Dienstag, 28. Juni 2005, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Erhaltungssatzung, Erweiterung des Umgriffs
2.
Entscheidungen
2.1.
BA-Budget
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für das Hinterhoffset der Teestube "komm"-Streetwork
2.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für die Aktion "Sichere Wiesn" 2005 - Plenumsbeschluss
2.2.
Kultur
3.
Anhörungen
1.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München
2.
TOP - Dreimühlenstr. 34, Negativattest
Hinweis:
Vertagung vom 31.05.05
3.
TOP - Fördeung Freier Träger durch das Stadtjugendamt: Zuschuss für die Nachbarschaft Westermühlbach
4.
TOP - Projekt "Kultur im Stadtquartier"; Beschlussvorlage für den Kulturausschuss am 21.07.2005
5.
TOP - Uhlandstr. 4, Verkauf der städtischen Immobilie
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Kulturelle und geschichtliche Veränderung der Münchner Stadtviertel durch Migrantinnen und Migranten
2.
TOP - Spielplatz Roecklplatz
3.
TOP - Stolpersteine
4.
TOP - AK Kulturpfade
5.
TOP - Neukonzipierung des Festes junger Erwchsener; Einladung zur Besprechung am 20.06.2005
6.
TOP - "Unsere Städte sind Bunt nicht braun" / Münchner BürgeriInnen Solidarisch mit Wunsiedel", Sternfahrt nach Wunsiedel am 20.08.2005
5.1.
Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)
B.
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Bauvorhaben
1.
TOP - Aventinstr. 11, Umbau einer DG-Wohnung und Einabu einer Dachterrasse
2.
TOP - Ickstattstr. 12, Umabu der Hofunterkellerung
3.
TOP - Ickstattstr. 10, DG-Ausbau, Anbau von Balkonen u.a.m.
4.
TOP - Westermülstr. 25, DG-Ausbau, Anbau v. Liften u. Balkonen
Hinweis:
Vertagung vom 31.05.05
5.
TOP - Buttermelcherstr. 4, DG-Aufstockung und Einbau eines Liftes
Hinweis:
Vertagung vom 31.05.2005
6.
TOP - Buttermelcherstr. 2 a, Aufstockung, Einbau eines Liftes sowie Anbau von Balkonen im 1. OG
Hinweis:
Vertagung vom 31.05.05
7.
TOP - Jahnstr. 52, Einbau einer Dachterrasse und dreier Dachfenster
8.
TOP - Baumstr. 15, Ausbau eines Speicherraums zu Wohnraum, Einabu einer Dachgaube, Vergrößerung einer bestehenden Gaube
9.
TOP - Geyerstr. 22, DG-Ausbau mit Dachanhebung, Errichtung eines 2. Rettungsweges - Plenumsbeschluss
10.
TOP - Holzstr. 27, Nutzujngsänderung: Laden zu LAden mit Gastronomie
11.
TOP - Sonnenstr. 14, Sanierung und Umbau mit Teilaufstockung eines Büro- und Geschäftsgebäudes
12.
TOP - Schillerstr. 41, Errichtung einer Werbeanlage ( 1Plakattafel)
13.
TOP - Bavariaring 44, Umbau und Nutzungsänderungen in einem Bürogebäude
14.
TOP - Maistr. 26, Aufstockung und DG-Ausbau des Wohn- und Geschäftshauses (Maistr. 26/ Tumblingerstr. 1); Lift- und Balkonanbau - Plenumsbeschluss
15.
TOP - Schmellerstr. 6, Balkonanbau im 2. und 3. OG - Plenumsbeschluss
3.2
Sonstige
1.
TOP - Planung einer Fernwärmeversorgungsleitung für das KVR Ruppertstraße
2.
TOP - Gestaltung Gärtnerplatz : Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 14.07.2005 - Plenumsbeschluss
3.3
Baumschutz
1.
TOP - Herzog-Heinrich-Str. 7, Fällung von 2 Eiben wegen Verschattung von Büroräumen
2.
TOP - Bavariaring 37, Fällung von 1 Hainbuche
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Gestaltung Gärtnerplatz - Verwendung anderer Glühbirnen
5.1.
Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)
C.
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Erstellung einer Freischankflächensatzung
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Sperrzeitangelegenheiten
1.
TOP - Kellerlokal "Bierhimmel, Antrag auf Sperrzeitaufhebung
3.2.
Freischankflächen
1.
TOP - Gaststätte "Für Freunde" (ehem. 10 vorne) , Recihenbachstr. 33 : Neuantrag
2.
TOP - "Woanders-Club", Sonnenstr. 12, Betriebszeitverlängerung für die Freischankfläche
3.
TOP - SSW "Viva Clara", Ickstattstr. 13
4.
TOP - Gaststätte "Isar-Lounge, Museumsinsel 1, Betriebszeitverlängerung für den Wirtsgarten bis 1.00 Uhr
5.
TOP - Gaststätte "POP", Baaderstr. 49 (Neuantrag) - Plenumsbeschluss
3.3.
Warenstellagen
1.
TOP - Bayerstr. 8 (Koffer, Elektroartikel, Geschenkartikel)
2.
TOP - Landwehrstr. 39, Sonnenbrillen, Handyzubehör, Schirme, Koffer
3.4.
Verkehr
1.
TOP - Kapuzinerstraße/Penny MArkt, Einrichtung einer LAdezone mit eingeschränktem Halteverbot
Hinweis:
Vertagung vom 31.05.2005
3.5
Veranstaltungen
1.
TOP - Pfarrfest in der Deutingerstraße und Fahrzeugsegnung in der Wittelsbacher Straße am 24.07.2005
3.6.
Theresienwiese
1.
TOP - Rewe-Fest
2.
TOP - Bau von Fundamenten für das Weinzelt
4.
Unterrichtungen (siehe Infos)
5.
Sonstiges
1.
TOP - Absicherung der Baustellen an Radwegen entlang der Lindwurmstraße
Hinweis:
Anfrage aus der Sitzung vom 31.05.05
2.
TOP - Fehlende Sperr-Markierung in der Grimmstraße
Hinweis:
Anregung aus der Sitzung vom 31.05.05
3.
TOP - Beseitigung des Elektro-Häuschens auf der Theresienwiese
Hinweis:
Anregung aus der Sitzung vom 31.05.05
4.
TOP - Hundekottüten auf der Theresienwiese
5.1
Berichte der Beauftragten ( AK Theresienwiese)
D.
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
3.1.
Informationen aus der BA-Geschäftsstelle
3.2.
Berichte aus den anderen BA
3.3.