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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 25. Oktober 2005, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
2.

Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Protokolle

Unterabschnitt
4.

Sonstiges

Überschrift
II.

Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei

Überschrift
III.

Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen

Unterabschnitt
A.

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geplante Kürzungen beim Kinderhaus KUBU (Vertagung vom 27.09.2005)

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liegewiese am Glockenbachplatz; Verwarnung der Hundbesitzer (BVE Nr. 63 v. 06.03.2005)

Unterabschnitt
2.1.

BA-Budget

Unterabschnitt
2.2.

Kultur

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schließung dezentraler kultureller Einrichtungen - Konzept zur Einbindung der Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Unterabschnitt
5.1.

Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)

Unterabschnitt
B.

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umgestaltung des ehemeligen Parkplatzes der SWM und der AOK in der Waltherstraße zum Spiel- und Bolzplatz

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einziehung des Radweges ohne Namen am Ostufer der ISar (im Hochwasserbett) (Vertagung vom 27.09.2005)

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Bauvorhaben

Unterabschnitt
3.2.

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kobellstr. 15, DG-Ausbau, Dachstuhlerneuerung, Zusammenlegung von 2 WE im 3. OG

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - St.-Pauls-Pl. 7, Fällung einer Hainbuche

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Isartalstr. 6, Fällung von 2 kranken Fischten

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Änderung des Bebauungsplans und des FNP mit intehrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/1 Ruppertstraße, Tumblinger Straße, Bahnlinie, Li8ndwurmstraße

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Änderung der BA-Satzung: Beteiligung der BA durch städtisches Klinikum München GmbH

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Plakatwechselwerbung in den Wartehallen Münchens

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Unterabschnitt
5.1.

Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)

Unterabschnitt
C.

Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fußgängerüberweg Ruppertstraße (vertagung vom 27.09.2005)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines Wochenmarktes Am Roecklplatz (Vertagung vom 27.09.2005)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone bzw. Spielstraße Frauenlobstr. 20a-28

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sicherung des Fußgängerüberwegs an der Kreuzung Kapuziner-/Pestalozzi-/ ISartalsstraße durch Blinkampel und Hinweisschilder; BV-Empfehlung Nr. 60 vom 03.05.2005 (Vertagung vom 27.09.2005)

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2006-2010

Unterabschnitt
3.1.

Sperrzeit-Angelegenheiten

Unterabschnitt
3.2.

Freischankflächen

Unterabschnitt
3.3.

Warenstellagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schwanthalerstr. 67 (Schlösser, Beschläge, Haushaltwaren, Werkzeug)

Unterabschnitt
3.4.

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung zur Radwegführung Paul-Heyse-Straße (Plenumsbeschluss)

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten ( AK Theresienwiese)

Unterabschnitt
D.

BA-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1.

Termine

Unterabschnitt
2.

Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.

Sonstiges / Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Elektronisches Ratsinformationssystem (RIS) Umsetzung Stufe II; Anschluss der Bezirksausschüsse an das System

Unterabschnitt
3.1.

Informationen aus der BA-Geschäftsstelle

Unterabschnitt
3.2.

Berichte aus den anderen BA

Unterabschnitt
3.3.

Bericht des Internetbeauftragten