Mittwoch, 19. Oktober 2005, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellugn der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge
6.
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Claudia Duchêne; Amtseinführung von Herrn Dr. Johannes Reetz
2.
TOP - Neuwahl des/der Vorsitzenden des UA Umwelt und Verkehr
3.
TOP - Umbesetzungen in den Unterausschüssen
4.
TOP - Erledigung von Empfehlungen der Bürgerversammlungen 2005: 1. Geschwindigkeitsüberwachung in der Welfen- und Auerfeldstraße (Empfehlung Nr. 13 der BV Au am 03.03.2005) 2. Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Wiener Platzes (Empfehlung Nr. 4 der BV Haidhausen am 24.02.2005)
7.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2006-2011
2.
TOP - Vorschläge zur Änderung der BA-Satzung bzw. -Geschäftsordnung: 1. Beteiligung der BAs durch die Städtisches Klinikum München GmbH 2. Entscheidungsrecht bei der Genehmigung von Freischankflächen
3.
TOP - Termine für BA-Sitzungen und Bürgerversammlungen 2006
4.
TOP - Sanierungsgebiete in Haidhausen: Aufhebung der Sanierungssatzungen für die Blöcke 15,17, 36 und 37 sowie Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen für einen Teilbereich des Untersuchungsgebiets Haidhausen
8.
Sachverhalte zur Unterrichtung
8.1
Erledigte BA-Anträge und -Anfragen
1.
TOP - Eigenhändige Unterschrift des OB auf Ehrungsurkunden (Antrag Nr. 394 v. 15.06.2005)
2.
TOP - Fahrradhauptroute Prinzregentenplatz (Zwischennachricht) (Antrag Nr. 401 v. 15.06.2005)
3.
TOP - Standortsicherung für Alten- und Pflegeheim (Antrag Nr. 402 v. 15.06.2005)
4.
TOP - Parkraummanagement: Schadhafte Siegelmarken (Antrag Nr. 475 v. 20.07.2005)
8.2
Unterrichtungen und Informationen (vgl. schriftliche Infos)
8.3
Eilentscheidungen der Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 der BA-Satzung:
8.4
Stadtratsbeschlüsse zur Änderung der BA-Satzung:
1.
TOP - Kauf von Grundstücken durch die Stadt: Unterrichtungsrecht
2.
TOP - Unterbringung wohnungsloser Haushalte: Unterrichtungsrecht
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Wohnen und Wirtschaft
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Anträge auf Errichtung einer Freischankfläche: 1. Müller Brot", Max-Weber-Platz 1 2. "Fino" Feinkost, Max-Weber-Platz 3 3. Backshop "Der Prinzregent", Prinzregentenstr. 78
2.
TOP - Anträge auf Betriebszeitänderung: 1. Kleingaststätte "Il Ristorantino Da Mario", Ohlmüllerstr. 22 2. Kleingaststätte "Fortuna", Sedanstr. 18
3.
TOP - Veranstaltungen auf öffentl. Verkehrsgrund bzw. in Grünanlagen: 1. Straßenfest in der Schiltbergerstraße (12.11.2005) 2. Sommerfest auf dem Orleansplatz (14.07. bis 23.07.2005)
4.
TOP - Bauvorhaben Orleansstraße - "Fliegender Bau" für einen LIDL-Lebensmittelmarkt
5.
TOP - Standortsuche für eine Toilettenanlage am Orleansplatz und die zu deren Finanzierung nötigen Litfasssäulen
6.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage Rosenheimer Str. 6 (Blumen)
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
TOP - Wiener Platz: Ausstehende Bilanz über probeweise Öffnung der Durchfahrt Innere Wiener/Sckellstraße
2.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - PM Aktuell: Geburtenentwicklung in München
II.
Kultur und Freizeit
Sachverhalte zur Anhörung
Sachverhalte zur Unterrichtung
III.
Soziales und Gesundheit
1.
TOP - Bericht der UA-Vorsitzenden über das neue Kinderbetreuungsgesetz (BayKiBiG)
2.
TOP - Zentrale Beratungsstelle "Wohnungsanpassung - Hilfe zum barrierefreien Leben"
3.
TOP - Einstellung des Vernetzungsprojektes REGSAM
4.
TOP - Haushaltskonsolidierung - Feinkonzept 2006
5.
TOP - Haushaltsplan 2006 - Produkt- u. zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" - Amt für Soziale Sicherung - Stadtjugendamt - Amt für Wohnen und Migration
IV.
Berichte der Beauftragten
1.
Kinder und Jugend
2.
Behinderte
3.
Ausländer und Flüchtlinge
4.
Frauen und Mädchen
5.
Baumschutz
V.
Planung
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Bauvorhaben Lilienstr. 76: Modernisierung, Aufstockung, DG-Ausbau und -neubau, TG-Erweiterung
2.
TOP - Bauvorhaben Kirchenstr. 68: Neubau einer Wohnanlage mit 81 Wohnungen (Bauteil D, E, F, G und H) u. einer 3-geschossigen Tiefgarage mit 210 Stellplätzen
3.
TOP - Bauvorhaben Elsässer Str. 5: Umnutzung eines Gebäudes zu Wohnzwecken (Bauteil J, K, M, L - 42 Wohnungen)
4.
TOP - Bauvorhaben Orleansstraße: "Fliegender Bau" für einen LIDL-Lebensmittelmarkt
5.
TOP - Bauvorhaben Spicherenstraße: Neubau einer Wohnanlage (91 Eigentumswohnungen)
6.
TOP - Bauvorhaben Boosstr. 15: Aufstockung eines Rückgebäudes u. Erweiterung einer bestehenden Wohnung, Einbau weiterer Garagenstellplätze im EG
VI.
Umwelt und Verkehr
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Kreuzung Rosenheimer/Orleansstraße: Mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer Richtung Innenstadt Vorschlag für bauliche Maßnahmen
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
TOP - Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München - Fortschreibung 2005
2.
TOP - Umsetzung des Brandschutzkonzeptes für den Bahnhof München Ost
3.
TOP - Nahverkehrsplan der LH München
C
Verschiedenes und Termine
1.
Termine der Unterausschüsse
2.
Nächste BA-Sitzung
3.