Mittwoch, 29. April 2020, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgeranliegen an den Bezirksausschuss
2.2
Anliegen und Fragen an die Polizei
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
4.
Anträge
5.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: MobilSpiel e.V., Kicklusion – Inklusion in Bewegung vom 19.05. - 11.06.2020, 5.230,- €; Az. 0262.0-22-0137
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: MobilSpiel e.V., Kicklusion – Alle spielen mit! Am 17.05.2020 4.495,- €; Az. 0262.0-22-0136
3.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied: Widmung der Gesamtstrecke des unbenannten Weges Nr. 35
4.
TOP - (E) Leinenzwang am Böhmerweiher im Sommer wegen zu vielen frei laufenden Hunden im Badebereich Empfehlung Nr. 14-20 / E 01028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 23.06.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Maibaum-Verein St. Markus München-Neuaubing e.V., Erstellung eines Maibaumständers, 10.136,50 € / Az. 0262.0-22-0140
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget: Elterninitiative Mittagsbetreuung an der Limesschule e.V. Ausflug zur Western-City am 16.07.2020, 789,25 € / Az. 0262.0-22-0139
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elterninitiative Mittagsbetreuung an der Limesschule e.V. Team- und Konzeptionstage zum 20-jährigen Bestehen vom 22.-23.05.2020 521,37 € / Az. 0262.0-22-0138
8.
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Familie, Senioren, Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Neuer Termin: Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Grünanlage Skatepark Freiham, COS Cup - Deutsche Skateboard Meisterschaften am 29.05.-31.05.20, Anhörung KVR vom 03.03.20
2.
TOP - Veranstaltung im Freien auf einer städtischen Grünanlage: 8. Internationales Sommerfest Neuaubing auf der Grünanlage zwischen Radolfszeller- / Altenburgstraße vom 04.07.-05.07.20, Anhörung KVR vom 02.04.20
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: Straßenfest Gilchinger Straße (REGSAM) in der Gilchinger Str. 1-29 am 27.06.20, Anhörung KVR vom 01.04.20
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.2
UA Bildung, Schule, Sport
6.2.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.2.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.3
UA Verkehrsinfrastrukur
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.4
UA Planung, Bauen, Umwelt
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. XXX Jasperalle (nördlich), Bergsonstraße (nördlich), Mooswiesenstraße (westlich und südlich) und Dreilingsweg (östlich) (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 45b, 586 und 1055) und Kreuzungsbereich An der Langwieder Haide / Mühlangerstraße; Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2020
2.
TOP - Stadtsanierung in München: Sanierungsgebiet "Aubing-Neuaubing-Westkreuz", Teilmaßnahme "Ortskern Aubing", Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.20
3.
TOP - Eichenauer Straße: Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.20
4.
TOP - Lochhausener Straße: Schulbauoffensive - Neubau Haus für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.03.20
5.
TOP - Bauleitplanung der Stadt Germering: Bebauungsplan Kreuzlinger Feld - 1. Bauabschnitt Wohnen und 2. Bauabschnitt Sondergebiet Einzelhandel / Wohnen im Gemeindebedarf Schule / Kita, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.20
6.
TOP - Federseestraße - Neubau einer Wohnanlage (90 WE) im konzeptionellen Mietwohnungsbau mit Mobilitätskonzept, einem Haus für Kinder (HfK) und einer Tiefgarage, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.20
7.
TOP - Bodenseestr. 222 - Nutzungsänderung zweier Gaststätten in eine Gaststätte, Anhörung Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.20
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2019 - 2023, Anhörung Stadtkämmerei vom 17.03.20
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
13.