Mittwoch, 20. Juli 2005, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
TOP - S-Bahnstation Westkreuz
2.
TOP - Dank für schnelle Durchführung der Randsteinabsenkung des Fuß- und Radweges in der Hohenesterstraße
3.
TOP - Müllbehälter an Bushaltestellen
4.
TOP - Skatehalle für Münchens Kinder und Jugendliche
5.
TOP - Standorte für 2 Litfaßsäulen im 22. Stadtbezirk
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Sportverein Lochhausen e.V.
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Evang. Kath. Rat Aubing-Neuaubing
3.
TOP - Vollz. d. Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im 22. Stadtbezirk; Einrichtung eines ambulanten Blumenverkaufsplatzes an der Hellensteinstraße
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
TOP - Baumschutz; Anhörung zu Baumschutzfällen
2.
TOP - Mobilfunk, Standortabstimmungsverfahren, Umfrage; Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 17.06.05
3.
TOP - Vollz. d. Bundesimmissionsschutzgesetzes u. d. Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung; Förmliches Genehmigungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung für die Errichtung und den Betrieb einer Bodenbehandlungsanlage, Erdenbörse und Erdenwerk durch das Konsortium Bilfinger/Berger-Schernthaner GmbH am Standort Goteboldstraße 100
4.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 Abs. 2 AEG, ESTW München Südwest; Strecke 5541 München Pasing - Herrsching, Kabeltrasse
5.
TOP - Planfeststellung nach § 18 AEG, 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 2 München-Mitte - Bereich Westseite Karlsplatz bis westliches Isarufer mit Bahnhof Marienhof einschl. Rettungswege und brandschutztechnische Einrichtungen - Anhörungsverfahren -
6.
TOP - Außenbereichssatzung für die Wohnbebauung am Krähenweg (beiderseits)
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Samstagsöffnung von Stadtteilbüchereien; Schr. des BA 15 vom 20.06.05
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Kultur-Katastar zur räumlichen Verteilung der städtischen Kultureinrichtungen; Evaluierung kultureller Zentren; Kulturelle Zentren und Stadtteilwochen; Schr. des BA 21 vom 20.06.05
3.
TOP - Bundestagswahl am 19.09.2005 (voraussichtlich); Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer; Schr. des KVR vom 20.06.05
4.
TOP - S-Bahn München, Machbarkeitsstudie zum 4-gleisigen Ausbau der S4-West Pasing-Buchenau, Stellungnahme der LH München; Schr. des Planungsreferates vom 21.06.05
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Z 283 StVO, absolutes Haltverbot, Gehrenäckerweg und Eschenrieder Straße; Schr. des KVR vom 25.04.05
6.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 13.-19.06.05, v. 20.-26.06.05, v. 27.06.-03.07.05)
7.
TOP - Zwernitzerstraße, zwischen Altenburgstraße und Gailenreuther Straße, Herstellung der Gehbahn; Schr. des Baureferates vom 24.06.05
8.
TOP - Ausbau der Schwojerstraße zwischen Görbelmoosstr. und Hs.Nr. 19; Schr. des Baureferates vom 24.06.05
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Jour Fixe und Beschlussvorlage "Kultur im Stadtquartier"; Schr. des Kulturreferates vom 21.06.05
2.
TOP - Herstellung des nördlichen Zuganges des Aubinger Friedhofes; Schr. der Friedhofsverwaltung vom 16.06.05 zum BA-Antrag Nr. 51 vom 19.01.05
3.
TOP - Beseitigung von Straßenschäden und Anlegen eines Fußgängerweges auf der Papinstraße, Aufstellen von Müllcontainern; Schr. des Baureferates vom 16.06.05
4.
TOP - Straßendeckensanierung Ehrenbürgstraße; Schr. des Baureferates vom 16.06.05 zum BA-Antrag Nr. 148 vom 16.03.05
5.
TOP - Aufstellung von Mülltonnen entlang der Rupert-Bodner-Straße; Schr. von aurelis real Esate vom 22.06.05
6.
TOP - Colmdorfstr. 4, ehemaliger Lagerplatz der Fa. Bilfinger & Berger AG; Schr. des Planungsreferates vom 28.06.05 zur Anfrage des BA vom 19.03.05
7.
TOP - Anhörung der BA¿s in stadtratspflichtigen Angelegenheiten, hier: Freigabe des Anhörungsverfahrens durch den Stadtrat; Schr. Dr. Burkert vom 27.06.05
8.
TOP - Veranlassung der Sicherung des Grundstückes für das ehemalige Firmengelände "Bilfinger & Berger" an der Colmdorfstraße; Schr. des Kreisverwaltungsreferates vom 30.06.05 zum BA-Antrag Nr. 244
9.
TOP - Entfernen der Schmierereien am östlichen Brückenpfeiler der Streiflacher-Weg-Überführung über die A 99; Schr. des Baureferates vom 30.06.05 zum BA-Antrag Nr. 379 vom 20.06.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Bauausschuss vom 28.06.05 - Siedlungsschwerpunkt Freiham, Verkehrsliche Erschließung im 22. Stadtbezirk
2.
TOP - Sozialausschuss vom 07.07.05 - Bericht über Regsam - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München
3.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.05 - Satzung der LH München über Einfriedungen und Vorgärten (Vorgartensatzung)
4.
TOP - Bauausschuss vom 14.06.05 - Befragung zur Zufriedenheit der Nutzerinnen und Nutzer mit städtischen Spielplätzen
5.
TOP - Schulausschuss vom 13.07.05 - Keine Raummiete für außerschulische Kooperationspartner
6.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.07.05 - Perspektive München - PM-Bilanz - Perspektive München - PM Analysen - Fortschreibung Konzept für das Busparken in München
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
TOP - Einladung zur Informationsveranstaltung am 20.07.05 um 18.00 Uhr zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht im Baureferat, Friedensstr. 40, Raum 0.409
2.
TOP - Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen am 26.10.05 um 17.00 Uhr im Planungsreferat, Blumenstr. 28 b, Zimmer 475
3.
TOP - Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2004
4.
TOP - Wirtschafts-Info 04-2005
10.1
Nächste BA-Sitzung
1.