Dienstag, 26. Mai 2020, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Bürgeranliegen vom 19.05.2020, Sofortmaßnahmen für Rad- und Fußgängerverkehr
2.
TOP - Bürgeranliegen vom 19.05.2020, Sofortmaßnahmen für Rad- und Fußgängerverkehr
3.
TOP - Bürgeranliegen vom 19.02.2020, Verkehrssituation in der Theresienstraße
4.
TOP - Bürgeranliegen vom 27.02.2020, Rückbau der Fahrradstellplätze Kardinal-Döpfner-Straße 8
5.
TOP - Bürgeranliegen vom 11.03.2020, Bitte um Unterstützung in einer Mietsache Maxvorstadt
6.
TOP - Bürgeranliegen vom 10.03.2020, Obdachlose Karlstraße 49
7.
TOP - Bürgeranliegen vom 11.05.2020, Beschädigungen durch Skater am Franziskusbrunnen
8.
TOP - Bürgeranliegen vom 14.05.2020, Baustelle Nymphenburger Straße zw. Hausnr. 62 und 70
9.
TOP - Bürgeranliegen vom 12.05.2020, Probleme mit Obdachlosen
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Parkplätze an der Lothstraße, Straßenschäden Antwortschreiben Baureferat auf Bürgeranliegen, s. TOP A 5.2.1/02 2020
2.
TOP - Kreuzung Maßmann-/Dachauer Straße Antwortschreiben der Polizeiinspektion 42 vom 26.02.2020, TOP A 5.2.5/02 2020
3.
TOP - Begrünung der Maxvorstadt, Situation nördliches Bahnhofsviertel Antwortschreiben des Baureferats Gartenbau vom 27.02.2020, TOP A 5.2.13 12 2019
4.
TOP - Verbesserung der Beleuchtung der Fußgängerwege in der Luisenstraße zwischen dem Königsplatz und der Karlstraße
6.
TOP - Maxvorstadt plastikfrei - Laden in der Türkenstraße erzeugt weiterhin täglich einen wahnsinnigen Plastikberg
8.
TOP - Radroute Olympiapark Maxvorstadt Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04250 vom 07.11.2017
9.
TOP - Dachauer Straße, Verschmutzung, nächtliche Ruhestörung, Alkoholkonsum im öffentlichen Raum, Antwortschreiben von AKIM vom 12.03.2020, TOP 5.2.10/12 2019
10.
TOP - Südliche Georgenstraße - Entfernung der alten Markierungen auf dem Gehweg
11.
TOP - Was ist der Stand bezgl. der Zwischennutzung des Anwesens in der Dachauer Straße 90/Gesundheitshaus
12.
TOP - Biologische Vielfalt im Stadtviertel stärken! Insektenfreundliche Bepflanzung in den Blumenbeeten vor dem Innenministerium und in den Blumenbeeten um den Obeliksken am Karolinenplatz herum pflanzen.
15.
TOP - Neben den Sitzbänken auf dem Geschwister-Scholl-Platz und dem Prof.-Huber-Platz soll eine ausreichende Anzahl von Aschenbechern und Abfallkörben aufgestellt werden.
16.
TOP - Abfalleimer mit Aschenbecher an der Kreuzung Brienner Straße/Augustenstraße, vor Hausnummer 47, aufstellen
19.
TOP - Parkraummanagement Schönfeldviertel, Antwortschreiben zu weitergeleitetem Bürgeranliegen TOP A 5.2.2 02/2020
21.
TOP - Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern! Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff der Türkenstraße, Amalienstraße und Schellingstraße
22.
TOP - Apple möge dazu beitragen, dass die Wohnungskrise in der Maxvorstadt sich nicht verstärkt!
24.
TOP - Der BA 3 bittet die MVG an der Haltestelle "Schellingstraße" der Buslinie 154 die Bandansage im Bus "Schellingstraße" mit dem Zusatz "Barerstraße aussteigen" zu ergänzen.
25.
TOP - Frühjahrsputz: Befreiung des öffentlichen Raumes von Schrotträdern
26.
TOP - Die Landeshauptstadt München wird gebeten, dem Katholischen Männerfürsorgeverein e.V. (KMFV) für das Haus an der Gabelsbergerstraße 72 einen festen Parkplatz zuzuweisen bzw. eine nahegelegene Ladezone einzurichten.
27.
TOP - Stadteinwärts Fahrradampel auf der Ludwigstraße, Kreuzung Theresienstraße
29.
TOP - Sozialcharta Dawonia (ehemals GBW) bei Zweckentfremdung durch Abbruch einbeziehen
30.
TOP - Bauvorhaben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung, Eilentscheidung des Vorsitzenden zu den Bauvorhaben a) Amalienstraße 18, Zustimmung b) Luisenstraße 72, Zustimmung c) Türkenstraße 15, Zustimmmung
7
Berichte
7.1
Rechtsextremismusbeauftragter
7.2
Mieterbeirätin
1.
