Dienstag, 10. November 2020, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.4.
Bildung eines Sonderausschusses
1.
TOP - 1. Einsetzung eines Wahlgremiums 2. Beschlussfassung über die Größe 3. Benennung der Mitglieder und ihrer Stellvertreter 4. Wahl der / des Vorsitzenden 5. Benennung der / des stellvertretenden Vorsitzenden
1.5.
Einsetzung des Sonderausschusses
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger sowie Kinder und Jugendliche und/oder deren Vertretung
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Verkehrslage an der Einrichtung Pöllatinsel Bürgeranliegen vom 09.10.2020 (FF UA Mobilität & Verkehr)
2.
TOP - Zeitgemäße Wohnform im Alter; Bürgeranliegen vom 29.09.2020 (FF UA FSA)
3.
TOP - Kennzeichnung von Parkflächen im 17. Stadtbezirk; Bürgeranliegen vom 05.10.2020 Rückantwort Bürger auf Antwort KVR (FF UA Mobilität & Verkehr)
4.
TOP - Anpassung Parkzeitregelung Deisenhofer Straße; Bürgeranliegen vom 05.10.2020 (FF UA Mobilität & Verkehr)
5.
TOP - Bücherschrank am Bahnhofsplatz am Giesinger Bahnhof; Bürgeranliegen vom 12.10.2020 (FF UA Kultur)
6.
TOP - Entfernung der Tramplanbegrenzung Tegernseer Landstraße Bürgeranliegen vom 19.10.2020 (FF UA Mobilität & Verkehr)
7.
TOP - Wertstoffinsel-Container in der St.Martin-Straße; Bürgeranliegen vom 20.10.2020 (FF UA Umwelt & Gesundheit)
8.
TOP - Verkehrsführung Traunsteiner Straße Bürgeranliegen vom 20.10.2020 (FF UA Mobilität & Verkehr)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1.
Kinderbeauftragte/r
3.2.
Jugendbeauftragte/r
3.3.
Inklusion (Beauftragte/r für Menschen mit Behinderung)
3.4.
Gleichstellungsbeauftragte/r
3.5.
Beauftragte/r gegen Rechtsextremismus
3.6.
Beauftragte/r für Integration
3.7.
Internetbeauftragte/r
3.8.
Seniorenbeauftragte/r
3.9.
Mieterbeirätin / Mieterbeirat
3.10.
Baumschutz (Einzelfälle und Bauvorhaben)
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO Kreisverband München-Stadt e.V., ASZ Obergiesing Anschaffung eines Entkeimungsgerätes/Luftreinigungsgerätes 3.027,00 € / Az. 0262.0-17-0263 (FF UA FSA)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Poesieboten e.V. Gedicht des Monats von Dez. 2020 – Dez. 2021 1.960,00 € / Az. 0262.0-17-0265 (FF UA Kultur)
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.4
Sonstiges
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Severinstr. 2: Statische Untersuchung und Bewertung der Bestandsbauteile Severinstr. 2-6 / Werinherstr. 33; Ermittlung und Festlegung der auszutauschenden und zu ertüchtigenden Bauteile in statischer und brandschutztechnischer Hinsicht
2.
TOP - Schwanseestr. 81: Nutzungsänderung; Wettannahmestelle und Cafébar zu Sportwettbüro
3.
TOP - Tegernseer Landstr. 185b: Nutzungsänderung einer Ladenfläche zu einem Wettbüro
4.
TOP - Deisenhofener Str. 81-89: DG-Ausbau, Balkonanbau (Deisenhofener Str. 81-89 / Schlierseestr. 32-50)
5.
TOP - St.-Quirin-Str. 19: Anbau eines Personenaufzugs sowie Errichtung 2er Anbauten mit 6 Einzelzimmern für Menschen mit Behinderung (Pflegewohnheim)
6.
TOP - Schwanseestr. 53 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
7.
TOP - Tegernseer Landstr. 207-245: Bauvorhaben McGraw-Ost - Geförderter Wohnungsbau für Staatsbedienstete des Freistaats Bayern mit rd. 280 Wohnungen, ca. 240 - 250 Wohnheimplätzen, 3 Kitas, Gewerbe für Nahversorgung und Tiefgarage - VORBESCHEID
8.
TOP - Tegernseer Landstraße 189: Sanierung der Bestandsgebäude mit DG-Ausbau und Erweiterungsbau im Innenhof mit Tiefgarage (Neubau)
9.
TOP - Hohenschwangaustr. 15: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (2 Varianten)
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 05.10.2020 bis 00.00.2020
2.
TOP - Baubeginn Giesinger Bahnhofsplatz - Schreiben des Baureferats -
3.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
4.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
5.
TOP - (U) Bebauungsplan Nr. 2163 Aignerstraße (beiderseits), Gietlstraße (südlich), Tegernseer Landstraße (westlich), Kiesstraße (nördlich), Untere Grasstraße (westlich), Ichostraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Antrag der Stadtratsfraktion ÖDP / FW: Uhrmacherhäusl - Alle planerischen Mittel ausschöpfen Antrag Nr. 20-26 / A 00354 von der Fraktion ÖDP / FW vom 12.08.2020 Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
7.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing-Fasangarten) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Trauchberg-/Forggenseestraße" Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Scharfreiterplatz"
8.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
9.
TOP - (U) Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. §172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Ami-Siedlung" erlassen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kirchplatz der Heilig Kreuz-Kirche - Antwortschreiben AKIM -
2.
TOP - REGSAM-Schwerpunktgebiete 2021 REGSAM-Schwerpunktthema Inklusion ab 2021 (vertagt in der Sitzung am 13.10.2020 zur gemeinsamen Verabschiedung des Fragebogens im UA am 02.11.2020. Die Rückmeldung zur Bewerbung kann bis 06.11.2020 eingereicht werden.)
3.
TOP - Erweiterung des Nachbarschaftstreffs Giesing um einen zweiten Standort in der Tegernseer Landstraße 113 - Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 10.12.2020 -
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Juni 2020 - Antwortschreiben des Sozialreferats -
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3.
UA Mobilität und Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Giesinger Grünspitz / Zehentbauernstraße Neuordnung der Verkehrsfläche
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fahrradverkehr attraktiver gestalten - Fahrradstellplätze auf Grünbereich Deisenhofener Straße und an weiteren Standorten
2.
TOP - Benutzungspflicht der Fahrradwege entlang der Fasangartenstraße
3.
TOP - Benutzungspflicht der Fahrradwege entlang der Fasangartenstraße - Antwortschreiben des OB -
4.
TOP - Wildparken auf Gehwegen entlang der Schwanseestraße auf beiden Seiten zwischen Giesinger Bahnhof und Chiemgaustraße verstärkt kontrollieren!
6.
TOP - Hochschwangauplatz, Beschilderung mit Gefahrzeichen "Spielplatz"
7.
TOP - Kennzeichnung von Parkflächen im 17. Stadtbezirk - Antwortschreiben KVR vom 26.10.2020 -
6.3.5
Anträge
1.
TOP - McGraw-Express (Expressbuslinie X220) Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen (FF UA Mobilität & Verkehr)
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - unzulässige Hochbeete im Landschaftsschutzgebiet südlich der Tegernseer Landstraße 337 (Absatz 2 des Bürgeranliegens)
2.
TOP - Eintrachtstraße 5, Alleebaum bis heute nicht nachgepflanzt; Bürgeranliegen vom 05.10.2020 Rückmeldung Baureferat
3.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und öffentlichen Grünflächen - Baumaßnahmen und Aufwertungen Gießinger Bahnhofsplatz -
4.
TOP - Beauftragung mehrerer Unternehmen mit der Leerung von Wertstoffcontainern in München - Antwort BA 21 -
5.
TOP - Grundsätzliche Forderung von Ersatzpflanzungen bei Baumfällungen in den Stadtbezirken - Antworten BA 5, BA 8, BA 11 und BA 21 -
6.4.5
Anträge
1.
TOP - Grün statt Grau - Neue Bepflanzung der Grünstreifen in der Deisenhofener Straße Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.10.2020
2.
TOP - Neuer Wald statt altem Asphalt - Renaturierung und Bepflanzung am Hohenschwangauplatz Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26.10.2020
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kunstaktion "Müllfisch" auf dem Ella-Lingens-Platz und Giesinger Bahnhofplatz vom 01.11.2020 bis 15.05.2021 - Eilentscheidung der BA Vorsitzenden am 19.10.2020 -
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antwort des Direktoriums auf die Anfrage bezüglich der beschlossenen Mittel des BA 17 zum Antrag "Support Your Locals" vom 08.09.2020 (FF UA lokale Arbeit und Wirtschaft) (vertagt aus der Sitzung am 13.10.2020)
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bürgerversammlungen im Jahr 2020 Haushaltsbrief des Oberbürgermeisters zu den aufgrund von Corona entfallenen Bürgerversammlungen im Jahr 2020 mit der Möglichkeit einer ergänzenden Information durch die Bezirksausschüsse Frist zur Stellungnahme bis zum 27.10.2020 Stellungnahme vorab durch die Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Mobilität und Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.