Dienstag, 21. Juli 2020, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Mutschellestr. 37, Erweiterung eine Zweifamilien-Wohnhauses, Neubau eines Unterflurparkers
2.
TOP - Hochriesstr. 7a, Anbau eines Wintergartens mit Dachterrasse an der Doppelhaushälfte sowie Erstellung eines Abstellraumes
3.
TOP - Wertstoffinsel Echardinger Straße - Sichtbehinderung durch Container auf den Fuß- und Radweg (Ziffer 1); Bürgeranliegen
4.
TOP - Antrag: Blühende Grünstreifen I - Bunte Verkehrsinseln; Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
5.
TOP - Antrag: Blühende Grünstreifen II - Schlüsselbergstraße und andere; Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
6.
TOP - Luftqualität und Biodiversität im Stadtbezirk fördern und erhalten I: Städtische Flächen kurzfristig entsiegeln, Antrag CSU-Fraktion
7.
TOP - Luftqualität und Biodiversität im Stadtbezirk fördern und erhalten II: "Modellkonzept umweltgerechte Schulbauten" für neue Berufsschulen an der Neumarkter Straße erarbeiten und dort realisieren; Antrag CSU-Fraktion
8.
TOP - Entwicklung einer mobilen App zum Melden überfüllter Mülleimer; Antrag CSU-Fraktion
3.2.
Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung 2061 Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss -
2.
TOP - Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchner Osten - Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
3.
TOP - Sicherer Radverkehr in der St.-Veit-Straße; Bürgeranliegen (vertagt aus 05/20)
4.
TOP - Werksviertel U 1740 (Helmut-Dietl-Straße) und U 1737 (Gisela-Stein-Straße) (vertagt aus 05/20 und 06/20)
5.
TOP - Anliegen zu Fahrradstraßen in Berg am Laim, Einrichtung einer Fahrradstraße z.B. in folgenden Straßen: 1. Josephsburgstraße (komplett oder zumindest zwischen St.-Michael-Straße und St.-Veit-Straße) 2. Hansjakobstraße (komplett oder zumindest zwischen Baumkirchner Straße und St.-Veit-Straße); Bürgeranliegen (vertagt aus 06/20)
6.
TOP - Autoreisezug-Verladung erst verlagern, wenn ein gleichwertiger Ersatzstandort im Großraum München gefunden wurde!; Antrag Fraktion FW/ÖDP
7.
TOP - Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und -flexibilität im Bereich der Berg-am-Laim-Straße hier: sog. Pop-up-Fahrradspur Antrag SPD-Fraktion
8.
TOP - Haltestelle Schlüsselbergstraße der Tram Linie 31; Bürgeranliegen
9.
TOP - Abgestellter Anhänger auf Höhe Altöttinger Str. 55 (Ziffer 2); Bürgeranliegen
10.
TOP - Verkehrssituation durch abgestellte LKW in der Echardinger Straße (Ziffer 3); Bürgeranliegen
11.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097, Aufhebung des Einleitungs- und Aufstellungsbeschlusses und des Billigungsbeschlusses - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - (Nachtrag)
3.3.
Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - 820 neue Wohnungen, aber keine neue Grundschule: Berg am Laim braucht einen weiteren Grundschulstandort! Antrag SPD-Fraktion
2.
TOP - NEU für 2021: Beteiligung von Kindern an der Stadtbezirksentwicklung - Gemeinsamer Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Kofers Zwei Methodensets, zwei Zielgruppen, ein Ziel: unser Stadtteil soll kinderfreundlicher werden! - Kita-Stadtteil-Koffer zur Beteiligung von Kindern im Kindergartenalter - Kinder-Aktions-Koffer zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren
3.
TOP - Vollständiger Breitbandausbau an allen Berg am Laimer Schulen bis zum Schuljahresbeginn 2021/2022; Antrag CSU-Fraktion
4.
TOP - Circus Barnum, vom 30.07.2020 bis 02.08.2020, Grünanlage Michaelianger, St.-Veit-Straße (Nachtrag)
5.
TOP - Kindertheatervorstellung, am 28.07.2020, von 17.00 Uhr bis 18.00 Uhr, auf der Grünfläche an der Bad-Kreuther-Straße
3.4.