TOP - Ausnahmezulassung gem. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV), Fernkältemaßnahme LOS 2; Schönfeldstraße/Kaulbachstraße
B
Klima, Umwelt und Planung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - LBK Listen Bauvorhaben: 9., 10., 11., 12., 13., 14., 15., 16, 17., 18, 19., 20.KW
2.
TOP - WEB Listen der LBK: 8., 9., 16., 17., 18., 19., 20. KW
6.
TOP - Fürstenstraße 11, Neubau eines Bürogebäudes - TEKTUR
7.
TOP - Augustenstraße 103 bis 105, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Seitenflügel, Erweitrung und Umbau des Rückgebäudes, Errichtung einer Gaststätte mit Wirtsgarten und einer zweigeschossigen Tiefgarage
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Fürstenstraße 7, Abbruch eines Wohnhauses mit Gewerbeeinheit und Tiefgarage, Umbau Zugang Rükgebäude, Baugenehmigung
3.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Abschluss der Baumaßnahme Türkenstraße 9, Wiederherstellung des Gehweges etc
5.
TOP - Zustimmung durch Eilentscheidung zum Planfeststellungsverfahren nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) für das Vorhaben: Bauliche Änderung des Bahnhofes Mün chen Hbf (Bahnhof Nr. 4234) samt weiterer Eisenbahnbetriebsanlagen, PFA 1 (Rückbau und Anpassung des Starnberger Flügelbahnhofes), Bahn-km 0,042 bis 0,218 der Strecke 5500 München-Regensburg und der Landeshauptstadt München
6.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zu den Bauvorhaben a) Amalienstraße 18, Nutzungsänderung Ladenerweitreung, Zustimmung b) Luisenstraße 71 Dachgeschossausbau, Zustimmung c) Türkenstraße 15, Neubau eines Werkstattpavillons, Zustimmung
7.
TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Informationsschreiben Erfassung und aktualisierung naturschutzrelevanter Flächen im Rahmen des Projektes „Flächenkulisse Biodiversität“ - Beginn der stadtweiten Kartierungsarbeiten
9.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Fällgenehmigung, Linprunstraße 58
10.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Fällgenehmigung, Gabelsbergerstraße 48 a- 48 f
11.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH), Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18416
12.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
13.
TOP - (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -
15.
TOP - (U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten Projektbausteins - Bekanntgabe -
C
Mobilität und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag Bündnis 90/die Grünen vom 23.02.2020 Parken auf Geh- und Radwegen verstärkt kontrollieren und mit dem neuen Bußgeld bis zu 100,00 € ahnden
2.
TOP - Antrag CSU vom 31.03.2020 Verkehrszeichen „Rechts abbiegen für Radfahrer frei“ auf Schleißheimer Straße Kreuzung Theresienstraße
3.
TOP - Antrag SPD vom 26.04.2020 Aufhebung der baustellenbedingten Verkehrsführung in der Sand- und Linprunstraße
4.
TOP - Antrag SPD vom 26.04.2020 Instandsetzung von Fußwegen, Treppen und Rampen im Kunstareal
5.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 28.04.2020 Physical Distancing
6.
TOP - Antrag SPD vom 08.05.2020 Anhörung zu den geänderten Plänen für die IAA
7.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2020 Rücknahme der Zustimmung des BA-Vorsitzenden zur Veranstaltung des Filmfestes auf dem Königsplatz
8.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2020 Vorstellung der Pläne zu „Open Spaces für die IAA ab 2021 in München“ in öffentlicher Sitzung des Bezirksausschusses
9.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 15.05.2020 Widerspruch gegen den Beschluss des Münchner Stadtrates am 29.04.2020 in nicht öffentlicher Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat, Tages- ordnungspunkt1, Open Spaces für die IAA ab 2021 in München: - Bereitstellung von Innenstadtflächen - Transferachse zwischen Summit und Open Space Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18418
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.
TOP - (E) Stationärer "Blitzer" im Altstadtringtunnel
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Trambahnhaltestelle Lothstraße: Ampelschaltung ändern
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Umwandlung der Arcis- und Karlstraße in eine Fahrradstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen: Barer-/Karlstraße
6.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Zieblandstraße – Querungshilfe zwischen Teng- und Luisenstraße
7.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen Karl-/Seidlstraße
8.
TOP - (E) Häufigere Geschwindigkeitsmessungen auf der Ludwigstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - Arbeitsbedingungen der sogenannten "Juicer" der E-Scooter - gegen die Schaffung eines neuen Dienstleistungsprekariats!
