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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 1. März 2005, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
2.

Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Protokolle

Unterabschnitt
4.

Sonstiges

Überschrift
II.

Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei

Überschrift
III.

Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen

Unterabschnitt
A.

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1.

BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-eigene Veranstaltungen - Realisierung einer Seniorenveranstaltung (Restmittel 2004)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - BA-eigene Veranstaltungen, Zuschuss für eine Veranstaltung im Tröpferlbad (Restmittel 2004)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
2.2.

Kultur

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der LH München: Grundschule Gärtnerplatz /Klenzestr. 27

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neue Form Fest junger Erwachsener

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vergabe von Zuschüssen nur für Veranstalter von Kulturprogrammen in barrierefreien Räumen

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Typ:
Initiative aus anderem BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stolpersteine

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)

Unterabschnitt
B.

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umstellung von Dampf- auf Heißwasserversorgung in der Isartalstraße; BVE Nr. 85 vom 18.11.2004

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lärm- und Schadstoffmessung in der Herzog-Heinrich- und Kapuzinerstraße; BVE Nr. 81 vom 18.11.2004

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Buttermelcherstr. 4, DG-Aufstockung samt Einbau eines Liftes

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Goethestr. 11, Nutzungsänderung einer Bankfiliale in 3 Spielotheken - Vorbescheid

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Waltherstr. 17, DG-Ausbau und Errichtung e. Aufzugs

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Körnerstr. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ickstattstr. 16, Bestandsaufnahme Wohn- und Geschäftshaus / RGB (Tektur)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Geyerstr. 20 , Anbau von Balkonen im Dachgeschoss

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Buttermelcherstr. 18, Nutzungsänderung im EG: Laden zu Imbiss, Pizza und China-Food Heimservice (Vertagung v. 25.01.2005)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Schwanthalerstr. 42, Nutzungsänderungen, Brandschutzauflagen

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Schmellerstr. 23, Modernisierung eines Wohnhauses - Plenumsbeschluss

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Unterabschnitt
3.2.

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lindwurmstr. 48, Fällung v. 1 kranken Ahorn

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haydnstr. 2, Fällung 1 Gefahrenbaums

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zufahrt zur Spielothek in der Poccistraße - Versetzung der Poller

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - U-Bahnhof Sendlinger Tor - Umbau nach Abschluss der Bauarbeiten am Marienplatz

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Übermittlung der Standorte von schulischen Einrichtungen sowie Kindergärten/Horten an alle Mobilfunkbetreiber und Aufnahme dieser Einrichtungen in die Suchkreismeldungen

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Typ:
Initiative aus anderem BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bericht des Beauftragten (AK Attraktive Innenstadt)

Unterabschnitt
C.

Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Probleme während des Oktoberfestes; BVE Nr. 79 vom 18.11.2005

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Sperrzeit-Angelegenheiten

Unterabschnitt
3.2.

Freischankflächen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Woanders Club", Sonnenstr. 12

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Eiscafé Venezia, Karlsplatz 25; Betriebszeitverlängeung für die fFreischankfläche

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gaststätte "Maxi", Bayerstr. 37, Bürgerbeschwerde wegen Rattenplage

Unterabschnitt
3.3.

Warenstellagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bayerst. 31/Schwanthalerstr. 45 (Taschen, Uhren, Koffer)

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Unterabschnitt
3.4.

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kohlstraße, Errichtung einer Ladezone

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Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verlängerung der Buslinie 152 bis Harras; BVE Nr. 82 vom 18.11.2005

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lichtzeichenanlagenbauprogramm für 2005 (vertagung vom 25.01.2005)

Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Longboard - Slalom-contest am 23.04.2005 auf der Theresienwiese

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges Schreiben
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bootcorso auf der Isar am 28.05.2005

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umbau des Oktoberfestes (Bürgerschreiben)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Runder Tisch "Partybus" am 08.03.2005, 18.00 - 19.00 Uhr im Sofia-Grill

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ortstermin Taxistand Hauptbahnhof Süd

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag des BA 8 zur Freihaltung der Radwege auf der Theresienwiese

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bericht des Beauftragten (AK Theresienwiese)

Unterabschnitt
D.

BA-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1.

Termine

Unterabschnitt
2.

Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.

Sonstiges / Verschiedenes

Unterabschnitt
3.1.

Informationen aus der BA-Geschäftsstelle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einladung zu den UA-Sitzungen im März

Unterabschnitt
3.2.

Berichte aus den anderen BA

Unterabschnitt
3.3.

Bericht des Internetbeauftragten