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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 13. Oktober 2020, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5.1.7. Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten Antrag der karosis gUG vom 20.07.2019 Theaterpojekt "SoLonely!" Erhöhung des Zuschusses aufgrund Zusatzveranstaltungen um 2.800,00 Euro - Anhörung durch das Direktorium - 5.1.8. (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Freezing in Giesing - Kulturwinter auf dem Grünspitz vom 29.11.2020 - 31.01.2021 7.200,00 € / Az. 0262.0-17-0

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 6.1.3.2. A) Bebauungsplan Nr. Aignerstraße (beiderseits), Gietlstraße (südlich), Tegernseer Landstraße (westlich), Kiesstraße (nördlich), Untere Grasstraße (westlich), Ichostraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - B) Antrag der Stadtratsfraktion ÖDP / FW: Uhrmacherhäusl – Alle planerischen Mittel ausschöpfen Antrag Nr. 20-26 / A 00354 von der Fraktion ÖDP / FW vom 12.08.2020 Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01767 Entwurf des Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 28.10.2020 - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2020 - 6.3.3.3. Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01007 - Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum Entwurf des Beschlusses -

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 6.3.6.1. Unfallvermeidung auf der südlichen Tegernseer Landstraße – Bestätigung des Beschlusses vom 10.05.2016 6.4.6.1. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und des Vereins der Freunde des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. an den UA Umwelt & Gesundheit: Nein zum Autobahnsüdring 6.5.3.1. Sondernutzung für die Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. hier: „Das Lobbüro“, am 24.10.2020, von 14.30 Uhr bis 17.30 Uhr, auf dem Giesinger Bahnhofplatz 2.2.1.1. Frau Summer-Juhnke kann heute leider nicht teilnehmen. Der TOP wird daher abgesetzt.

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll/e der Sitzung am 08.09.2020

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ella-Lingens-Platz: Störung des Fuß- und Radweges durch ein Bistro Bürgeranliegen vom 01.09.2020 (vertagt aus 09/20) (FF UA lokale Arbeit und Wirtschaft)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ella-Lingens-Platz: Häufiges Befahren und Parken von Fahrzeugen auf dem Platz sowie dem Fuß- und Radweg, Bürgeranliegen vom 01.09.2020 (vertagt aus 09/20) (FF UA Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verbesserungsvorschläge beantragen 1. Fahrradverkehr in der Tegernseer Landstraße zwischen Stettnerstraße und Lincolnstraße in beiden Richtungen erlauben 2. Fahrradverkehr auf dem Gehweg in der Tegernseer Landstraße zwischen Stettnerstraße und Stadelheimer Straße in beide Richtungen erlauben (Mischnutzung) 3. Anbringen eines Verkehrsspiegels an der Kreuzung Tegernseer Landstraße/Holtzendorffstraße Bürgeranliegen vom 23.09.2020 (FF UA Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parkplätze an der Lincolnstraße - Verkürzung des einseitigen Halteverbotes von 17.00 Uhr auf 16.00 Uhr; Bürgeranliegen vom 25.09.2020 (FF UA Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrsberuhigung in der Setzbergstraße; Bürgeranliegen vom 28.09.2020 (FF UA Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrssituation in der Schlierseestraße - dauerhafte Verkehrsregelungen zur Unterbindung von Raserei schaffen; Bürgeranliegen vom 11.09.2020 (FF UA Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Geschwindigkeitsanzeigetafel (Speeddisplay) im Bereich Lincoln-/Feuerbachstraße aufstellen; Bürgeranliegen vom 07.09.2020 (FF UA Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Frau Summer-Juhnke vom Referat für Bildung und Sport

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1.

Kinderbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.2.

Jugendbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.3.

Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)

Unterabschnitt
3.4.

Gleichstellungsbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.5.

Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.6.

Beauftragte/r für Integration

Unterabschnitt
3.7.

Internetbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.8.

Seniorenbeauftragte/r

Unterabschnitt
3.9.

Mieterbeirätin / Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.10.

Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Holtzendorffstr. 5

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kiefernstr. 25

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Eslarner Str. 13

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schwarzenbacher Str. 18

TOP herunterladen
Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgersprechstunde einführen, Antrag CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbindungsweg in der Werinherstraße dringend pflegen, Antrag CSU-Fraktion (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Markierungen in der Raintaler Straße erneuern!; Antrag Fraktion Die Grünen (FF UA Verkehr)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" Green City e.V. Flächenmanagement Grünspitz 2021 vom 01.01.2021 - 31.12.2021 18.000,00 € (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO München gGmbH, Freizeitstätte am Perlacher Forst RED DRAGON Nira Spielplatzpumpe am 18.09.2020 1.053,64 € / Az. 0262.0-17-0259 (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Poesieboten e.V. Poetischer Adventskalender vom 01.-26.12.2020 1.643,14 € / Az. 0262.0-17-0262 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Sozialarbeit e.V. (Familientreffpunkt Giesing) Deutschkurse vom 11.09. bis 18.12.2020 7770,00 € / Az. 0262.0-17-0260 (FF UA FSA)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget WON ABC Gedenkbild - 100 Jahre Räterepublik München im Oktober 2020 6.450,00 € / Az. 0262.0-17-0261 (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag der Initiative "Giesinger Müllfisch" vom 19.11.2019 Planung + Konstruktion des Giesinger Müllfischs Antrag auf Erhöhung des gewährten Zuschussbetrages um 1.500,00 Euro (FF UA Kultur)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Zuwendungen aus dem Stadtbezirksbudget des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten Antrag der karosis gUG vom 20.07.2019 Theaterpojekt "SoLonely!" Erhöhung des Zuschusses aufgrund Zusatzveranstaltungen um 2.800,00 Euro - Anhörung durch das Direktorium -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wir in Giesing e.V. Freezing in Giesing - Kulturwinter auf dem Grünspitz vom 29.11.2020 - 31.01.2021 7.200,00 € / Az. 0262.0-17-0

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, - Informationsschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Antragstellung - (alle UA)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Green City e.V., Anschaffung und regelmäßige Leerung einer Komposttoilette, 7.354,00 € Verwendungsnachweis und Kurzbericht (FF UA Umwelt)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung der Budgetausgaben des BA 17 Obergiesing-Fasangarten (alle UA)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antwort des Direktoriums auf die Anfrage bezüglich der beschlossenen Mittel des BA 17 zum Antrag "Support Your Locals" vom 08.09.2020 (FF UA lokale Arbeit und Wirtschaft)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Vertagt
Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kiefernstr. 25, Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern und Tiefgarage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - A) Bebauungsplan Nr. Aignerstraße (beiderseits), Gietlstraße (südlich), Tegernseer Landstraße (westlich), Kiesstraße (nördlich), Untere Grasstraße (westlich), Ichostraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - B) Antrag der Stadtratsfraktion ÖDP / FW: Uhrmacherhäusl – Alle planerischen Mittel ausschöpfen Antrag Nr. 20-26 / A 00354 von der Fraktion ÖDP / FW vom 12.08.2020 Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01767 Entwurf des Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 28.10.2020 - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.10.2020 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 31.08.2020 bis 27.09.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Internetzugang zum städtischen geografischen Auskunftssystem GeoPortal München für alle Mitglieder der Bezirksausschüsse

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing-Fasangarten) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz"

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Wege aus der Wohnungsnot (Ziffer 1 und2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 08.11.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Verhinderung weiteren Zuzugs Empfehlung Nr. 14-20 / E 01973 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 15.05.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. §172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Ami-Siedlung" erlassen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Modernisierung der Wohnanlage Deisenhofener Straße/Schlierseestraße - Information des Bauverein München Haidhausen eG -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bewerbung zum "Mosaikpreis" 2021 (Bewerbungsschluss 26.10.2020)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - REGSAM-Schwerpunktgebiete 2021 REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion ab 2021

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorfall im Kulturzentrum - Situation auf dem Giesinger Bahnhofplatz - Mitteilung von AKIM (Allparteiliches Konfliktmanagement) an BA 17 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung für den 10. Stadtbezirk Moosach als Einsatz-Stadtbezirk für den gemeinsamen Einsatz des Kita-Stadtteil-Koffers und des Kinder-Aktions-Koffers 2021 - Mitteilung des Sozialreferates -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Konflikt Grünanlage Scharfreiterplatz - Mitteilung der Bearbeitung durch AKIM (Allparteiliche Konfliktmanagement) -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Berichtigung der Anlage „E2 - 124. Spielraumkommission“ - Vertretung der Referate und Dienststellen - Vertretungen der Träger der Kinder- und Jugendarbeit zur Beschlussvorlage: Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; Vertretung der Landeshauptstadt München in - Stiftungen und Schenkungen - Beteiligungsunternehmen und Organisationen - Vereinen und Verbänden - Kommissionen und sonstigen Gremien Sitzungsvorlage Nr. 20 - 26 / V 00452 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.06.2020

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2019-2023 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 17025 - Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport auf Schreiben des BA 17 vom 21.04.2020 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3.