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - (E) Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 03117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 28.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Baumpflanzungen zur Verbesserung des Mikroklimas Empfehlung Nr. 14-20 / E 03110 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 28.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Etablierung eines Wochenmarktes und Foodtrucks auf dem Rudi-Hierl-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 03121 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt am 18.10.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Aufstellen von großen Müllcontainern an den Trambahnhaltestellen in der Dachauer Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 03114 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 28.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.
TOP - Kino Open Air, Königsplatz, 08.06. bis 16.06.2020
3.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft, Anhörung zu einer Beschlussvorlage Sommer in der Stadt, Konzeptvorstellung / Einbindung des BA 3 in die Platzfindung
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Umsetzung des Radbegehren komplett vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06575 von Herrn BM Manuel Pretzl vom 21.01.2020, eingegangen am 21.01.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnungen a) Verlegung des Taxistandplatzes und der Behindertenparkplätze vom nördlichen Bahnhofsplatz in der Arnulfstraße b) Übersicht über die 2018 und 2019 im Stadtgebiet München errichteten E-Ladesäulen (alphabetisch nach Straßennamen und nach Stadtbezirken geordnet) c) Busumleitung über Karlstraße in Fahrtrichtung Ost zwischen Seidl- und Luisenstraße
3.
TOP - (U) Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ...........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016 b) Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016 c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017 d) Öffentlich besser fahren 1 Stadt – Umland – Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 e) Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 usw
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Ausnahmezulassung Nächtliche Bauarbeiten an den Straßenbahngleisen in der Barer Straße (30.03.-30.05.2020)
6.
TOP - Stadtwerke MVG Information zu Straßenunterhaltsarbeiten entlang der Trambahnschienen in der Barer Straße
7.
TOP - Parklizenzbereich Schönfeldviertel: Änderung der Regelungen zum Parken in der Kaulbachstraße
8.
TOP - (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
9.
TOP - Aufstellung von Dialogdisplays in der Türkenstraße Höhe Hausnummer 68
10.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke: a) Trinkwasserprojekt Türkenstraße b) Nymphenburger Straße 64, Strom c) Karlstraße 38, Fernwärme
11.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung in Grünanlage: Lenbachplatz 6
12.
TOP - Arbeiten im Straßenraum a) Marsstraße zwischen Denis- und Dachauer Straße: Änderung Phase 7 (Fernkälte-/wärme) b) Marsstraße zwischen Denis- und Dachauer Straße: Fernwärme, Fernkälte, Phase 8 c) Schellingstraße 16-28, Verlegung einer Wasserversorgungsleitung
13.
TOP - Veranstaltung „München liest aus verbrannten Büchern“ am 10.05.2020 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 22.04.2020, Zustimmung
14.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe Alter Südlicher und Alter Nördlicher Friedhof, Bestreifung durch eine Sicherheitsfirma, Ende der Pilotphase zum 30.04.2020
15.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen Dachauer Straße 90, Sonderparkplätze werden aufgenhoben
16.
TOP - Planfeststellungsverfahren Rückbau und Anpassung des Starnberger Flügelbahnhofs; gesamtstädtische Stellungnahme
17.
TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München Sitzungsvorlage Nr. 28-26 / V 00232
19.
TOP - Ausnahmezulassung gem. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV), Fernkältemaßnahme LOS 2; Schönfeldstraße/Kaulbachstraße
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Sammelantrag auf Spielaktionen der AG Spiellandschaft Stadt 2020
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Schwindschule e.V. Lernförderung und Hausaufgabenbetreuung vom 16.03.2020 - 12.03.2021 6.660,00 Euro, Az.: 0262.0-3-0292
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl vom 23.05.-01.10.2020 und Artmobil vom 23.06.-03.09.2020 8.316,00€; Az. 0262.0-3-0302
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/ Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl und Artmobil 2021 8.316,00€; Az. 0262.0-3-0303
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen Gertrud-Bäumer-Straße 19 und Dachauer Straße 98, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 /V 00061 Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 19.05.2020
E
Kultur und Demokratieförderung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MIR e.V. Veranstaltung „Wer war Lenin?“ am 22.04.2020 1.000,00 €, AZ: 0262.0-03-0300
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Peace Damage" Peace Damage - Phase I von Mai bis Juli 2020 5.375,50 € / Az. 0262.0-3-0301
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. Verein für Bildung und Kultur A.PPLAUS Kinder- und Jugendkultur-Area vom 28.05.-02.06.2020 3.188,00€; Az. 0262.0-3-0304
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksaus- schüsse der Landeshauptstadt Münch
2.
TOP - Unterstützung der Bezirksausschüsse beim papierlosen Arbeiten in der Wahlperiode 2020-2026
3.
TOP - Stadtkämmerei, Anhörung Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023
4.
TOP - Durchführung von Bürgersprechstunden
5.
AbgesetztTOP - Weitere Verwendung des Umlaufordners in Corona-Zeiten
G