Mittwoch, 16. November 2005, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 22
1.
TOP - Objekt im Stadtbezirk 22 für von Kindern gestaltete Kunstgalerie
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Baumschutzbeauftragte/r
3.2
Regsam-Beauftragte/r
3.3
Kinder- und Jugendbeauftragte/r
3.4
Seniorenbeauftragter
4.
Anträge
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 22, Antragsteller: Jugendtreff Neuaubing
6.
Anhörungen/ Stellungnahmen
1.
TOP - Vollz. d. abfall- und immissionsschutzrechtl. Bestimmungen; Weißer Rabe- Soziale Betriebe und Dienste GmbH, Elektro- und Elektronikschrott Recycling, Schr. des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 19.10.05
2.
TOP - Bebauungsplan Nr. 19, 2. Änderung und Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7, Gemeinde Gräfelfing
7.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, Kallmünzer Str. 16, Schr. des Sozialreferates vom 21.10.05
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Entscheidungs- oder Anhörungsrechte für BA¿s bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen; Schr. BA 15 vom 21.10.05, Schr. BA 1 vom 19.10.05
3.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 10.-16.10.05, v. 17.-23.10.05)
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Entscheidungsrecht für die BA¿s bei Errichtung von Freischankflächen; Schr. BA 3 vom 20.10.05
5.
TOP - Mobilität von BA-Mitgliedern, Schr. BA 9 vom 20.10.05
6.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, Harburger Str. 3 a, Vorderhaus Nr. 1
7.
TOP - Budget des BA 22, Verwendungsnachweis des Sportvereins Lochhausen e.V.; Schr. des Direktoriums vom 18.10.05
8.
TOP - Budget des BA 22, Verwendungsnachweis des Kindergartens St. Lukas, Schr. des Direktoriums vom 18.10.05
9.
TOP - Winterdienst 2005/2006, Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete, Schr. des Baureferates vom 13.10.05
10.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/17, Krähenweg (beiderseits), Schr. des Planungsreferates vom 17.10.05
11.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, Schwemmstr. 20
12.
TOP - Wirtschafts-Info 10/2005, Unterrichtung des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 31.10.05
8.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
1.
TOP - Vorstellung des Brandschutz- und Sicherheitskonzeptes für die Tunnelröhren der A 99; Schr. des KVR vom 25.10.05 zum BA-Antrag Nr. 592 vom 26.09.05
2.
TOP - Umbau des Zugangsbereiches zur Kindertagesstätte an der Pretzfelder Str. 22, Schr. des Schul- und Kultusreferates zum BA-Antrag Nr. 243 vom 20.04.05
3.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG; 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost - Bereich Isar bis Ostbahnhof/Leuchtenbergring, Schr. des Planungsreferates vom 28.10.05
9.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse/Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.05 - Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
2.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bau- und des Kreisverwaltungsausschusses sowie des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.05 - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
3.
TOP - Umweltschutzausschuss vom 11.10.05 - Lärmminderungsplan für München
4.
TOP - Bekanntgabe in der gemeinsamen Sitzung des Schulausschusses und des Sportausschusses des Stadtrates vom 12.10.05 - Erfahrungsbericht zu den Beschlüssen des Stadtrates vom 02.07.03 , -Entgelte für die Benutzung städtischer Sportanlagen; Aktualisierung der Gebührensätze, -Raum- und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen der LHM; Überlassung für schulfremde Zwecke
5.
TOP - Bekanntgabe im Bauausschuss vom 18.10.05 - Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM)
6.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.09.05 - Ergebnisse der Beteiligung der LHM am EU Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002-2004): Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis
7.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.05 - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BA¿s und der einschlägigen Verbände - Perspektive München, Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005
10.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
1.
TOP - Das Schulreferat trifft die BA`s am 24.11.05 um 16.00 Uhr im Schulreferat, Neuhauser Str. 39, Zi. 535, Schr. des Schulreferates vom 10.10.05
10.1