Dienstag, 11. August 2020, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Interessengemeinschaft Wohnanlagen am Perlacher Forst und Tegernseer Landstrasse e.V. (IWAP e.V.) Hofkonzert im AWO-Föhrenpark im Juli oder September 2020 635,00 € / Az. 0262.0-17-0247
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget 103er - Freizeittreff Obergiesing Theatertage vom 23.-27.11.2020 2.500,00 € / Az. 0262.0-17-0248
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Da-Vinci-Forschertag Ende Februar - Anfang März 455,00 € / Az. 0262.0-17-0250
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße Projekt "Schach, Sport und Philosophieren" von Mitte September 2020 bis Ende Juli 2021 1.235,00 € / Az. 0262.0-17-0251
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KulturVERSTRICKUNGEN e.V. Giesinger Grünspitz Flohmarkt vom 08.08. - 14.11.2020 1.470,00 € / Az. 0262.0-17-0249
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Sommer in der Stadt+" Sommer in der Stadt+ vom 05.-10.09.2020 25.000,00 € / Az, 0262.0-17-0252
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule St.-Martin-Straße e.V. Anschaffungen zur Digitalisierung der Mittagsbetreuung 5.336,39 € / Az. 0262.0-17-0253
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule St.-Martins-Straße e.V. Schultanzprojekt im Schuljahr 2020/2021 2.370,00 € / Az. 0262.0-17-0255
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
TOP - Wanderbühne des Kulturreferates im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen -
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Werinherstr. 48, Dachgeschossausbau, Aufzug, Balkone ect.
2.
TOP - Tegernseer Landstraße 189 und 189a; Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses sowie Sanierung von zwei Bestandshäusern
3.
TOP - Obere Grasstraße 1; Errichtung eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID -
4.
TOP - Tegernseer Landstraße 337; Neubau einer Brauerei mit Gastronomie, Verwaltung, Pferdeställen und einer Betriebsleiterwohnung
5.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz" - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung -
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3.
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - temporäre Kunstaktion "Müllfisch", auf dem Giesinger Bahnhofsplatz vor dem HIT Supermarkt, in der Zeit vom 15.09.2020 bis 15.05.2021
2.
TOP - foolpool GbR, Straßentheater aus Giesing für Giesing in verschiedenen Grünanlagen: - am 13.09.2020, von 18.00 Uhr bis 18.45 Uhr, Grünanlage Katzenbuckel an der Untersbergstraße - am 13.09.2020, von 14.00 Uhr bis 14.45 Uhr, Grünanlage Spitzingplatz - am 06.09.2020, von 16.00 Uhr bis 16.45 Uhr, Walchenseeplatz
3.
TOP - foolpool GbR, Straßentheater aus Giesing für Giesing an verschiedenen Plätzen: - am 04.09.2020, von 18.00 Uhr bis 18.45 Uhr, Giesinger Bahnhofsplatz - am 12.09.2020, von 18.00 Uhr bis 18.45 Uhr, Ella-Lingens-Platz
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.