Dienstag, 27. Oktober 2020, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Amtsnachfolge von Herrn Wolfgang Laufs Amtseinführung von Frau Kathrin Schmid in den Bezirksausschuss 14 Berg am Laim
2.
TOP - Mitteilung des neuen Fraktionsvorsitzes
3.
TOP - Wahl einer Kassiererin / eines Kassiers
4.
TOP - Nachbesetzung folgender Unterausschüsse: 1. UA Soziales, Integration, Senioren, Familie 2. UA Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Streitfeldstr. 35, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
2.
TOP - Mühldorfstraße 37, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 66 freifinanzierten und 10 öffentlich geförderten Wohneinheiten
3.
TOP - Anzinger Str. 23, Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit einer Tiefgarage im 1. UG und Nebenräumen im 2. UG
4.
TOP - Sinnvolle Nutzung von neuen Dachflächen für Photovoltaik oder Dachbegrünung; Antrag Fraktion Die Grünen
5.
TOP - Aufstellung von Trinkbrunnen im Michaelianger; Antrag Fraktion Die Grünen
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Antrag auf Prüfung einer Änderung der bestehenden Verkehrsregelung in der Streitfeldstraße (Tempo 30 Zone, "unechte" Fahrradstraße) (vertagt aus Sitzung 09/20)
2.
TOP - Umgestaltung der Berg-am-Laim-Straße, Kreillerstraße, Wasserburger Landstraße - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Beschlussentwurf -
3.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01007 - Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum Entwurf des Beschlusses -
4.
TOP - Parksituation Echardinger Straße - Ostparkseite; Bürgeranliegen vom 19.09.2020
5.
TOP - Schwellenfreie Verbindung zwischen Isareckstraße und Ampfingstraße; Antrag FDP
6.
TOP - E-Fahrrad ÖPNV Kombination unterstützen; Antrag CSU-Fraktion
7.
TOP - Hinweisschild für Radfahrer*innen in der Echardinger Straße an der Kreuzung Michaelianger in Richtung Ostbahnhof/Stadtmitte; Antrag CSU-Fraktion
8.
TOP - Neumarkter Straße für den Radverkehr sicherer machen; Antrag Fraktion Die Grünen
9.
TOP - Schwellenfreier und erweiterter Zugang zum Behrpark; Antrag Fraktion Die Grünen und FDP
10.
TOP - Aufstellen eines Schildes "Radfahrer überholen verboten" in der St.-Veit-Straße; Antrag Fraktion Die Grünen
11.
TOP - Buckelpiste an der Schlüsselbergstraße durch Fahrradweg ersetzen; Antrag FDP
12.
TOP - Austausch Lichtsignalanlage hier: Ampfingstraße/Berg-am-Laim-Straße
13.
TOP - Ausweisung der Ursberger Straße als Fahrradstraße - ähnlich der Hansjakobstraße; Bürgeranliegen vom 08.10.2020
14.
TOP - Marktwägen an der U-Bahnhaltestelle Michaelibad; Antrag CSU-Fraktion
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Neue Werbemittel für Junge Mikroprojekte - Aufruf des Kreisjugendring München-Stadt -
2.
TOP - Anschaffung von Verleih-Laptops für Schulen und Unterkünfte für Geflüchtete, sowie alle anderen Einrichtungen in Berg am Laim , durch den BA 14
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Bewerbung zum "Mosaikpreis" 2021 (Bewerbungsschluss 26.10.2020)
2.
TOP - Berg am Laim wird sicherer Hafen für Geflüchtete; Antrag DIE LINKE
3.
TOP - Gesundheitsversorgung im Werksviertel sicherstellen; Antrag FDP
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Tafel Berg am Laim Beschaffung von Ausgabetischen mit Bänken und Zeltzubehör für die Ausgabezelte 1.334,90 € / Az. 0262.0-14-0275
2.
TOP - Einwohnerversammlung / Bürgerversammlung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim; Antrag DIE LINKE
3.
TOP - Durchführung digitaler Online-Bürgerinformationsveranstaltungen, solange keine Bürgerversammlung stattfinden kann - digitale Bürgerversammlungen ermöglichen; Antrag FW/ÖDP
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Streitfeldstr. 35, Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
2.
TOP - Mühldorfstraße 37, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 66 freifinanzierten und 10 öffentlich geförderten Wohneinheiten
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 14.09.2020 bis 04.10.2020
2.
TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Installation einer wetterfesten Tischtennisplatte am Überseeplatz
4.
TOP - Gelbe Säcke für Berg am Laim, Empfehlung Nr. 14-20/E 02718 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 11.07.2019 - Antwortschreiben des AWM auf Ablehnung des Antrages der Referentin durch den BA 14 -
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - (U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Fragen zu Baumkirchen Mitte - Berg am Laim - Antwortschreiben des Baureferates auf Bürgeranfragen -
3.
TOP - (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Anliegen zu Fahrradstraßen in Berg am Laim, Einrichtung einer Fahrradstraße z.B. in der Hansjakobstraße (komplett oder zumindest zwischen Baumkirchner Straße und St.-Veit-Straße) Ziffer 2 des Bürgeranliegens
5.
TOP - Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
6.
TOP - Josephsburgstraße 41; Umwandlung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
7.
TOP - Herrmann-Weinhauser-Straße; Gefahrenzeichen "Fußgänger" an den zentralen Querungsbereichen
8.
TOP - Vergabeentscheidung; Helmut-Dietl-Straße (U-1740) und Gisela-Stein-Straße (U-1737)
9.
TOP - (U) 2. Stammstrecke Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost Isar bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange Sitzungsvorlage 20-26/V 01628 - Stellungnahme nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung -
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Vollständiger Breitbandausbau an allen Berg am Laimer Schulen bis zum Schuljahresbeginn 2021/2022
2.
TOP - Entscheidung für den 10. Stadtbezirk Moosach als Einsatz-Stadtbezirk für den gemeinsamen Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers 2021
3.
TOP - (U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“ - Vertretung der Referate und Dienststellen - Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit zur Beschlussvorlage: Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Freischankflächen; Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters - Information durch das Kreisverwaltungsreferat und den Oberbürgermeister -
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Freilassinger Str. 15; - Stellungnahme nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung - Bescheid der Unteren Naturschutzbehörde
2.
TOP - Sonnwendjochstr. 79; Stellungnahme nach § 13 Abs. 2 BA-Satzung
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.