Dienstag, 12. Mai 2020, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I-A
Teil A - Konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.
TOP - Begrüßung, Bestimmung einer vorläufigen Sitzungsleitung
2.
TOP - Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über die endgültige TO (Teil A)
3.
TOP - Bildung eines Wahlgremiums
2.
BA-Vorstand
1.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden
2.
TOP - Vereidigung der noch nicht vereidigten Mitgliedern durch die / den BA-Vorsitzenden
3.
TOP - Wahl der / des 1. stellvertretenden Vorsitzenden
4.
TOP - Wahl der / des 2. stellvertretenden Vorsitzenden
5.
TOP - Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes
6.
TOP - Wahl der / des 1. Beisitzerin / Beisitzer
7.
TOP - Wahl der / des 2. Beisitzerin / Beisitzer
8.
TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
3.
Bildung der Unterausschüsse
1.
TOP - Beschluss über die ▪ Anzahl ▪ Zuständigkeit / Ressortverteilung ▪ Größe der Unterausschüsse ▪ Fraktionszusammenschlüsse / UA-Gemeinschaften abfragen
2.
TOP - Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter des UA
3.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des UA
4.
TOP - Ggf. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden des UA
5.
TOP - Ggf. Festlegung der Ferienzeit und Bildung eines Ferienausschusses 1. Beschlussfassung über die Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
6.
TOP - Ggf. Bildung eines Sonderausschusses 1. Beschlussfassung über die Größe 2. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 3. Wahl der / des Vorsitzenden 4. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl / Benennung von Beauftragten
1.
TOP - Wahl einer / eines Kinderbeauftragten
2.
TOP - Wahl einer / eines Jugendbeauftragten
3.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
4.
TOP - Wahl einer / eines Gleichstellungsbeauftragten
5.
TOP - Benennung einer / eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
6.
TOP - Benennung weiterer Beauftragter z.B. Baumschutz, Flüchtlinge
7.
TOP - Benennung von Beiräten
5.
Berufung von Betreuern für die BA-Schaukästen
6.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Neues Sitzungslokal für den BA 17 für die Zeit von Corona Vorschläge
II-B
Teil B: 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses
1.
Allgemeines
1.1.
Beschlussfassung über die endgültige Tagesordnung (Teil B)
1.2.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.3.
Grundsatzbeschluss des BA 17
1.
TOP - Grundsatzbeschluss des BA 17: Keine Zusammenarbeit mit der AfD; für ein weltoffenes, demokratisches und humanes München - Obergiesing-Fasangarten
2.
Baumschutz
3.
Budget
4.
Entscheidungen und Anhörungen
4.1.
Bau/Planung/Wohnen
4.2.
Familie/Soziales/Ausbildung
4.3.
Verkehr
4.4.
Umwelt und Gesundheit
4.5.
Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
4.6.
lokale Wirtschaft und Arbeit
1.
TOP - Offener Brief zur Lage in der Gastronomie, Schreiben der Gewerbetreibenden vom 02.05.2020
2.
TOP - Ergänzung des § 10 der BA-Satzung durch den Stadtrat um Punkt e) Verwendung des Stadtteilbudgets zur Abmilderung der durch die Covid 19 Pandemie entstandenen Negativfolgen; Dringlichkeitsantrag Fraktion Die Grünen
3.
TOP - Gastronomie und Corona in Giesing; Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion
5.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Die nächste Sitzung des BA 17 Obergiesing-Fasangarten findet am Dienstag, den 16.06.2020, um 19.30 Uhr, im Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofplatz 1, 81539 München statt.
2.