Mittwoch, 28. September 2005, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
1.2.
Protokoll der letzten Sitzung
1.3.
Bürgeranliegen
2.
BA: Mitgliederwechsel
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Dr. Katja Ketterle; Amtseinführung von Herrn Fabian Winter
2.
TOP - Vereidigung von Herrn Winter
3.
TOP - Übernahme der Aufgaben von Frau Dr. Ketterle
3.
Anträge der Bürgerinnen, Bürger und Parteien
1.
TOP - Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.
TOP - Straßenbenennung Bauerstraße
3.
TOP - Anneliese-Schinkinger-Stiftung: Einrichtung einer werktäglichen Anlieferzone für Minimal in der Karl-Theodor-Str. 62/64 von 6.00 - 10.00 Uhr
4.
TOP - Haltestelle des Busses 53 am Kurfürstenplatz
5.
TOP - Aufstellen von zwei stationären Tischtennisplatten im Deidesheimer Anger
6.
TOP - Nächtliche Lärmbelästigungen durch das Studentenwohnheim Agnesstraße
4.
Bericht des Vorsitzenden (siehe Liste der Schreiben der Verwaltung und Kenntnisnahmen) und der BA-Arbeitskreise
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Herzogstr. 127, "Der Kleine Feinbäcker": Freischankfläche
2.
TOP - Schleißheimer Str. 155, "Fritz Mühlenbäckerei": Freischankfläche
6.
Grün/Baumfällungen
1.
TOP - Zittelstr. 4: Fällung eines Ahorns
2.
TOP - Friedrich-Loy-Str. 16: Fällung einer Sommerlinde
3.
TOP - Zukunftssicherung des Olympiageländes; stadtentwicklungsplanerische Rahmenbedingungen und Ziele
Hinweis:
Anhörung zu Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Spartenanfrage: Hügel Nord, Ackermannbogen Bebauungsplan Nr. 1905 b
7.
Bauvorhaben
1.
TOP - Infanteriestr. 11a: Nutzungsänderung (Geb. E): Verwaltung und Logistik der Deutschen Telekom AG in eine Erwachsenen-Bildungseinrichtung der AMD (Akademie Mode und Design)
2.
TOP - Viktoriastr. 9: Dachgeschosserneuerung
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
3.
TOP - Stadtplatz am Ackermannbogen: Workshop zur Gestaltung (Anhörung zu Beschlussvorlage des Planungsausschusses auf Grund einer Empfehlung der Bürgerversammlung)
4.
TOP - Kaiserstr. 47: Nutzungsänderung einer Wohnung in einen Gastraum als Nutzungserweiterung einer Pizzeria
5.
TOP - Fallmerayerstr. 22: Umbau eines Boardinghauses
Hinweis:
Unterlagen noch nicht da
6.
TOP - Errichtung der Kindertagesstätte Ackermannbogen II (Elisabeth-Kohn-Straße) mit 4 Kindergarten- und 2 Hortgruppen
Hinweis:
Anhörung zu Beschlussvorlage des Schulausschusses vom 12.10.2005
8.
Verkehr
1.
TOP - Hiltenspergerstraße gegenüber Einmündung Farinellistraße: Absolutes Halteverbot
2.
TOP - Ansbacher Straße: Absolutes, befristetes Halteverbot
3.
TOP - Tram 23 / Gestaltung der Münchner Freiheit
Hinweis:
Anhörung zu Beschlussvorlage des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 13.10.2005
9.
Soziales (entfallen)
10.
BA-Angelegenheiten, BA-Budget
1.
TOP - Änderung der BA-GeschO: Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
2.
TOP - Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Beteiligung der BAs durch Städtisches Klinikum München GmbH
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung (Katalog): Entscheidungsrecht für den BA bei der Genehmigung von Freischankflächen
5.
TOP - Zuschuss aus dem Budget an die PI 13: Veranstaltung für die Schülerlotsen / Schulweghelfer
6.
TOP - Termine 2006 für BA-Sitzungen und Bürgerversammlung
7.
TOP - Einbindung der BAs bei der Umsetzung von Konsolidierungskonzepten des Stadtrates mit Auswirkungen auf die Stadtbezirke
11.
Verschiedenes
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006 - 2010
2.
TOP - Mobilfunk-Suchkreismeldungen: Bonner Platz, Habsburgerplatz, Hohenzollernplatz, Nordendstraße
3.
TOP - Nikolausmarkt am Hohenzollernplatz vom 25.11. - 23.12.2005
Bericht des Vorsitzenden und der Arbeitskreise
siehe Anlage