Soziales, Integration, Senioren, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA / Spielen in der Stadt e.V. Zirkus Pumpernudl und Artmobil in 2021 5.429,00 € / Az. 0262.0-14-0266 (vertagt aus 05/20)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06.2020 – 30.09.2020 2.500,00 € / Az. 0262.0-14-0270
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO Kreisverband München-Land e.V. Ferienspiele auf der pädagogischen Farm vom 06.04. - 06.11.2020 17.473,27 € / Az. 0262.0-14-0260
4.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Mags e.V. Maikäfertreff Nachbarschaftswoche vom 25.-29.05.2020, Siedlungssommerfest am 11.07.2020 und Bewohnerausflug am 05.08.2020 3.900,00 € / Az. 0262.0-14-0262
Hinweis:
wurde vom Antragsteller zurückgezogen
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Mutschellestr. 37, Erweiterung eine Zweifamilien-Wohnhauses, Neubau eines Unterflurparkers
2.
TOP - Hochriesstr. 7a, Anbau eines Wintergartens mit Dachterrasse an der Doppelhaushälfte sowie Erstellung eines Abstellraumes
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 15.06.2020 bis 21.06.2020
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Gratlspitzstr. 29
3.
TOP - (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Wildtiere bei Bauvorhaben berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 05059 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Jens Röver vom 01.03.2019, eingegangen am 01.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Infobroschüre des AWM zur Verpackungsentsorgung
7.
TOP - Landschaftspark Hermann-Weinhauser-Straße - Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranliegen -
8.
TOP - Landschaftspark an der Hermann-Weinhauser-Straße - Antwortschreiben des AWM auf Bürgeranliegen -
10.
TOP - (U) EU-Projekt Förderantrag „JUSTNatur:activation of nature-based solutions for a just low carbon transition“
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.2.
Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 - Truderinger Straße - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung -
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2019 – 31.12.2019
3.
TOP - (U) Baulandmobilisierungsgesetz – Verbändeanhörung -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
7.
TOP - Widmung des Mattoneplatzes / Parkplatz an der Hermann-Weinhauser-Straße - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranliegen -
8.
TOP - Mehr Platz für Grünflächen, Sport, Spiel und Kinderbetreuung in Berg am Laim West, Prüfung und Planung der Untertunnelung des Innsbrucker Rings starten
9.
TOP - Information durch das Baureferat zum Bauvorhaben am Bahnübergang Xaver-Weismor-Straße vom 31.10.2020 bis 01.11.2020
10.
TOP - Anschaffung von Verkehrszähl- und Geschwindigkeitsmessgeräten "TOPO-Boxen" Auswertung der Befragung der Bezirksausschüsse und weiteres Vorgehen
11.
TOP - Busspur Ampfingstraße: Entwicklung von Abgasen, Lärm und Verspätungen messen
12.
TOP - Änderung der Straßenführung an der Kreuzung Baumkirchner Straße/Herrmann-Weinhauser-Straße/Truderinger Straße
13.
TOP - Eigene Stellplätze für Lastenfahrräder, Fahrräder mit Anhänger und Dreiräder ausweisen
4.3.
Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - IG Klettern München & Südbayern e.V. Großinstandsetzung der Kletterhalle Heavenś Gate Förderung des Projektes nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00111
4.4.
Soziales, Integration, Senioren, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Bürgerbeteiligung in München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 17173
2.
TOP - Stadtbezirksbudget, Anträge der Bezirksausschüsse zu "Sommer in der Stadt" - Information durch das Direktorium -
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Auf dem Wasen 14; Bewilligungsbescheid zur Fällung 1 Schwarzkiefer
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Am Dienstag, den 14.07.2020, um 19.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 17.509.
5.1.2
Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Am Montag, den 13.07.2020, um 19.15 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 17.505.
5.1.3
Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Am Dienstag, den 14.07.2020, um 18.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 17.509.
5.1.4
Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Am Donnerstag, den 16.07.2020, um 18.00 Uhr, bei JAS JugendArbeit & Sport gGmbh, St. Veit Str. 70, 81673 München.
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
1.
TOP - Am Montag, den 13.07.2020, um 18.00 Uhr, im Technischen Rathaus (Baureferat), Raum 17.505.
5.2.
Ankündigungen
5.3.