Mittwoch, 16. November 2005, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellugn der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge
6.
Sachverhalte zur Entscheidung
1.
TOP - Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
7.
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 52
8.
Sachverhalte zur Unterrichtung
8.1
Erledigte BA-Anträge und -Anfragen
1.
TOP - 1. Versailler Straße: Verzicht auf Anwohnertiefgarage zugunsten der sofortigen Umgestaltung (Antrag Nr. 444 v. 15.06.2005)
8.2
Unterrichtungen und Informationen (vgl. schriftliche Infos)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
8.3
Eilentscheidung der Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung:
1.
TOP - Internationales Fest auf der Postwiese am 05.11.2005 (Zustimmung)
8.4
Zweite S-Bahn-Stammstrecke:
I.
Wohnen und Wirtschaft
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Sanierungsgebiete in Haidhausen: Aufhebung der Sanierungssatzungen für die Blöcke 15, 17, 36 und 37 sowie Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen für einen Teilbereich des Untersuchungsgebietes
2.
TOP - Anträge auf Errichtung einer Freischankfläche: 1. Imbiss "Zümrüt", Wörthstr. 47 2. Supermarkt/Discounter Rosenheimer Str. 16
3.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen: a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Haidhausen Mitte" b) Auslaufen der Erhaltungssatzung "0bere Au)
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
TOP - Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM): Innovationsprojekt T-HOME-SPEED
2.
TOP - PERSPEKTIVIE MÜNCHEN - Münchner Bürgerinnen - u. Bürgerbefragung 2005
3.
TOP - Städtisches Anwesen Pariser Str. 30: Neuvermietung von Ladenräumen
II.
Kultur und Freizeit
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Vorschlag zur Änderung der BA-Satzung: Entscheidungs- oder Anhörungsrechte für die Bezirksausschüsse bei der Schließung dezentraler Kultureinnrichtungen
2.
TOP - Informationsbesuch Radio Lora
III.
Soziales und Gesundheit
1.
TOP - Suchtproblematik in Au-Haidhausen: 1. Begrüßung durch die Unterausschuss-Vorsitzende 2. Die BA-Vorsitzende stellt die Position des Bezirksausschusses vor 3. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort (Fragen und Lösungsvorschläge) 4. Geschäftsleute und Gewerbetreibende haben das Wort (Fragen und Lösungsvorschläge) 5. Stellungnahmen der Fachexperten von Verwaltung, Streetwork und Polizei 6. Resümee
IV.
Berichte der Beauftragten
1.
Kinder und Jugend
2.
Behinderte
3.
Ausländer und Flüchtlinge
4.
Frauen und Mädchen
5.
Baumschutz
1.
TOP - Baumfällungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen
2.
TOP - Maria-Theresia-Str. 6: Fällung zweier Nadelbäume
3.
TOP - Franziskanerstr. 18: Fällung zweier Ahornbäume
4.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 22: Fällung eines Spitzahorns
5.
TOP - Maria-Theresia-Str. 12: Fällung einer Schwarzpappel
V.
Planung
Sachverhalte zur Anhörung
Sachverhalte zur Unterrichtung
VI.
Umwelt und Verkehr
Sachverhalte zur Anhörung
1.
TOP - Parkraummanagement: Anpassungen der Maßnahmen in der Hiendlmayrstraße
Sachverhalte zur Unterrichtung
1.
TOP - Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung
2.
TOP - Lärmminderungsplan für München - EU-Umgebungsrichtlinien
3.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
4.
TOP - Münchner Baumschutzverordnung: Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände
5.
TOP - Taxistandplatz Hochstr. 13-15
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