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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 29. April 2020, 17:00 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Sozialstation Berg am Laim und Trudering gGmbH Sommerfest am 17.07. oder 24.07.2020 970,00 € / Az. 0262.0-18-0205

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Artmobil und Zirkus Pumpernudl in 2021 4.158,00 € / Az. 0262.0-18-0208

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Artmobil vom 08.-10.092020 + 23.-25.10.2020 und Zirkus Pumpernudl vom 25.-27.09.2020 4.158,00 € / Az. 0262.0-18-0209

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Spiellandschaft Stadt e.V. Familienfest und Spielwerkstatt vom 14.-17.08.2020 3.970,00 € / Az. 0262.0-18-0207

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: Kreuzung Hans-Mielich-Platz / Pilgersheimer Straße - Verkehrsspiegel zur Vermeidung von Unfällen

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Mehrzweckraum" Ausstellung "Martin Oscity" vom 06.03. - 20.06.2020 487,50 € / Az. 0262.0-18-0193

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Tape Art“ “Tape Art“ vom 19.03. - 20.03.2020 1.000,- €; Az. 0262.0-18-0198

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. „Mehrzweckraum“ MitSingKonzert am 26.03.2020 247,50 €; Az. 0262.0-18-0199

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Maibaumverein Menterschwaige e.V. Harlachinger Maibaumfest 2020 vom 30.04.-02.05.2020 6.095,00€; Az. 0262.0-18-0200

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München Stadt Fromundstraßenfest 2020 am 17.07.2020 3.945,00 € / Az. 0262.0-18-0201

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Essbare Stadt von April bis November 2020 2.450,00 € / Az. 0262.0-18-0202

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. Projekt "Mädchen an den Ball!" vom 01.06. - 31.12.2020 3.150,00 € / Az. 0262.0-18-0204

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfarrverband Harlaching Pfingstfahrt vom 31.05. - 06.06.2020 und Zeltlager vom 09. - 06.06.2020 5.200,00 € / Az. 0262.0-18-0203

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstverein München e.V. Diskursive Reihe für kulturellen Austausch im öffentlichen Raum von Juni bis Oktober 2020 3.305,32 € / Az. 0262.0-18-0210

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kairosis gUG - Theaterprojekt "So lonely - letzte Reise", Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 31.12.2020; Anhörung des Direktoriums

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Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung; hier: Geiselgasteigstraße 141 - 147; Projekt-Nr.: 100936; Beschluss des BA 18 vom 17.03.2020

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) + (U) Tramlinien 15 und 25: regelmäßiger 5 Minutentakt Empfehlung Nr. 14-20 / E 03004 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019

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Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Durchgang zwischen der Rotbuchenstraße und dem Hohen Weg: Nutzung durch Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer Empfehlung Nr. 14-20 / E 02993 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) ungehinderte Nutzung der Bürgersteige durch Fußgänger im Umfeld des Wettersteinplatzes

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsverfahren - Otkerstraße - Fußgängerunterführung; Anpassung Straßenraum - Einmündungsbereich; Zuleitung Baureferat-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme

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Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Erneuerung der Freizeitsportanlage am Candidplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 03008 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.17; hier: Obstverkaufsstand Candidplatz ggü. Hausnummer 1; Beschluss des Ferienausschusses vom 29.04.2020

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rabenkopfstraße 31, Neubau eines Zwischenbaus zwischen zwei Einfamilienhäusern (Rabenkopfstr.31+33) Anhörung vom 09.04.2020

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Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rabenkopfstraße 31 und 33, Herr Dr. Stöckel Anhörung vom 09.04.2020

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Einrichtung eines Begegnungs- und Kulturzentrums in Untergiesing Empfehlung Nr. 14-20 / E 03002 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 07.11.2019

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Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Offener Bücherschrank auf dem Hans-Mielich-Platz

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tierparkstraße 30, Herr Schneider Holzkirchner Straße 2, Herr Dr. Stöckel Kastenseestraße 36, Herr Kreuzer Rabenkopfstraße 28, Herr Dr. Stöckel Lorenzonistraße 6, Herr Schneider

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Unterabschnitt
5.13

Graffiti

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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