Montag, 21. November 2005, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Karin Reimann; Amtseinführung von Herrn Uwe Roth in den Bezirksausschuss 10
2.
TOP - Bestimmung eines/einer neuen Seniorenbeauftragten
3.
TOP - Nachbesetzung im Unterausschuss Jugend, Soziales, Schulen, Kultur
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Spielplatz Triebstraße; Befahren mit PKW
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
3.2
UA Verkehr
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Unterhalt der Grünzüge entlang des Rangierbahnhofs
4.2
Anträge der CSU
4.3
Anträge der B90/Grünen
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun-gen durch den BA, Budgetangelegenheiten
6.
Anhörungen
1.
TOP - Freischankfläche "Cafe Tirreno", Bunzlauer Str. 15
2.
TOP - Münchner Blade Night 2006
3.
TOP - Magnetschwebebahn München Hauptbahnhof - Flughafen
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung 1) Haldenberger Str. 18 , Herr Wimmer
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Blindensignale an der Ampelanlage Dachauer Straße / Baubergerstraße / Pelkovenstraße
2.
TOP - Uptown München: Vogelanflugschutz
3.
TOP - Verlegung der Haltestelle "Untermenzinger Straße" der Linie 164/165 (Ecke Pirschstraße) (abgelehnt)
4.
TOP - Bauvorhaben Dachauer Straße 248, Situierung der Tiefgaragenzufahrt
5.
TOP - Errichtung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Bahnhof Moosach der Buslinie 51 Richtung Olympiazentrum
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt"
2.
TOP - Bürgerversammlungen mit Multimedia-Präsentation im Jahr 2006
3.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
4.
TOP - Ergebnisprotokoll aus der Sitzung der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit am 14.06.05
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: 1) "Cafe Wintergarten", Hanauer Str. 7 2) "Seydlitzstüberl", Seydlitzstr. 58 3) "Cafe Live", Bunzlauer Str. 25
6.
TOP - Schließung dezentraler Kultureinrichtungen (Schreiben des BA 15 Trudering-Riem)
7.
TOP - Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes durch die Deutsche Telekom AG (T-COM)
8.
TOP - G 8 und IZBB
9.
TOP - Fällungsgenehmigungen 1) Hirschstr. 19 2) Am Kapuzinerhölzl 3
10.
TOP - Kurzparkzone und Halteverbote in der Borstei
11.
TOP - S-Bahn-Stammstrecke München
12.
TOP - Die Münchner Baumschutzverordnung
13.
TOP - Zukunftssicherung des Olympiageländes
14.
TOP - Mobilität von BA-Mitgliedern (Schreiben des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg)
15.
TOP - Lärmminderungsplan für München
16.
TOP - Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung
17.
TOP - Perspektive München; Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2005
18.
TOP - Änderung der Satzung für die Münchner Bezirksausschüsse; Anhörungsrecht bei der Standortfrage für die Unterbringung wohnungsloser Haushalte im Rahmen des Programms "Wohnen in München III" (KomPro/B)
19.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Netzerstraße
20.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
21.