Mittwoch, 15. Juni 2005, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
TOP - Neu angelegter Grünstreifen mit Fuß- und Radweg, Randsteinabsenkung, Hohenesterstraße
2.
TOP - Straßenausbau Rohrdommelweg
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
TOP - Baumschutz; Anhörung zur Fällungsanträgen
2.
TOP - Ausbau des Rohrdommelweges, Schwojerstraße, zwischen Görbelmoosstraße und Hs.Nr. 19
3.
TOP - Ausbau der Schwojerstraße im Abschnitt zwischen Görbelmoosstr. und Hs. Nr. 19 (vertagt aus Sitzung 05/05)
4.
TOP - Leistungsprogramm 2006 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2005)
5.
TOP - Kulturelle und geschichtliche Veränderung der Münchner Stadtviertel durch Migrantinnen und Migranten; Anhörung des Kulturreferates vom 12.05.05
6.
TOP - Umwandlung eines Erwachsenenbusses der Fahrbibliotheken in einen Juniorbus; Anhörung des Kulturreferates vom 17.05.05 zum Beschluss des Kulturausschusses vom 21.06.05
7.
TOP - S-Bahn München, Machbarkeitsstudie zum 4-gleisigen Ausbau der S 4-West Pasing-Buchenau
8.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München; Anhörung zum Beschluss des Sozialausschusses vom 07.07.05
9.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Tettnanger Straße, Verlegung von Bahngrund auf öffentliche Verkehrsfläche - Wendehammer
10.
TOP - Einziehung einer Teilstrecke der "Alprichstraße"
11.
TOP - Vollz. d. Allgem. Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG, Regenwasserversickerung der Dach- und Straßenflächen der Werkstatt Pasing; An der Bergsonstraße Gemarkung Aubing
12.
TOP - Federseestr. 7, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Federseestr. 7/7a+b), Vorbescheid
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung des China Restaurants Fuh-Wuh, Friedrichshafener Str. 17
2.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 02.-08.05.05, v. 09.-15.05.05, v. 23.-29.05.05)
3.
TOP - Ehrung von langjährigen Bezirksausschussmitgliedern, Schr. Dr. Burkert vom 10.05.05
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Erweiterung der Kurzparkzone in der Schwemmstraße; Mitteilung des KVR vom 11.04.05
5.
TOP - Endgültige Herstellung der Eichenauer Straße zwischen Wildenrother Straße und Ubostraße, Schr. des Baureferates vom 18.05.05
6.
TOP - Moosschwaige/Aubinger Lohe, Termin für eine Ortsbegehung; Schr. des Kommunalreferates vom 20.05.05
7.
TOP - Sponeckplatz, Altostraße; Entfernen von Spielgeräten oder Freizeiteinrichtungen, Schr. des Baureferates vom 23.05.05
8.
TOP - Baugenehmigung für die Errichtung einer Werbeanlage, Bodenseestr. 320; Schr. des Planungsreferates vom 25.05.05
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Vollz. d. Eisenbahngesetzes; Plangenehmigung nach § 18 AEG für die Erstellung von Zaunanlagen und Zugangskontrollen; DB Betriebswagenwerk, Nähe Rupert-Bodner-Straße; Schr. Planungsreferat vom 11.05.05
2.
TOP - Darlegung folgender Planungen: - Ausbau der Park- und Ride-Anlage am Bahnhof Langwied, -Bau des behindertengerechten Aufzugs am Bahnhof Langwied (Ziffer 2 und 3 des Antrages); Schr. des Planungsreferates vom 10.05.05 zum BA-Antrag Nr. 54 vom 19.01.05
3.
TOP - Sanierung der Außenanlagen der Grund- und Hauptschule an der Wiesentfelser Str. 53; Schr. des Schul- und Kultusreferates vom 29.04.05 zum BA-Antrag Nr. 2704 vom 15.12.04
4.
TOP - Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/Horten im Bezirk Aubing-Lochhausen-Langwied an alle Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen; Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 17.05.05 zum BA-Antrag Nr. 147 vom 16.02.05
5.
TOP - MVV-Streifenkarten für Automaten in Bus und Tram; Schr. des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 05.04.05 zum Antrag des BA 20
6.
TOP - Parkverbot vor dem Haus Sipplinger Str. 23, Empfehlung Nr. 41 der Lochhausen-Langwieder Bürgerversammlung vom 08.12.04
7.
TOP - Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk durch das Konsortium Bilfinger/Berger-Schernthaner GmbH am Standort Goteboldstr. 100; Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom 25.05.05
8.
TOP - Nachgeordnetes Straßennetz im 22. Stadtbezirk; Entlastung vom Durchgangsverkehr - unverzüglicher Weiterbau der A 99 Westabschnitt; BA-Antrag Nr. 5333, 5838, 5841
9.
TOP - Suchkreis M-Neuaubing-Ost 440290; Schr. T-Mobile vom 27.05.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.05 - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2005-2009 - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2005-2009 mit verbindlicher Planung für 2010
2.
TOP - Vollversammlung vom 11.05.05 - Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren
3.
TOP - Sozialausschuss vom 07.07.05 - Bericht über REGSAM
4.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.06.05 - Ökologische Investitionen im geförderten Wohnungsbau müssen sich lohnen! - Verlängerung der U 5-West nach Pasing - Zukunft München 2030 - Visionen und Strategien für Stadt und Region
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
10.1