz; Anhörung zu Fällungsanträgen
2.
TOP - Antrag auf Errichtung einer beleuchteten Plakattafel am Standort Bodenseestr. 166; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Antrag auf Errichtung einer zweiseitigen Werbeanlage am Standort Bodenseestr. 150; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Dorffest am Waidachanger am 01.05.05; Anhörung durch das Baureferat-Gartenbau zur Nutzung der Grünanlage
5.
TOP - Neue Form der Feste junger Erwachsener; Anhörung durch das Direktorium
6.
TOP - Außenbereichssatzung für die Wohnbebauung am Krähenweg (beiderseits); Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der Sitzung vom 16.02.05)
7.
TOP - Flächennutzungsplanänderung Nr. 6 der Gemeinde Gräfelfing; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der Sitzung vom 16.02.05)
8.
TOP - Antrag auf Errichtung von 3 Plakattafeln am Standort Georg-Böhmer-Str. 1; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Neuorganisation des Flächenmanagements; Zuleitung durch das Kommunalreferat
2.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (vom 31.01.-06.02., 07.02.-13.02., 14.02.-20.02., 21.02.-27.02., 28.02.-06.03.05 ); Mitteilungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällung einer Rotfichte in der Dilsberger Straße wegen Borkenkäferbefall; Unterrichtung durch das Referat für Stadtlplanung und Bauordnung
4.
TOP - Verkehrssituation in Altaubing / Eichenauer Straße; Schreiben des Direktoriums an Bürgerin; Abdruck an den Bezirksausschuss
5.
TOP - Sanierung der Aubinger Straße in Gräfelfing; Haltverbote in der Köferinger Straße; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 14.02.05
6.
TOP - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Barrierefreier Ausbau des Haltepunktes Langwied; Klage der Landeshauptstadt München gegen die Plangenehmigung; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.05
7.
TOP - Sanierung der Altostraße zw. Ubostraße und Bergsonstraße; Schreiben des Baureferates vom 28.02.05
8.
TOP - Umbau der Bodenseestraße im Bereich Anschluss an das Gewerbegebiet Freiham; Erforderliche Baumfällungen; Schreiben des Baureferates-Tiefbau vom 03.03.05
9.
TOP - Kanalbau im Umgriff des Bebauungsplanes Nr. 1916 a, Siedlungsschwerpunkt Freiham (Südteil); Projektgenehmigung der Münchner Stadtentwässerung vom 24.02.05
10.
TOP - Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration; Anwesen in der Hoheneckstraße
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Grunderwerb für die Erweiterung des Aubinger Friedhofs; Schreiben der Friedhofverwaltung vom 14.02.05
2.
TOP - Räumung auf den Verbindungswegen von der Aubing-Ost-Straße / Hornbergerstraße und Zwingenberger Straße zur S-Bahn-Haltestelle Leienfelsstraße; Schreiben des Baureferates-Tiefbau vom 16.02.05 zum BA-Antrag Nr. 2589 vom 17.11.04
3.
TOP - Mobilfunk; Suchkreis M-Neuaubing-Ost 440290; Schreiben der T-Mobile GmbH vom 04.02.05 zum Beschluss des BA 22 vom 19.01.05 (vertagt aus der Sitzung vom 16.02.05)
4.
TOP - Antrag des Vereins Schulkulturagentur e.V. auf Einrichtung eines offenen Lernzentrums am Westkreuz; Schreiben der Stadtschulrätin vom 14.02.05
5.
TOP - Verkehrssituation in München Alt-Aubing / Eichenauer Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 17.02.05 an das Baureferat; Abdruck für BA 22 (Bezug: Beschluss des BA 22 vom 15.12.04)
6.
TOP - Fußgängerüberweg Grundschule an der Gotzmannstr. 19; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 27.01.05 zum Antrag Nr. 2591 des BA 22 vom 17.11.04 (vertagt aus der Sitzung vom 16.02.05)
7.
TOP - Neue Wegeführung in der Moosschwaige / Aubinger Lohe; Schreiben der Kommunalreferentin vom 23.02.05 zum BA-Antrag Nr. 56 vom 19.01.05
8.
TOP - Verkehrssituation in München Altaubing / Eichenauer Straße; Schreiben des Baureferates - Tiefbau vom 02.03.05
9.
TOP - Mobilfunk; Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/Horten im Stadtbezirk an die Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen; Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 11.03.05 zum Antrag des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 11.01.05; Abdruck an den BA 22 mit der Bitte um Nennung sensibel genutzter Einrichtungen im Stadtbezirk
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2005 - Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Nahversorgung in München - Wohnen in München, III - Wohnungsbauprogramm 2005/2006; Zustimmung zu den Maßnahmen - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a; Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstr. (östlich), Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße (beiderseits) - Billigungsbeschluss - - Auswirkungen der Lkw-Maut auf München
2.
TOP - Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses, Kulturausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.02.2005 - Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
3.
TOP - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 03.02.2005 - Ablauf von Bürgerversammlungen; Keine Kommentierung der Anträge durch die Versammlungsleitung unmittelbar vor der Abstimmung
4.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.2005 - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
5.
TOP - Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 16.02.05 - Anpassung des städt. Kindergartenversorgungsziels; Grundsatzbeschluss
6.
TOP - Bekanntgabe im Bauausschuss vom 08.03.2005 - Baumfällungen und Baumpflanzungen im öffentlichen Grün
7.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 08.03.2005 - Maßnahmen gegen das Abstellen von Anhängern und gewerblich genutzten Fahrzeugen / Gewerbebedarf auf öffentlichem Verkehrsgrund
8.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.03.05 - Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe Thuisbrunner Straße, Neubau
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung: Mittwoch, 20.04.2005, 19.30 Uhr Gaststätte, Wienerwald, Limesstraße 63
2.
TOP - Fertigstellung der U 5-West nach Pasing; Schreiben des BA 21 Pasing-Obermenzing vom 02.03.05
3.
TOP - 40 Jahre Evangelisches Gemeindezentrum Bartimäus; Fest am 16./17.07.05; Schreiben von Frau Pfarrerin Lesser-Wintges
4.
TOP - Absage der angekündigten Informationsveranstaltung des Baureferates-Tiefbau am 06.04.05
5.