Montag, 13. Juni 2005, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Verkehrssituation Dachauer Straße / Ecke Feldmochinger Straße
2.
TOP - LKW-Parken in der Straße "Zur Grünen Eiche"
3.
TOP - Sauberkeit im Bereich der ehem. Güterhalle am Moosacher Bahnhof
4.
TOP - Änderung des Standortes der Zeitungsständer im Bereich Pelkovenstr. / Meggendorfer Str.
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Aufnahme der Planungskosten für Erweiterungsbaumaßnahmen der Grund- und Teilhauptschule Welzenbachstraße in MIP-Liste 1
2.
TOP - Gedenktafel am Haus Pelkovenstr. 60
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; HS Haldenberger Straße: Quali-Vorbereitungskurs
6.
Anhörungen
1.
TOP - Konzept zur pflegerischen Versorgung älterer Menschen in München
2.
TOP - Leistungsprogramm 2006 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2005)
3.
TOP - Umwandlung eines Erwachsenenbusses der Fahrbibliotheken in einen Jugendbus
4.
TOP - Verkürzung des markierten Seitenstreifens in der Hanauer Straße nördlich Dessauer Straße
5.
TOP - Freischankfläche "Eiscafe Oase", Feldmochinger Str.
6.
TOP - Busbeschleunigung; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2005 - 2009
7.
TOP - Postsportverein München e.V.; Großinstandsetzung des Duschbereiches in der Mehrzweckhalle an der Franz-Mader-Straße
8.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Treitschkestraße
9.
TOP - Errichtung von 5 Plakatanschlagtafeln; Pelkovenstr. 143
10.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Donauwörther Str. 17; Herr Lemme 2. Maisacher Str. 8 Herr Lemme 3. Pelkovenstr. 143 Frau Rapp 4. Pirschstr. 8 Herr Wimmer 5. Franz-Fihl-Str. Herr Jobst 6. Netzerstr. 39 Frau Wocher
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - U-Bahn-Linie 3, Fußgängerunterführung am Moosacher Bahnhof
2.
TOP - MVV-Steifenkarten für Automatenverkauf in Bus und Tram (abgelehnt)
3.
TOP - Rad- und Fußwegebau in der Pelkovenstraße
4.
TOP - Verschmutzung des Kapuzinerhölzls (Zwischennachricht)
5.
TOP - Straßenreinigung im Bereich Riesstraße
6.
TOP - Protokoll zur abschließenden Manöverkritik - Neues Busnetz
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den Planfeststellungsabschnitt 109 der U-Bahn-Linie 3 Nord
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Verbot des Linksabbiegens zum Gartencenter Dehner, Dachauer Str. 543
3.
TOP - Kulturelle und geschichtliche Veränderung der Münchner Stadtviertel durch Migrantinnen und Migranten
4.
TOP - Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Baureferates Gartenbau
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Baureferates Tiefbau
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Planungsreferates LBK (geänderter Beschluss)
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm des Planungsreferates; Stadtentwicklungsplanerische Beurteilung (geänderter Beschluss)
9.
TOP - Wohnen in München III (Vertagung)
10.
TOP - Zukunft in München 2030 - Visionen und Strategien für Stadt und Region
11.
TOP - Ökologische Investitionen im geförderten Wohnungsbau nmüssen sich lohnen (Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL)
12.
TOP - Evaluation des Ökologischen Kriterienkataloges
13.
TOP - Neuorganisation des Kulturreferates
14.
TOP - Schulhof/Sportplatzöffnung 2005
15.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratspflichtigen Angelegenheiten (Schreiben des BA 21 Pasing - Obermenzing)
16.
TOP - Umzug des Produktteams Stadtjugendamt , Regionale Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit
17.
TOP - Straßen- und Grünflächen-Aktionstag in der Nanga-Parbat-Straße (Vorab-Zustimmung der Vorsitzenden aus Fristgründen)
18.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit; Raummanagement / Trägerauswahl
19.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
20.