Dienstag, 22. Dezember 2020, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Hansjakobstraße, Abriss eines Garagenhofes und Neubau von Wohnungen - Vorbescheid - (vertagt aus 11/20)
2.
TOP - Bad-Kissingen-Str. 66 und 68, Neubau eines Reihenmittelhauses
3.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Firma RF 360 Europe GmbH - Anzinger Str. 13 - Projekt "ECO 2020" Antrag auf wesentliche Änderung einer genehmigungsbedürftigen Anlage zur Oberflächenbehandlung - Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt -
4.
TOP - Lüften I: Nachrüstung von Luftfiltern in städtischen Gebäuden; Antrag CSU-Fraktion
5.
TOP - Lüften II: Beantragung von Fördergeldern für raumlufttechnische Anlagen; Antrag CSU-Fraktion
6.
TOP - Lüften III: Einsatz von CO2-Sensoren; Antrag CSU-Fraktion
7.
TOP - Lüften IV: Studien über Raumlüftung in öffentlichen Gebäuden veröffentlichen; Antrag CSU-Fraktion
8.
TOP - Lüften V: Lüftungsanlagen in öffentlichen Neubauten einplanen; Antrag CSU-Fraktion
9.
TOP - Lüften VI: KI zur Verbesserung von Lüftungsmöglichkeiten heranziehen; Antrag CSU-Fraktion
10.
TOP - Öffentliche-Open-Air Fitness-Area für Berg am Laim; Antrag Die Linke
11.
TOP - Fitnesspark Michaelianger, Antrag der SPD-Fraktion
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Südlicher Fußgängerübergang an der Ampel Hultschinerstraße / Truderinger Straße zeitnah schaffen; Antrag Fraktion Die Grünen
2.
TOP - Ideenwettbewerb für den Knoten Bad-Schachener-Straße/Hechtseestraße/Heinrich-Wieland-Straße/St.-Michael-Straße/Hofangerstraße; Antrag CSU-Fraktion
3.
TOP - Gehweg für die Straße "Auf dem Wasen"; Bürgeranliegen
4.
TOP - Barrierefreiheit II: Öffentliche Sitzbänke in Online-Karten veröffentlichen; Antrag MdBA
5.
TOP - Josephsburgstraße - Änderung Halteverbot östlich Baumkirchner Straße - Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat -
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Anpassung der Vereinbarung zwischen dem Bezirksausschuss und dem Amt für Wohnen und Migration bezüglich des Wohnprojekts für Geflüchtete in der Baumkirchner Str. 17 (Hotel Eisenreich); Antrag Die Linke
2.
TOP - Sozialberatung in Berg am Laim in Zukunft sichern; Antrag der Fraktionen CSU und SPD
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Barrierefreiheit I: BA-Website in leichter Sprache; Antrag MdBA
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Ermöglichung BA-eigener sozialer und ökologischer Projekte; Antrag der Fraktionen CSU und SPD
3.
TOP - Klare Regeln für die Bestellung städtischer Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget; Antrag CSU-Fraktion
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget EI "Bunte Knöpfe e.V." Farbenfroh miteinander vom 11.01. - 17.12.2021 2.920,00 € / Az. 0262.0-14-0279
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. Mädchen an den Ball! vom 01.05. - 31.12.2021 6.020,00 € / Az. 0262.0-14-0280
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Kunstlied-Festival „Street Art Song“ am 11.09.2021 1.000,00 € / Az. 0262.0-14-0276
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Formularservice vom 01.01. - 31.12.2021 2.282,25 € / Az. 0262.0-14-0278
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Sozialstation Berg am Laim / Trudering e.V. Anschaffung von Luftreinigungsgeräten 2.869,18 € / Az. 0262.0-14-0277
9.
TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: hier: Errichtung von 2 Tischtennisplatten im kleinen Park am Maria-Eck-Platz Bürgeranliegen
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jane Addams Zentrum e.V. Weihnachtsbescherung in den Wohnprojekten für Geflüchtete 7.000,00 € / Az. 0262.0-14-0282
11.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Sozialstation Berg am Laim / Trudering e.V. Gutscheine für Bedürftige 2.000,00 € / Az. 0262.0-14-0281
12.
TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen durch den BA 14 in Höhe von 55.000,00 Euro für die Krautgärten Berg am Laim - Vorlage zum Beschluss des BA 14 durch das Kommunalreferat -
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Hansjakobstraße, Abriss eines Garagenhofes und Neubau von Wohnungen - Vorbescheid -
2.
TOP - Bad-Kissingen-Str. 66 und 68, Neubau eines Reihenmittelhauses
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 09.11.2020 bis 29.11.2020
3.
TOP - (U) Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2017 - 2019 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" (Prüfung der Miete)
5.
TOP - Kammerkörplatz genutzt als Schrottplatz - Antwort des Baureferates auf Bürgeranliegen -
7.