UA Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Plangenehmigung Rückbau Gleis 405 und Lückenschluss im Bahnhof München-Giesing - Beteiligung der Bezirksausschüsse 16 Ramersdorf-Perlach und 17 Obergiesing-Fasangarten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen hier: Giesinger Berg/Ichostraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 01007 - Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft zum Entwurf des Beschlusses -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausweisung von Spielstraßen im Bezirk Obergiesing-Fasangarten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kennzeichnung von Parkflächen im 17. Stadtbezirk - Antwort des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranfrage -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Quartalsbeschluss zur Umsetzung des Bürgerbegehrens Radentscheid 3. und 4. Maßnahmenbündel Umsetzung der Bürgerbegehren „Radentscheid“ und „Altstadt-Radlring“ aussetzen Antrag Nr. 20-26 / A 00112 der AfD vom 06.06.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehr McGraw-Graben - BAB 995

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gefährdungssituation beim Zugang zum Dienstgebäude des Bundespatentgerichts in der Cincinnatistraße 64 - Antwortschreiben der BIMA auf Bürgeranliegen -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Mängelanzeige - Auguste-Kent-Platz, Markland- und Cincinnatistraße - Antwortschreiben der BIMA auf Bürgeranliegen -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Neugestaltung der Fahrradanlagen in der Balanstraße im Zuge der Erneuerung der EÜ Balanstraße; Anbindung "Am Giesinger Feld" - Antwortschreiben des Baureferates -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unfallvermeidung auf der südlichen Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben vom 19.04.2016

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtung über Wertstoffcontainerstandort Balanstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München, Antrag Nr. 20-26/ B 00533 des BA 17 - Unterstützungsmitteilung durch den BA 10 Moosach -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erhalt einiger Bäume und Sträucher in der Traunsteiner Str./in der Lincolnstraße/ in der Sinpertstr. - Zwischennachricht -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anfrage zu aktuellem Stand: Maßnahmen zur Pflege, Erhaltung und Restaurierung des Kroneparks - Einbeziehung des Bezirksausschusses

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! Bitte der Antragsteller um weiteren Kontakt mit dem BA 17.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Unterstützung der Artenvielfalt in München durch Erhalt und Ausweitung des Bestandes von Hecken, Büschen und Wandbegrünungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02572 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 04.04.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Kronepark - Beschluss des BA 5 Au-Haidhausen zur Kenntnisnahme

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und des Vereins der Freunde des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. an den UA Umwelt & Gesundheit: Nein zum Autobahnsüdring (siehe UA Protokoll)

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sondernutzung für die Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. hier: „Das Lobbüro“, am 24.10.2020, von 14.30 Uhr bis 17.30 Uhr, auf dem Giesinger Bahnhofplatz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung des BA 17 zum Jahrestag des 8. November am Sonntag, den 09.11.2020 - Information des BA durch den UA Kultur -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - temporäre Kunstaktion "Müllfisch" auf dem Giesinger Bahnhofsplatz vor dem HIT Supermarkt vom 15.09.2020 bis 15.05.2021 - Antwort des Kreisverwaltungsreferates auf Anfrage des BA 17 vom 08.09.2020 -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Sport- und Kulturbedarfe in der wachsenden Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 05624 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 10.07.2019, eingegangen am 10.07.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des BayStrWG; Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichen Verkehrsgrund - Freischankfläche mit einer Größe bis zu 10m²: Antwort des KVR zur erlaubnisfreien Gaststätte "I-Boss", Tegernseer Landstr. 18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidungsrecht der Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Freischankflächen Sitzungsvorlage Nr. 20-26/V 00925 zum Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses am 29.09.2020 - Mitteilung durch das Kreisverwaltungsreferat - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters - Schreiben des Oberbürgermeisters vom 30.09.2020 -

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 05/2020; Durchführung eigener Veranstaltungen - Informationsschreiben des Direktoriums -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Grundsatzbeschlüsse der Münchner Bezirksausschüsse zur Zusammenarbeit mit Mandatsträger*innen der Alternative für Deutschland (AfD) - Information der Bezirksausschüsse -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Informationsschreiben Nr. 07/2020 des Direktoriums Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO

TOP herunterladen
Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau