Mittwoch, 20. April 2005, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
TOP - Spielplatz am Sponeckplatz, Grünflächen und Hunde
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beidseitige Sicherung des Gehweges am Fußgängerübergang Lochhausener Str./Schussenrieder Str. (Empfehlung Nr. 39 der Bürgerversammlung Lochhausen-Langwied am 08.12.04)
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: GS an der Schussenrieder Straße
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratspflichtigen Angelegenheiten, Anhörung durch die 2. Bürgermeisterin
2.
TOP - Mobilfunk, Suchkreismeldung München 14422
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: internationaler Wandertag am 16./17.07.05; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 04.04.05
4.
TOP - Sanierung der Müllerstadelstraße, Anhörung zum Beschluss des Bauausschusses vom 14.06.05
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung der Schank- und Speisegaststätte "Landgasthof Langwied", Waidachanger 9; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 09.03.05
2.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (vom 07.-13.03.05, vom 14.-20.03.05, vom 21.-27.03.05, vom 28.03.-03.04.05), Mitteilung des Planungsreferates
3.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; -Federseestr., auf Höhe Ziegeleistr. gegenüber Buswartehäuschen; Mitteilung des Baureferates vom 16.03.05 - Langwieder Hauptstr. 11; Mitteilung des Planungsreferates vom 30.03.05
4.
TOP - Offizielle Ergebnisse des Seniorenbeiratswahl 2005, Mitteilung des Sozialreferaes vom 29.03.05
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Sperre der Kronwinkler Straße und der Kastelburgstraße/Lichteneckstraße für Lkw, Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 26.01.05
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Kravogelstraße; Aufhebung von zwei allgemeinen Schwerbehindertenparkplätzen, Mitteilung des Kreisverwaltungsreferates vom 11.02.05
7.
TOP - Erlaubnisbescheid für Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Freihamer Allee und Nebenstraßen, Wattplatz, Harthauser Str., Streiflacher Str. am 25.04.05
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Benennung von Autobahnknoten/Fernziele und Ausfahrtziele; Schreiben des Planungsreferates an die Autobahndirektion Südbayern vom 16.03.05, Abdruck an den BA 22
2.
TOP - Darstellung des aktuellen Sachstandes für den Bau des Lärmschutzwalles zwischen Germeringer Weg und Moosschwaiger Weg in östlicher Richtung; Schreiben des Planungsreferates an das Baureferat vom 15.03.05 zum BA-Antrag Nr. 96, Abdruck an den BA 22
3.
TOP - Bereich südlich der Aubing-Ost-Straße zwischen Hornberger Straße und S-Bahn; Präzisierung des Flächennutzungsplanes sowie evtl. Aufstellung eines Bebauungsplanes; Schreiben des Planungsreferates vom 11.03.05 zum BA-Antrag Nr. 2705
4.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"; Schreiben des Planungsreferates vom 01.04.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.05 - Diskurs "Stadtgestalt und neue Architektur"
2.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 08.03.05 - Baumschutz bei städtischen Baumaßnahmen und in Grünanlagen - Maßnahmen gegen das Abstellen von Anhängern und gewerblich genutzten Fahrzeugen/Gewerbebedarf auf öffentlichem Verkehrsgrund
3.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.03.05 - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger des Amtes für Wohnund und Mirgration
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.05 - Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Nahversorgung in München - Wohnung München, III Wohnungsbauprogramm 2005/2006, Zustimmung zu den Maßnahmen - Auswirkungen der Lkw-Maut auf München
5.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.03.05 - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale - Zuschussnehmerdatei 2005, Vollzug des Haushaltsplanes 2005 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - Vollversammlung vom 16.03.05 - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 a Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstr. (östlich), Landsberger Str. (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstr., Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstr., Ernsbergerstr., Bodenseestr. und Lortzingstr. (beiderseits)
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.05 - Bebauungsplan Nr. 1703 (Empfehlungen Nr. 49, 50, 51 und 54 der Bürgerversammlung Lochhausen-Langwied vom 08.12.04)
8.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 12.04.05 - Wie ist das Verhältnis der Investitionen in den Radverkehr zu den Investitionen in den motorisierten Individual- und Wirtschaftsverkehr? - Perspektive München, Bericht zur Stadtentwicklung 2003
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
TOP - Verkehrsbericht 2004 des Polizeipräsidiums München
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.