Dienstag, 24. November 2020, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Gratlspitzstr. 52, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR
2.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 95, Nutzungsänderung einer Teilfläche eines Fitness-Centers zu einem Wettbüro
3.
TOP - Anzinger Str. 29, Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Tiefgarage (1. UG), Nebenräumen (2. UG) und Kinderkrippe (EG) - VORBESCHEID
4.
TOP - Heinrich-Wieland-Str. 31, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Berlingerweg 1, Erweiterung des Gebäudes mit profilgleichem Anbau, Ersetzen der Stellplätze im Garagenhof durch Errichtung einer Tiefgarage und Schaffen zusätzlicher Freiflächen - VORBESCHEID
6.
TOP - Gronsdorfer Str. 16, Neubau eines Doppelhauses mit Carports
7.
TOP - Ursberger Str. 10, Neubau einer Kinderkrippe mit 2 Kinderkrippengruppen
8.
TOP - Hansjakobstraße, Abriss eines Garagenhofes und Neubau von Wohnungen - Vorbescheid -
9.
TOP - Sinnvolle Nutzung für das Gelände der ehemaligen Landwirtschaftsschule an der Trausnitz-/Berg-am-Laim-Straße; Antrag MdBA
10.
TOP - Nahversorgungszentrum mit Parkhaus - Munich Art District; Antrag CSU-Fraktion
11.
TOP - Fußgängerunterführung unter Innsbrucker Ring im Bereich zwischen Haus Nr. 70 und Schule (HsNr. 75) bzw. (verlängerter) Grünanlage Piusplatz und angrenzende Stützwände der Rampe hier: Schmierereien an Unterführungs-/Rampenwänden, Klären des weiteren Vorgehens
12.
TOP - Rettet die Spatzen!; Antrag Fraktion Die Grünen
13.
TOP - Beleuchtung im Erdinger Anger (Verlängerung Piusplatz); Antrag FDP
14.
TOP - Versetzung von Bänken am Radweg an der St.-Michael-Straße (auf Höhe des Klosters); Antrag SPD-Fraktion
15.
TOP - Neue Baumstandorte im öffentlichen Raum - Anhörung durch das Baureferat - Gartenbau -
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2061a Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich) Teiländerung des BebPl mit Grünordnung Nr. 2061 - Aufstellungsbeschluss BebPl Nr. 2061a - - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
2.
TOP - Neumarkter Straße: Bitte zur Sicherung des wegen Baustellen gesperrten Gehweges
3.
TOP - Antrag auf Prüfung einer Änderung der bestehenden Verkehrsregelung in der Streitfeldstraße (Tempo 30 Zone, "unechte" Fahrradstraße) (vertagt aus der Sitzung 09/20 und 10/20)
4.
TOP - Hachinger-Bach-Straße - Westseite; Absolute Halteverbote als Ausweichstellen - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
5.
TOP - Behindertenparkplätze Mühldorfstraße/Innsbrucker Ring; Antrag CSU-Fraktion
6.
TOP - Fahrradampel Kreillerstraße/Baumkirchner Straße; Antrag CSU-Fraktion
7.
TOP - Fahrrad-Mobilität Prüfung, der Einrichtung einer Servicestation für Fahrräder an der Kreuzung Baumkirchner Straße/Kreillerstraße; Antrag CSU-Fraktion
8.
TOP - Ausschilderung Lift am Ostbahnhof; Antrag SPD-Fraktion
9.
TOP - Sichere Schulwege in der St.-Veit-Straße; Antrag Fraktion Die Grünen
10.
TOP - Vorstellung Digitaler Zwilling im UA Städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung; Antrag CSU-Fraktion
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - künstlerische und kreative Neugestaltung der Unterführung zwischen Friedenstraße und Orleanstraße - Bitte um Vorstellung des Projektes durch die Bürgerinitiative "Mehr Liebe, Weniger Hass"
2.
TOP - Anschaffung von Verleih-Laptops für Schulen und Unterkünfte für Geflüchtete, sowie alle anderen Einrichtungen in Berg am Laim , durch den BA 14
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Werksviertel Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 - Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 21.01.2021 - - Anhörung durch das Sozialreferat -
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der AWO Kreisverband München-Land vom 19.02.2020 Ferienspiele auf der pädagogischen Farm Bitte um nachträgliche Senkung der Eigenmittel - Anhörung durch das Direktorium -
2.
TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen durch den BA 14 in Höhe von 55.000,00 Euro für die Krautgärten Berg am Laim
3.
TOP - Antrag: Direktoriums-Formulare in "Einfacher Sprache"; Antrag Fraktion Die Grünen
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Gratlspitzstr. 52, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR
2.
TOP - Heinrich-Wieland-Str. 31, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Berlingerweg 1, Erweiterung des Gebäudes mit profilgleichem Anbau, Ersetzen der Stellplätze im Garagenhof durch Errichtung einer Tiefgarage und Schaffen zusätzlicher Freiflächen - VORBESCHEID
4.
TOP - Gronsdorfer Str. 16, Neubau eines Doppelhauses mit Carports
5.
TOP - Hansjakobstraße, Abriss eines Garagenhofes und Neubau von Wohnungen - Vorbescheid -
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 05.10.2020 bis 01.11.2020
2.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
3.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Riffelwandstr. 1
4.
TOP - (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29 - Aufhebung des Einleitungs- und Aufstellungsbeschlusses und des Billigungsbeschlusses und Verzicht auf Aufhebung einfacher übergeleiteter Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
5.
TOP - Cafe' Mahlerhaus Baumkirchnerstraße/Ecke Josephsburgstraße in Berg am Laim - Antwort der Stiftungsverwaltung auf Bürgeranfrage -
7.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
8.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: a) Echardinger Straße b) Altöttinger Straße
2.
TOP - Baumaßnahme wegen Netzerweiterung: a) Helmut-Dietl-Straße
3.
TOP - Einzelhändler in Zeiten von Corona unterstützen (Einschränkung der Parkzeit am Grünen Markt)
4.
TOP - Autoreisezug-Verladung erst verlagern, wenn ein gleichwertiger Ersatzstandort im Großraum München gefunden wurde!
5.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
7.
TOP - (U) Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange a) Bahnprojekt Daglfinger und Truderinger Kurve –Jetzt anwohnerfreundlichen Ausbau sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00358 der Stadtratsfraktion der FDP BAYERNPARTEI vom 13.08.2020 b) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing – Johanneskirchen / Bahn-Nordring Antrag Nr. 14-20 / A 05462 von der Fraktion Die Grünen / RL, DIE LINKE vom 04.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Fußwegverbindung von der Kreuzung Kreillerstraße/Baumkirchner Straße zum Grünen Markt wieder öffnen
9.
TOP - Dauerhafte Verkehrsregelungen - aktuelle Zuständigkeiten -
10.
TOP - Überwachung der Parkraummanagementgebiete in der Landeshauptstadt München zwischen KVÜ und Polizei
11.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens vor dem Gebäude der Jobcenter in der Friedenstraße und Einrichtung einer Bedarfsampel in der Friedenstraße/Ausgang Ostbahnhof Werksviertel
12.
TOP - Anwohnerparken Hermann-Weinhauser-Straße - Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf Bürgeranfrage -
13.
TOP - Ausweisung der Ursberger Straße als Fahrradstraße - ähnlich der Hansjakobstraße - Zwischennachricht der Polizei -
14.
TOP - Tegernseer Landstraße 274-328 und Innsbrucker Ring 15; Errichtung von jeweils ca. 150 m langen Haltverboten als Klappbeschilderung bzgl. Durchführung von polizeilichen Kontrollmaßnahmen
15.
TOP - Hansjakobstraße zur Fahrradstraße; Bürgeranliegen vom 25.10.2020
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - 820 neue Wohnungen, aber keine neue Grundschule: Berg am Laim braucht einen weiteren Grundschulstandort!
2.
TOP - Neubau von städtischen Kindertagesstätten beschleunigen und erleichtern
3.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendungen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Friedenstraße 30-32 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Leistung eines Baukostenzuschusses
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Abschluss des Konfliktmanagements an der Echardingerstraße durch AKIM
2.
TOP - (U) Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
3.
TOP - Stellungnahme zu der geplanten Einstellung der Förderung der muttersprachlichen Angebote ab 01.01.2021 - Stellungnahme durch den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München -
4.
TOP - (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Informationsschreiben - 01/20: Bearbeitungsfrist bei Stadtratsanträgen, BA-Anträgen und BV-Empfehlungen
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Ablehnung Fällungsantrag Freilassinger Str. 30
3.
TOP - Rauschbergstr. 1 Fällgenehmigung, Bescheid der UNB
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
TOP - Protokoll zum Treffen der BA-Vorsitzenden am 01.10.2020