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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 16. November 2005, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellugn der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Sachverhalte zur Entscheidung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Unterabschnitt
7.

Sachverhalte zur Anhörung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschleunigung der Buslinie 52

Unterabschnitt
8.

Sachverhalte zur Unterrichtung

Unterabschnitt
8.1

Erledigte BA-Anträge und -Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1. Versailler Straße: Verzicht auf Anwohnertiefgarage zugunsten der sofortigen Umgestaltung (Antrag Nr. 444 v. 15.06.2005)

Unterabschnitt
8.2

Unterrichtungen und Informationen (vgl. schriftliche Infos)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
8.3

Eilentscheidung der Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 BA-Satzung:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Internationales Fest auf der Postwiese am 05.11.2005 (Zustimmung)

Überschrift
8.4

Zweite S-Bahn-Stammstrecke:

Unterabschnitt
I.

Wohnen und Wirtschaft

Unterabschnitt

Sachverhalte zur Anhörung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierungsgebiete in Haidhausen: Aufhebung der Sanierungssatzungen für die Blöcke 15, 17, 36 und 37 sowie Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen für einen Teilbereich des Untersuchungsgebietes

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anträge auf Errichtung einer Freischankfläche: 1. Imbiss "Zümrüt", Wörthstr. 47 2. Supermarkt/Discounter Rosenheimer Str. 16

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen: a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Haidhausen Mitte" b) Auslaufen der Erhaltungssatzung "0bere Au)

Unterabschnitt

Sachverhalte zur Unterrichtung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM): Innovationsprojekt T-HOME-SPEED

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - PERSPEKTIVIE MÜNCHEN - Münchner Bürgerinnen - u. Bürgerbefragung 2005

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Städtisches Anwesen Pariser Str. 30: Neuvermietung von Ladenräumen

Unterabschnitt
II.

Kultur und Freizeit

Unterabschnitt

Sachverhalte zur Anhörung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorschlag zur Änderung der BA-Satzung: Entscheidungs- oder Anhörungsrechte für die Bezirksausschüsse bei der Schließung dezentraler Kultureinnrichtungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationsbesuch Radio Lora

Unterabschnitt
III.

Soziales und Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Suchtproblematik in Au-Haidhausen: 1. Begrüßung durch die Unterausschuss-Vorsitzende 2. Die BA-Vorsitzende stellt die Position des Bezirksausschusses vor 3. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort (Fragen und Lösungsvorschläge) 4. Geschäftsleute und Gewerbetreibende haben das Wort (Fragen und Lösungsvorschläge) 5. Stellungnahmen der Fachexperten von Verwaltung, Streetwork und Polizei 6. Resümee

Unterabschnitt
IV.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
2.

Behinderte

Unterabschnitt
3.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
4.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
5.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maria-Theresia-Str. 6: Fällung zweier Nadelbäume

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Franziskanerstr. 18: Fällung zweier Ahornbäume

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lucile-Grahn-Str. 22: Fällung eines Spitzahorns

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Maria-Theresia-Str. 12: Fällung einer Schwarzpappel

Unterabschnitt
V.

Planung

Unterabschnitt

Sachverhalte zur Anhörung

Unterabschnitt

Sachverhalte zur Unterrichtung

Unterabschnitt
VI.

Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt

Sachverhalte zur Anhörung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanagement: Anpassungen der Maßnahmen in der Hiendlmayrstraße

Unterabschnitt

Sachverhalte zur Unterrichtung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärmminderungsplan für München - EU-Umgebungsrichtlinien

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Münchner Baumschutzverordnung: Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der BAs und der einschlägigen Verbände

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Taxistandplatz Hochstr. 13-15

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine