Montag, 26. September 2005, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Thorner Str.
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit; Raumangebot / Trägerauswahl
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Parkplätze im Bereich Magdalena-Bräu-Weg TOP 2.3 des BA 10 am 25.07.05
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
1.
TOP - Neuer Vorstand des Seniorenbeirats
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Verkehrsregelung Pelkovenstraße (Anfrage)
2.
TOP - Bordsteinabsenkungen im Bereich Ohlauer Str., Rathgeberstr. etc.
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses; Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit: Errichtung eines Balancierbalkens auf der Nanga-Parbat-Wiese
6.
Anhörungen
1.
TOP - Zukunftssicherung des Olympiageländes; Stadtentwicklungsplanerische Rahmenbedingungen und Ziele
2.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung; Ausschluss wegen persönlicher Beteiligung
3.
TOP - S-Bahn-Stammstrecke München; Bereitstellungsflächen auf dem Rangierbahnhofgelände
4.
TOP - Abbruchantrag für das Baudenkmal Pelkovenstr. 80 in Moosach
5.
TOP - Errichtung von 6 Plakatanschlagtafeln; Riesstr. 50
6.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Leipziger Str. 11 Herr Jobst 2. Zittauer Str. 18 - 22 Herr Kramer 3 Seydlitzstr. 30 Frau Speckner 4. Josef-Knogler-Str. 65 Frau Groß 5. Am Kapuzinerhölzl 3 Frau Reimann 6. Rathgeberstr. 34 Herr Lemme 7. Ernst-Platz-Str. 35 a Frau Wocher
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Mobilitätsmanagement für das Quartier Hanauer Str. / Riesstr. / Georg-Brauchle-Ring (abgelehnt)
2.
TOP - Freihaltung der Bürgersteige auf Höhe der Querungshilfe in der Riesstraße (abgelehnt)
3.
TOP - Hinweisschilder auf die öffentliche WC-Anlage am Bahnhof Moosach
4.
TOP - Pflege und Reinhaltung der Grünflächen Am Neubruch
5.
TOP - Konkrete Fragen zum Thema Feinstaubbelastung
6.
TOP - Feinstaubbelastung im 10. Stadtbezirk; Verbesserung der Informationen im Internet
7.
TOP - S-Bahn-Stammstrecke München; Bereitstellungsflächen auf dem Rangierbahnhofgelände (Anhörungsverfahren im Juli 2005; Stellungnahme der LH München; Stadtratsbeschluss)
8.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Sickingerstraße vor Hausnummer 12
9.
TOP - Entschärfung der Parkraumnot in der Borstei
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Versand der Unterlagen für Budgetentscheidungsfälle per E-Mail (nicht möglich)
2.
TOP - Fahrtkostenübernahme für behinderte BA-Mitglieder
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1941, Baubergerstraße (östlich), Netzerstr.(westlich) ; geänderter Beschluss
4.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes, Memminger Platz, Untermenzinger Straße, Allacher Straße, Bahnlinie München-Regensburg (Meiller-Gelände);
5.
TOP - Freigabe des Radverkehrs entgegen der Einbahnrichtung in der Pirschstraße
6.
TOP - Änderung des bestehenden personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Treitschkestraße
7.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse in stadtratspflichtigen Angelegenheiten (Protokoll des Meinungsaustausches mit den BA-Vorsitzenden)
8.
TOP - Neues Filial-Format der Deutschen Post
9.
TOP - Novellierung des Gaststättengesetzes (Pressemitteilung des KVR)
10.
TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Novellierung des Landschaftsschutzgebietes "Nymphenburger Park mit Umgriff einschließlich des Nymphenburger Kanals samt der Nördlichen und Südlichen Auffahrtsallee und des Grünwaldparks" (Ergänzung)
11.
TOP - Kultur im Stadtquartier
12.
TOP - Historischer Handwerkermarkt am 10. und 11.09.05 (Vorab-Zustimmung der Vorsitzenden aus Fristgründen)
13.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes "Bistro-Bar Moosbichl", Rathgeberstr. 3
14.
TOP - Veranstaltungen / Veränderungen im Olympiapark; Beteiligung der benachbarten Bezirksausschüsse
15.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Vorab-Stellungnahme der Vorsitzenden aus Fristgründen 1. Bauvorhaben Quedlinburger Str. 27 2. Andernacher Str. 48 3. Bauvorhaben Dachauer Str. 248 - 256
16.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Wohnen am Ring
17.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung)
18.
TOP - Fällung von Gefahrenbäumen
19.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum; Ernst-Platz-Straße
20.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung
21.
TOP - Mobilfunk; Baubeginnsanzeige (nicht -öffentlich)
22.
TOP - Mobilfunk; Informationen (2 Broschüren)
23.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
24.
TOP - Umweltreport (Broschüre)
25.
TOP - Amtsblatt
26.
TOP - Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2004 (Broschüre)
27.