Mittwoch, 19. Oktober 2005, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
TOP - Kinderbetreuung in Aubing
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Bahnunterführung Bergsonstraße - Ausfahrt Bergsonstr. 110; Verhinderung oder Einschränkung der Parkmöglichkeit für Lkw`s; Beschluss des KVR zur Empfehlung Nr. 129 der Aubinger Bürgerversammlung vom 23.06.05
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2006-2010; Anhörungsverfahren (vertagt aus Sitzung 08/05)
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Anlage 1 (Katalog): Entscheidungsrechte für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen (vertagt aus Sitzung 08/05)
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Beteiligung der BA`s durch Städtisches Klinikum München GmbH (vertagt aus Sitzung 08/05)
4.
TOP - Veranstaltung vom 23.08.-03.09.2006 an der Friedrichshafener Straße, Zeltevangelisation
5.
TOP - Baumschutz
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Nahverkehrsplan der LH München, Schr. des Planungsreferates vom 26.09.05
2.
TOP - Unveränderte Fortführung der Schank- und Speisewirtschaft "Fuh Wah", Friedrichtshafener Str. 17, Schr. des KVR vom 21.09.05
3.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 19.-25.09.05)
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Schulweghelferübergang, Gotzmannstr. 19
5.
TOP - Plangenehmigung nach § 18 AEG; ESTW München Südwest, ESTW München Pasing, Errichtung von drei Modulgebäuden, Modulstandort Varnhagenstraße
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Einrichtung eines Parkverbotes für Lkw am Freihamer Weg in nördlicher Richtung gegenüber dem Aubinger Friedhof, Schr. des KVR vom 26.09.05 zum BA-Antrag Nr. 52 vom 02.02.05
2.
TOP - Sanierung der Bergsonstraße in Aubing zwischen Industrie- und Kronwinklerstraße, Schr. des Baureferates vom 08.09.05
3.
TOP - Schulwegsicherung Übergang Georg-Böhmer-Str./Giglweg, Schr. des KVR vom 23.09.05 zum BA-Antrag Nr. 471 vom 25.07.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 11.10.05 - Haushaltsplan 2006, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes - Haushaltsplan 2006, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung - Haushaltsplan 2006, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnung und Migration - Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006 - Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
2.
TOP - Vollversammlung vom 06.10.05 - Perspektive München, Bericht zur Stadtentwicklung 2003
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
10.1