Dienstag, 11. Oktober 2005, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Vorgesehene Tagesordnung
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
1.1
Amtsverlust von Herrn Hans Kübler und Amtseinführung von Herrn Thomas Graf
1.2
Ernennung eines neuen Ausländerbeauftragten
1.3
Ernennung einer/eines Seniorenbeauftragten
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift
1.
Planungsangelegenheiten (Unterausschuss Planung)
1.1
Anträge
1.2
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Meldelisten für Bauvorhaben
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum - Erteilung eines Negativattests
Hinweis:
vertagt aus September-Sitzung
NICHTÖFFENTLICH
3.
TOP - Karlstraße; Bauvorhaben Lenbachgärten (Block D); Wohngebäude mit Café und TG
4.
TOP - Karlstraße; Bauvorhaben Lenbachgärten (Block J); Wohngebäude mit TG
5.
TOP - Vier Spielsalons im Anwesen Dachauer Straße 17
Hinweis:
Schreiben vom 14.09.2005
6.
TOP - Präsentation der Planungen zum Haus der Generationen
1.3
Unterrichtungen und Berichte
1.
TOP - Ergebnisse der Beteiligung der Landeshauptstadt München am EU-Projekt des Städtenetzwerkes INTERACT (2002 - 2004); Kooperative Stadtentwicklung in der Praxis
1.4
Aktuelle Sachstandsberichte
2.
Gaststättenangelegenheiten und Gewerbe
2.0
Fragen an die Bezirksinspektion
2.1
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Croissant Show, Adalbertstraße 8; Errichtung einer Freischankfläche (Neuantrag)
2.
TOP - Donuts & Candy's Ltd., Georgenstraße 41; Errichtung einer Freischankfläche (Neuantrag)
3.
TOP - Good Morning Backshop, Gabelsbergerstraße 60; Errichtung einer Freischanklfäche (Neuantrag)
4.
TOP - Backshop in der Dachauer Straße 18; Errichtung einer Freischankfläche (Neuantrag)
5.
TOP - News-Bar, Amalienstraße 55; Ausdehnung einer bestehenden Freischankfläche
6.
TOP - Sam's Feinkost, Theresienstraße 91; Errichtung einer Freischankfläche (Neuantrag)
7.
TOP - Italia, Augustenstraße 85 a; Ausdehnung einer bestehenden Freischankfläche
8.
TOP - Riviera, Türkenstraße 79; Änderung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Unterrichtungen und Berichte
1.
TOP - Café Zeitgeist, Türkenstraße 74; Sachstand
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Verkehrsangelegenheiten (UA Verkehr)
3.0
Fragen an die Polizeiinspektion
3.1
Anträge
3.2
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Grundleitungssanierung und Entsiegelungsprogramm beim BBZ Luisenstraße 29; Schreiben vom 21.09.2005
2.
TOP - Josephsplatz/Hiltenspergerstraße; Anordnung von Schrägparkzonen; Schreiben vom 06.09.2005
3.
TOP - Faschingszug am 19.02.2006 vom Königsplatz über Brienner Straße zum Stiglmaierplatz; Schreiben vom 30.08.2005
4.
TOP - Theresienstraße 56; Genehmigung einer Warenstellage (Lotto-Toto-Zeitschriften)
5.
TOP - Errichtung eines Fahrradständers in der Türken-/Ecke Blütenstraße
3.3
Unterrichtungen und Berichte
1.
TOP - Fahrbahnsanierung in der Augustenstraße zwischen Dachauer- und Brienner Straße (voraussichtliche Dauer bis 25.11.2005)
2.
TOP - Realisierungsnetz Radfahrverbindungen in München - Fortschreibung 2005; Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 27.09.2005
3.
TOP - Zweite S-Bahn-Stammstrecke - Planfeststellungsabschnitt 2 München-Mitte (Bereich Westseite Karlsplatz)
4.
TOP - Falschparken und Lärmbelästigungen in der Heßstraße
3.4
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Baustelleneinrichtung Sammlung Brandhorst
4.
Umwelt und Baumschutz
4.1
Anträge
4.2
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Amalienstraße; Fällung einer Akazie
2.
TOP - Dachauer Straße 98; Fällung zweier Ahorn
3.
TOP - Arnulfstraße 60; diverse Fällungen aufgrund Nutzungsänderung und Umbau eines Verwaltungsgebäudes der Deutschen Post AG
4.
TOP - Lothstraße 64; diverse Fällungen nach Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan
4.3
Unterrichtungen und Berichte
1.
TOP - Zieblandstraße 28 ; Genehmigungsbescheid für die Fällung eines Spitzahorns
2.
TOP - Dachauer Straße 98 (Sporthalle der Grundschule); Fällung zweier Ahorn
3.
TOP - Parkpflegewerk Alter Botanischer Garten; Präsentation der 3 Entwurfsvarianten
4.4
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Soziale Angelegenheiten (UA Soziales)
5.1
Anträge
5.2
Entscheidungen und Anhörungen
5.3
Unterrichtungen und Berichte
1.
TOP - Pflege- und Betreuungseinrichtungen für die Bebauung entlang der Achse H-L-P; Beschlussvorlage für den Planungsausschuss am 21.09.2005
2.
TOP - Haus der Generationen: Sachstand
3.
TOP - Einrichtung eines 4gruppigen Kindergartens integriert in die Wohnbebauung am Arnulfpark; Beschluss des Schulausschusses vom 21.09.2005
Hinweis:
NICHTÖFFENTLICH
5.4
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - REGSAM
2.
TOP - Fachbasis
3.
TOP - Bericht der Kinderbeauftragten
4.
TOP - Bericht der Jugendbeauftragten
5.
TOP - Bericht des Ausländerbeauftragten
6.
TOP - Bericht der Frauenbeauftragten
6.
Kultur (UA Kultur)
6.1
Anträge
1.
TOP - Denkmal am Georg-Elser-Platz
6.2
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget für Green City e. V. (Streetlife-Festival 03./04.09.2005)
6.3
Unterrichtungen und Berichte
1.
TOP - Fortführung des Stadtmodells 2000 zur 200-Jahr-Feier der Maxvorstadt 2008 und zur 850-Jahr-Feier der Stadt München (BA-Antrag Nr. 2641 vom 14.12.2004)
2.
TOP - Aufbau eines virtuellen Erinnerungsbuches auf der Grundlage des Buches von Helga Pfoertner und Europäische Erinnerungsarbeit 1945-2005 - Ermordung von 7 Häftlingen im Februar 1945 im Park der Gestapo-Zentrale (Anträge Nrn. 2763 und 2764 vom 15.023.2005)
3.
TOP - Installation "Drei Linien"; Sachstand
4.
TOP - 100 Jahre Erika Mann / Straßenbenennung (Eröffnung 21.11.2005 U-Bahn-Galerie)
5.
TOP - Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt auf dem Wittelsbacherplatz
6.4
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - U-Bahn-Galerie (Ausstellung "Grün in der Maxvorstadt" von Sepp Hödl)
7.
BA-Angelegenheiten und Termine
1.
TOP - Sitzungstermine 2006 und Termin für die Bürgerversammlung 2006
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Beteiligung der Bezirksausschüsse durch Städtisches Klinikum München GmbH
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Entscheidungs- oder Anhörungsrechte für Bezirksausschüsse bei der Schließung dezentraler Kultureinrichtungen
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für 2006 - 2010
6.
TOP - Bericht in der Bürgerversammlung über die Umsetzung der Empfehlungen des letzten Jahres bzw. der letzten 5 Jahre; Beschlussvorlage für den Verwaltungs- und Personalausschuss am 28.09.2005
8.