TOP - Ruhestörung und Belästigung durch Jugendliche in der Parkanlage an der Fehwiesenstraße - Antwort AKIM (Allparteiliches Konfliktmanagement) auf Bürgeranliegen -
8.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
10.
TOP - Allgemeinverfügung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Abbrennens von pyortechnischen Gegenständen der Kategorie F2 mit ausschließlicher Knallwirkung innerhalb des Mittleren Ringes (Umweltzone) auch am 31.12.2020 und 01.01.2021
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - (U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
3.
TOP - (U) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29 - Aufhebung des Einleitungs- und Aufstellungsbeschlusses und des Billigungsbeschlusses und Verzicht auf Aufhebung einfacher übergeleiteter Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
4.
TOP - (U) "Interkommunales Konzept Raum München Nord" - Projektverlauf, Projektabschluss und Verstetigung
5.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
6.
TOP - (U) Projektantrag Nationale Stadtentwicklungspolitik Post-Corona-Stadt: "Parkmeilen - Gemeinsam multicodierbare Freiräume entwickeln"
7.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2020 - 2024 Infrastrukturversorgungskonzept 2020 - 2024
8.
TOP - Berg-am-Laim-Straße - Südseite (gegenüber Haus Nr. 117 - Kaufland) Pkw-Parken
9.
TOP - Baumkirchner Straße - Ostseite am Grünen Markt; Änderung der Kurzzeit-Parkdauer
10.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Gammelsdorfer Str. 4
11.
TOP - Pilotversuch mit Lärmdisplays: Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen
12.
TOP - Aufstellen eines Schildes "Radfahrer überholen verboten" in der St.-Veit-Straße
13.
TOP - Behinderung von Fußgänger*innen durch Baustellenverkehr in der Neumarkter Straße - Antwortschreiben der PI 24 auf Bürgeranliegen -
14.
TOP - Bau eines Gehweges zur Kindertagesstätte in der Hachinger-Bach-Str. 11; Bürgeranliegen
15.
TOP - Unerlaubte Sondernutzung und Abstellen von Fahrzeugen in der Halfinger Straße - Antwortschreiben der PI 25 auf Bürgeranliegen -
16.
TOP - (U) Variantenvergleich Truderinger Kurve und Truderinger Spange a) Bahnprojekt Daglfinger und Truderinger Kurve –Jetzt anwohnerfreundlichen Ausbau sichern Antrag Nr. 20-26 / A 00358 der Stadtratsfraktion der FDP BAYERNPARTEI vom 13.08.2020 b) Antrag auf ein Hearing zum Gesamtkomplex Bahnausbau im Münchner Osten und Norden, Brennerzulauf / Truderinger- Daglfinger Kurve und Spange / 4-gleisiger Ausbau Daglfing – Johanneskirchen / Bahn-Nordring Antrag Nr. 14-20 / A 05462 von der Fraktion Die Grünen / RL, DIE LINKE vom 04.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - (U) Verkehrsgutachten für die Stadtbezirke 13, 14 und 15 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02705 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - Baustelle "Die Macherei", fehlende Beschilderung - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranliegen -
19.
TOP - (U) Saisonale Stadträume 1. Anlass 2. Saisonale Umnutzung von Stadträumen in der städtischen Gesamtkonzeption 3. Saisonale Umnutzung - Beispiele aus anderen Städten 4. Sommerstraßen 5. Parklets 6. Personal- und Sachmittel 7. Behandlung der Anträge .........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - (U) Haushalt 2021 des Mobilitätsreferats • Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
21.
TOP - (U) Vollständige Veröffentlichung der Verkehrsgutachten für den Münchener Osten Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 02712 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
22.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
23.
TOP - Zehntfeldstraße / Heinrich-Wieland-Straße: Einrichtung einer Ampelanlage
25.
TOP - Zweitschrift "Sommer in der Stadt" Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01754
26.
TOP - Einrichten von Livestreams bei den Plenumssitzungen des BA 15 zum Schutz der Gesundheit sowie zum Ermöglichen der Teilhabe und der Transparenz
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - (U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Information zu den Schulausbauprogrammen aufgrund der aktuellen Haushaltslage
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Ausbau der sozialen Infrastruktur in Berg am Laim: Ausreichende Seniorenbetreuung, Neubau eines Alten- und Servicezentrums (ASZ), Kinderbetreuung und Grundschulplätze im Viertel realisieren
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Gesellschaftliches Engagement/Unternehmensengagement (CSR), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Jungen Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen - Berufsbezogene Jugendhilfe in München weiter ausbauen und fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06178...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2021 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2021 Vollzug des Haushaltsplanes 2021 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2020 - 2024
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Jahresmeldung des Baureferates - Gartenbau für das Jahr 2021 über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen im 14. Stadtbezirk
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2021 - Information durch das Sozialreferat -