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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 29. November 2005, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Niederschrift)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
2.

Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Protokolle

Unterabschnitt
4.

Sonstiges

Überschrift
II.

Bürgerfragen an Bezirksausschus, Bezirksinspektion und Polizei

Überschrift
III.

Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen

Unterabschnitt
A.

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Spielgeräte am Spielplatz Thalkirchner Straße

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1.

BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget für den KIKIUS-Sprachförderkurs für den Kindergarten St. Andreas

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget (eigene Veranstaltungen): Alt und Jung grenzenlos

Unterabschnitt
2.2.

Kultur

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt und Förderung des Baseballsports

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ak Kulturpfade - Protokoll v. 16.11.2005 z. K.

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kulturhaus im Stadtbezirk 2: Antwort des Kulturreferats

Unterabschnitt
5.1.

Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur)

Unterabschnitt
B.

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierung der Grabdenkmäler auf dem Alten Südfriedhof; Keine baulichen Maßnahmen während der Vogelbrutzeit

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Adlzreiterstr. 23, Abbruch Ruine und Neubau von Wohnungen mit TG (Vorbescheid) - Vertagung v. 25.10.05

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fraunhoferstr. 11, Nutzungsänderung RGB von Werkstatt/Wohnung/Atelier in Laden sowie Errichtung eines Wirtsgartens mit Freischank - Vertagung vom 25.10.2005

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Holzstr. 28, Revitalisierung e. Denkmalgeschützten "Münchner Fabrikhofes" (Vo5rbescheid) - Vertagung vom 25.10.2005

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Museumsinsel 1, Zentrum für neue Technologien / Dt. Museum: Umbau der Eisenbahnhalle - Vertagung vom 25.10.2005

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Geyerstr. 26, Umbau und Nutzungsänderung: Lagerflächen zu Büro- und Produktionsflächen / RGB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Paul-Heyse-Str. 8, Einrichtung einer kerngebietstypischen Spielothek (Tektur)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Müllerstr. 49, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (Vorbescheid)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Uhlandstr. 2, Umbau und Nutzungsänderung im 1. OG von 2 Wohnungen zu einem Büro - Plenumsbeschluss

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Thalkirchner Str. 29, Aufstockung VGB, DG-Ausbau RGB, Errichtung von Stahlbalkonen sowie Aufzugsanbau

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Dreimühlenstr. 11, Nutzungsdänaderung m- Konzessionserweiterung für den Betrieb einer Schank- und Speisewirtschaft

Unterabschnitt
3.2

Bäume

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fällung von mehreren kranken Bäumen entspr. Liste des Baureferats

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Klenzestr. 6, Fällung v. 1 Esche (beschädigt Garagenwand)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tumblingerstr. 54, Fällung v. 1 Robinie (Vitalitätsverlust)

Unterabschnitt
3.3

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wasserkraftwerk Isar

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Theaterprojekt Goethstr. 21

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen (MSB); Entwurf Beschlussvorlage

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschleunigung der Buslinie 52

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Unterabschnitt
5.1.

Berichte der Beauftragten (Baumschutz, AK Attraktive Innenstadt)

Unterabschnitt
C.

Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hinweis auf niedrige Unterführungen für Lkw-Fahrer

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanagement im 2. Stadtbezirk - Planumsbeschluss

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Sperrzeit-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Trink- und Imbisskiosk in der Frauenhoferstr. 46, Antrag auf tägliche Sperrzeitaufhebung

Unterabschnitt
3.2.

Freischankflächen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätte "Florentinermann" Fraunhoferstr. 11 (Neuantrag mit Pflanzgefäßen)

Unterabschnitt
3.3.

Warenstellagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schwanthalerstr. 67 (Schlösser, Beschläge, Haushaltwaren, Werkzeug)

Unterabschnitt
3.4.

Verkehr

Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchner Blade Night 2006

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - "Deutschland - Land der Ideen" am 29.11./30.11.2005, Forum am Deutschen Museum

Unterabschnitt
4.

Unterrichtungen (siehe Infos)

Unterabschnitt
5.

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beseitigung von Schrotträdern in der Pestalozzistraße

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schrägparken in der Nußbaumstraße

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Berichte der Beauftragten (AK Theresienwiese)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parken auf dem Gehweg an der Kreuzung Westermühl-/Klenzestraße

Unterabschnitt
D.

BA-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1.

Termine

Unterabschnitt
2.

Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.

Sonstiges / Verschiedenes

Unterabschnitt
3.1.

Informationen aus der BA-Geschäftsstelle

Unterabschnitt
3.2.

Berichte aus den anderen BA

Unterabschnitt
3.3.

Bericht des Internetbeauftragten