Mittwoch, 29. Juni 2005, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
1.2.
Protokoll der letzten Sitzung
1.3.
Bürgeranliegen
2.
Anträge der Bürgerinnen, Bürger und Parteien
1.
TOP - Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.
TOP - Verbesserung der Akustik der Klassenräume und Turnhallen in der Grundschule an der Simmernstraße
3.
TOP - Widmung des Gustav-Landauer-, Felix-Fechenbach- und Rosa-Aschenbrenner-Bogens als verkehrsberuhigte Bereiche
3.
Bericht des Vorsitzenden (siehe Liste der Schreiben der Verwaltung und Kenntnisnahmen) und der BA-Arbeitskreise
4.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Herzogstr. 81, "Ö 1": Freischankfläche
5.
Grün / Baumfällungen
1.
TOP - Hiltenspergerstr. 54: Fällung einer Robinie
2.
TOP - Elisabethstr. 41: Fällung einer Birke
3.
TOP - Brunnerstr. 35-39 / Giselherstr. 2-6: 7 Baumfällungen wegen Neubau eines Wohngebäudes mit TG und Aufstockung / DG-Ausbau des bestehenden Wohnhauses (Vorbescheid)
4.
TOP - Simmernstr. 1, 3 und 5: Fällung eines Ahorn
5.
TOP - Kraepelinstr. 2: Fällung einer Trauerweide
6.
Bauvorhaben / Wohnen
1.
TOP - Friedrichstr. 29: Umbau und Sanierung Wohn- und Geschäftshaus / Einbau Personalaufzug / DG-Ausbau / Nutzungsänderung (EG-Wohnung zu Gastronomie / Büroräume im 1. OG zu Wohnung) / Umbau Balkone / Rückbau Ladenfassade (Tektur)
2.
TOP - Elisabethplatz 4b: Anbau einer Speisen- und Getränkeausgabe (incl. Kühlräumen) für einen Biergarten
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
3.
TOP - Zentnerstraße: Erteilung eines Negativattestes
4.
TOP - Tengstraße: Erteilung eines Negativattestes
7.
Verkehr
1.
TOP - Belgradstraße (Ostseite, nördlich ab Einmündung Rümannstraße): Absolutes Halteverbot
2.
TOP - Infanteriestr. 5: Kurzparkzone vor dem Amtsgericht
3.
TOP - Götzstraße Ostseite zwischen Birnauer Straße und südlichem Kurvenbereich: Absolutes Halteverbot
8.
Gewerbe / Umwelt
1.
TOP - Minimal-Markt Bonner Platz 1: Lärmbeschwerden
2.
TOP - Mobilfunk, Standortabstimmungsverfahren: Umfrage
9.
BA-Angelegenheiten, BA-Budget
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an Stiftung Pfennigparade: Konzert am 04.05.2005
Hinweis:
vertagt vom 01.06.2005
2.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an die städt. Kindertagesstätte Rheinstr. 12: Interkulturelles Nachbarschaftsfest am 01.07.2005
3.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für Eigenveranstaltung Open-Air-Kino auf dem Elisabethplatz am 30.07.2005
10.
Einwohnerversammlung am 07.06.2005
1.
TOP - Einrichtung von Fußgängerzonen statt verkehrsberuhigter Bereiche im Gustav-Landauer-Bogen (westlich / südlich) , Felix-Fechenbach- und Rosa-Aschenbrenner-Bogen
2.
TOP - Dauerhafte Einrichtung von Fußgängerzonen (kein Probebetrieb)
11.
Veranstaltungen / Kultur
1.
TOP - Straßenfest in der Kaiserstraße (Theater Heppel & Ettlich) am 30.07.2005 (31.07.2005)
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier (Beschlussvorlage des Kuturausschusses)
12.
Verschiedenes
Bericht des Vorsitzenden und der Arbeitskreise