Dienstag, 20. September 2005, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Protokoll der letzten Sitzung
3.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen (siehe Bericht)
B.
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Herr Püschel: Auslobung Gestaltung Marienhof
1
Anträge
1.
TOP - Verkehrsregelung in der Brienner Straße vor der Ampelanlage Odeonsplatz
2.
TOP - Kein Befahren des Gehwegs durch die Grünanlage "Am Gries"
3.
TOP - Baumpflanzung in der Sternstraße zwischen Liebig- und Gewürzmühlstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Sendlinger-Tor-Platz: Original Hamburger Fischmarkt vom 17.- 18.05.2007 und 08.05. - 18.05.2008
2.
TOP - 2.S-Bahn-Stammstrecke München: Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG; Planfeststellungaabschnitt 3 München Ost - Bereich Isar bis Ostbahnhof/Leuchtenbergring - Anhörung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Sendlinger Str. 33 a: Fällung eines Bergahorns
3.3
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund ( Anträge )
4
Unterrichtungen ( siehe Bericht )
C.
Stadtgestaltung und Kommunales
0
Bericht
1.
TOP - St. Anna Platz.: Beschwerde der Bäckerei Trakya (Ortstermin)
2.
TOP - Herr Püschel: Umbau St.-Anna-Kloster / Wohnanlage Seitzstraße
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Schreiben an den Stadtrat zur Klärung der Nebenbestimmungen der Freischankflächenverordnung (Vertagung v. 19.07.2005)
2.
TOP - Einrichtung eines ambulanten Obst- und Gemüseverkaufsplatzes in der St.-Anna-Straße
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Sterneckerstr. 2: Nutzungsänderung von einem Wohn- und Geschäftshaus zu einem Bier- und Oktoberfestmuseum mit Bierstüberl
2.
TOP - Gewürzmühlstr. 7 - 13: Neugestaltung des Verwaltungsgebäudes Lehel
3.
TOP - Widenmayerstr. 43: Nutzungsänderung 2. OG von Wohnung in Büro ohne bauliche Änderung
4.
TOP - Karlsplatz 11 +12: Nutzungsänderung eines Stehcafés in ein Café mit Sitzmöglichkeiten "World Coffee" in der Buchhandlung Hugendubel
3.2
Gaststätten
1.
TOP - Rosental 8, "Café Rosental" Freischankfläche (Vertagung v. 19.07.2005)
2.
TOP - Viktualienmarkt 2, "Café Rischartas Backhaus" , Betriebszeit verlängerung bis 1.00 Uhr bzw. 5.00 Uhr
3.
TOP - Ledererstr. 14, "Uhique Schuhandel"": Freischankfläche
4.
TOP - Sonnenstr. 9, "Tahitian Noni GmbH": Freischankflächen
3.3
Warenstellagen
1.
TOP - Frauenstr. 40: Tetilien, Umstandsmoden
2.
TOP - Emil-Riedel-Str. 11: Obst und Gemüse
3.
TOP - Lerchenfeldstr. 10: Obst und Gemüse
4
Unterrichtungen (siehe Bericht)
D.
Kultur, Soziales und Budget
0
Bericht
1.
TOP - Angebot der Schrannenhalle für das BA-Fest am 05.11.2005
2.
TOP - Herr Püschel: Lesung am 09.11.2005 im Alten Rathaus
3.
TOP - Zusammenarbeit von Sozialreferat und BAs: Themen für den Informationsaustausch
1
Anträge
1.
TOP - Wiedererrichtung des Kurt-Eisner-Denkmals am Promenadeplatz
2
Entscheidungen
1.
TOP - BA-Budget: Zuschuss an die Grund- und Teilhauptschule St. Anna: Druckkosten für Buschpublikation "Die Straßen in denen wir wohnen - Kinder sehen ihre Stadt"
3
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BAGeschO: Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
2.
TOP - Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitgleider
3.
TOP - BA-Budget: Verlängerung des Bewilligungszeitrumes für die Ausstattung von Räumen des Wilhelmsgymnasiums
4.
TOP - Einbindung der BAs bei der Umsetzung von Konsolidierungskonzepten des Stadtrates mit Auswirkungen auf die Stadtbezirke
4
Unterrichtungen (siehe Bericht)
E.
Bericht des Kinder- und Jugendbeauftragten
F.
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Herr Püschel: Bericht vom Gespräch der BA-Vorsitzenden mit Frau Dr. Burkert am 21.07.2005
2.
TOP - Mi, 28.09.2005, 17.00 Uhr Regionalgespräch mit der LBK im Planungsreferat
3.
TOP - Do, 29.09.2005, 17.00 Uhr : Reservierung der Ratsboxe für die Mitglieder des BA 1
4.
TOP - Di, 08.11.2005, 16.00 Uhr, Sall des KVR: Infoveranstaltung für die BA s
5.
TOP - Termine 2006 für BA-Sitzungen und Bürgerversammlung
6.