Dienstag, 26. Mai 2020, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Öffnung der Schulhöfe nach Schul- und Hortschluss am Wochenende und in den Ferien für die Dauer der Corona-Pandemie; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.05.2020
2.
TOP - Schulhof-Öffnung Tumblingerschule – sofort fortsetzen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Internationales Herbstfest am 10.10.2020 930,00€; Az. 0262.0-2-0336
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Erkenntnis durch Satire“ Erkenntnis durch Satire vom 07.-14.11.2020 3.500,00€; Az. 0262.0-2-0337
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Uns gehört die Stadt" Postproduktion des Dokumentarfilms "Uns gehört die Stadt" ab 14.04.2020 891,95 Euro, Az.: 0262.0-2-0339
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum Sub e.V. Ausstellung "Fenster zum Klo" vom 08.06. - 29.06.2020 1.118,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0338
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Unterstützung des Onlineprogrammes des Bürgerhauses Glockenbachwerkstatt 3.600,00€, AZ:0262.0-2-0341
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Tanz-Kunst-Aktionstag" Tanz-Kunst-Aktionstag vom 22. - 24.07.2020 3.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0343
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget European Union of Music Competitions for Youth Workshop "Musical Storytelling vom 25.07. -02.08.2020 und 03.07. - 11.07.2021 2.723,50 Euro, Az.: 0262.0-2-0342
8.
TOP - Grünpatenprojekt Schillerstraße 31 - Bestellung einer städtischen Leistung in Höhe von 2.000,00 €
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Anschaffung Tischtennisplatten ab 08.05.2020 2.721,75€; Az. 0262.0-2-0334
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Missstände im Kapuzinertunnel, Bahn Brücke Hefner Alteneck Straße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Mittagstisch für Bedürftige; Bürgeranliegen
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
3.2
Sonstige Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bauplanungen für das Anwesen Am Glockenbach 10; Bürgeranliegen
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Einfärbung von Zebrastreifen in Regenbogenfarben anlässlich des diesjährigen Christopher Street Days (CSD); Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 08.05.2020
2.
TOP - Umwidmung von Straßen in verkehrsberuhigte Zonen für die Dauer der Corona-Pandemie; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.05.2020
3.
TOP - Temporäre Sperrung von Straßen zum coronatauglichen Aufenthalt für Anwohner*innen – mehr Bewegungsraum für Kinder und Familien; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 10.05.2020
4.
TOP - Pop-up Bike Lanes in der Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt. Mehr Platz für Zufußgehende und Radfahrende, um den vorgeschriebenen Abstand einhalten zu können.; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 11.05.2020
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Ampel oder Zebrastreifen an der Auen-/Wittelsbacherstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Öffentliche Toilette in Gehweite zum Gärtnerplatz schaffen (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012 Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz schaffen, Toilettenanlage an der Reichenbachbrücke wieder in Betrieb nehmen (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01578 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012 Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz schaffen, Toilettenanlage an der Reichenbachbrücke wieder in Betrieb nehmen (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01580 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - #Kreativzamm-Festival: NonProfit-Kulturveranstaltung auf der Theresienwiese
3.2
Verkehr
1.
TOP - Wiederherstellung Fahrbahnnase mit Pollern, Reichenbachstraße 27
2.
TOP - Generelle Umwidmung von Kurzzeit-Mischparkbereichen und Mischparkbereichen
3.
TOP - Anhörung zur verkehrsrechtlichen Anordnung: Einrichtung eines absoluten Haltverbots in der Ridlerstraße 55 - 57
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Bavariastraße 5
2.
TOP - Genehmigung einer Sitzgelegenheit, Häberlstraße 15a, "Tiny Totsies"
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Verkehrsführung für Radfahrer an der Einmündung Uhlandstraße / Bavariaring; Bürgeranliegen
2.
TOP - Umbau einer Parkbucht in der Thalkirchner Straße zu einem Fahrradabstellplatz; Bürgeranliegen
3.
TOP - Bitte um Entfernen des Altglascontainers in der Baumstraße; Bürgeranliegen
4.
TOP - Entfernen der Flaschen- und Plastikcontainer auf dem Gehweg in der Baumstraße/Palmstraße; Bürgeranliegen
5.
TOP - Gründe für das absolute Haltverbot in der Baaderstraße, Höhe Hausnummer 13; Bürgeranliegen
6.
TOP - Verschmutzung des Haupteingangs am Gärtnerplatztheater; Bürgeranliegen
7.
TOP - Standort Toiletten am Gärtnerplatz
8.
TOP - Diskussion um beleuchtete Girlanden von Gastwirtschaft
D
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Palmengarten auf der Theresienwiese vom 04.07. - 02.10.2020 4.302,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0344
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Baaderstraße; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17615 zur Empfehlung Nr. 14-20 / E 03037 der Bürgerversammlung am 07.11.2019 - Vereinbarung eines Ortstermins
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Begrünung Herzog-Heinrich-Straße; Bürgeranliegen
E
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Benennung eines/r Baumschutzbeauftragten
F
Nichtöffentlicher Teil (siehe gesonderte Tagesordnung)
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antrag a.1 der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung vom 21.11.2019 Kostenfreie MVV-Tickets für Kinder aus Übergangsklassen
4.
TOP - Alter Südlicher Friedhof; Bestreifung durch eine Sicherheitsfirma / Ende der Pilotphase zum 30.04.2020
5.
TOP - Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH); Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18416
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - (U) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2149 Paul-Heyse-Straße (westlich), Bayerstraße (nördlich), Mittererstraße (östlich), Schwanthalerstraße (südlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1622 und 1745) - Elementum - A) Antrag auf Vorbescheid Paul-Heyse-Straße 7 – Reorganisation des ehem. Postbank-Karrees B) Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2149 – Prüfungsauftrag zum Thema Wohnen Stadtbezirk 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
4.
TOP - Baugenehmigung mit Erläuterung der Lokalbaukommission zum Bauvorhaben Dreimühlenstraße 16 / VGB
5.
TOP - Baugenehmigung mit Erläuterung der Lokalbaukommission zum Bauvorhaben Dreimühlenstraße 16 / RGB
6.
TOP - (U) Stadt setzt ein Zeichen mit zukunftsweisendem Verwaltungszentrum im neuen Hauptbahnhof Antrag Nr. 14-20 / A 05478 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
7.
TOP - Eilentscheidungen zu Bauvorhaben, eingegangen im April 2020
8.
TOP - Gesamtstädtische Stellungnahme zur baulichen Änderung des Münchener Hauptbahnhofs, Rückbau und Anpassung des Starnberger Flügelbahnofs
9.
TOP - (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Wohnbebauung auf dem Viehhofgelände Empfehlung Nr. 14-20 / E 03016 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt am 07.11.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17856
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
7.
TOP - BRK-Flohmarkt auf der Theresienwiese am 25.04.2020 (abgesagt); Antwort des Kreisverwaltungsreferates
9.
TOP - Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00232
10.
TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Anordnung von Tempo 30 in der Thalkirchner Straße vor Kindergärten und Schulen auf gesamten Bereich ausweiten; Antwort des KVR auf BA-Stellungnahme
12.
TOP - Befristete Änderung der OB-Vollmacht Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00392
D 4
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Standorte für Wertstoffcontainer als Unterflurcontainer im 2. Stadtbezirk, Wiedervorlage des Antrages Nr. 14-20 / B 00399
2.
TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
3.
TOP - Ablehnung der beantragten Baumfällung vor dem Anwesen Fraunhoferstraße 19
4.
TOP - (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse auf Grund der Coronapandemie; Bildung von Sonderausschüssen durch die Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18489