Donnerstag, 28. Mai 2020, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses (Termin: 11.08.2020)
1.1
TOP - Beschlussfassung über die Anzahl an Sitzen des Ferienausschusses
1.2
TOP - Benennung der Mitglieder und Regelung der Stellvertretung
2.
TOP - Benennung weiterer Beauftragter
2.1
TOP - Benennung einer/s Beauftragten für Menschen mit Behinderung sowie für Seniorinnen und Senioren
2.2
TOP - Benennung einer/s Beauftragten für Wochenmärkte und Nahversorgung
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag auf Ausweisung eines Baumes als Naturdenkmal, Höhe Reitmorstraße 54a; Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Dachgeschossausbau, Wohnungserweiterungen und energetische Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses, Lueg ins Land 2
2.
TOP - Vorbescheid, Neubau eines Gebäudes mit Wohnungen, Kindergarten, Synagoge und Begegnungsstätte, Reitmorstraße 41
3.
TOP - Sanierung Tiefgarage und Innenhof, Reitmorstraße 10
4.
TOP - Um- und Neubau eines Gebäudes mit Wohnungen, Einzelhandel, Büro und Tiefgarage, Neuhauser Straße 8-10
3.2
Sonstige
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen der Schulbauoffensive St.-Anna-Straße 20
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Nachfrage nach aktuellen Entwicklungen im Umgriff Adelgundenstraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Internationale Automobilausstellung in München, Antrag
2
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer vor dem Anwesen Maximilianstraße 31
2.
TOP - Antrag für das Aufstellen eines Postkartenständers vor dem Anwesen Sendlinger Straße 1
3.
TOP - Errichtung einer City-Light-Säule am Karl-Scharnagl-Ring / Hofgartenstraße 8
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Sanierung der KITA in der Robert-Koch-Straße
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Hänsel und Gretel“ Theaterstück „Hänsel und Gretel“ vom 17.09.-20.12.2020 3.880,00€; Az 0262.0-1-0203
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget THEATER DES HÖLZERNEN GELÄCHTERS Sommertheaterproduktion 2020 von Juni bis Oktober 2020 2.200,00€; Az. 0262.0-1-0204
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schwules Kommunikations- und Kulturzentrum e.V. Ausstellung "Fenster zum Klo" vom 08.06. - 29.06.2020 1.118,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0205
2.2
Sonstige
1.
TOP - Änderung einer bestehenden Freischankfläche, Sebastiansplatz 5
2.
TOP - Ausdehnungsantrag der Freischankfläche, Maffeistraße 6
3.
TOP - Freischankflächengestaltung in der Sendlinger Straße
4.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche, Sendlinger Straße 42
5.
TOP - Änderungsantrag für die Freischankfläche, Sendlinger Straße 14
6.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Theatinerstraße 40
7.
TOP - Neubewertung eines Erweiterungsantrags für eine Freischankfläche, St.-Anna-Straße 18
8.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche, Sendlinger Straße 38
9.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Sendlinger Straße 46
10.
TOP - Änderung einer bestehenden Freischankfläche, Sendlinger Straße 27
11.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche, Sendlinger Straße 41
12.
TOP - Beschlussvorlage Freischankfläche, St. Anna-Straße 16
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LH München auf Grund der Coronapandemie, Bildung von Sonderausschüssen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18489
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Stellungnahme per Eilentscheidung zum Bauvorhaben Herzog-Wilhelm-Straße 18
4.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH), Bewerbung für eine Modellprojekt Smart Cities – Stadtentwicklung und Digitalisierung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18416
6.
TOP - Platzneugestaltung, Frauenplatz-Liebfrauenstraße-Augustinerstraße
7.
TOP - (U) Bürgerkonvent zu den Themen Wohnen und Verkehr in München Empfehlung Nr. 14-20/ E 02467 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen am 21.02.2019 Einrichtung einer "Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung" mit adäquaten personellen und finanziellen Mitteln, die eine Bürgerbeteiligung auf Augenhöhe mit Verwaltung, Investoren und Entwicklern gewährleistet! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02720 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim 11.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) PV - Anlagen auf Dächern der städtischen Wohnungsbaugesellschaften durch Bürgerbeteiligung realisieren! Antrag Nr. 14-20 / A 04962 von Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Otto Seidl, Frau StRin Nicola Mayerl, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dominik Krause, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Angelika Pilz-Strasser vom 07.02.2019 Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 17481
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Planfeststellung, Bauliche Änderung des Bahnhofs München Hbf und weiterer Eisenbahnbetriebsanlagen
10.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Alternativvorschlag für die Gestaltung des Georg-Kronawitter-Platzes (behandelt 02/2020 – B 1.4)
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis Thomas-Wimmer-Ring
3.
TOP - Tempo 30 in der Steinsdorfstraße, Antrag des Unterausschusses vom 14.01.2020
4.
TOP - (U) Regionale und städtische Grünzüge als Landschaftsschutzgebiete bzw. geschützte Landschaftsbestandteile ausweisen Antrag Nr. 14-20 / A 02941 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.03.2017, eingegangen am 09.03.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
5.
TOP - Ausführungsplanung für das Projekt „Radwege Blumenstraße zwischen Sendlinger Tor und Papa-Schmid-Straße“
6.
TOP - Baustelleneinrichtung an der Herzog-Wilhelm-Straße bis Frühjahr 2023
7.
TOP - Ausnahmezulassungen
8.
TOP - Fortschreibung des Berichtes zur Entwicklung des Kfz-Bestandes in München, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00232
9.
TOP - (U) Verkehrsführung Hackenviertel im Rahmen der Umplanung des Georg-Kronawitter-Platzes a) Verkehrsführung Hackenviertel + Radwegeverbindung zwischen Viktualienmarkt und Stachus BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06052 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 1 - Altstadt-Lehel vom 09.04.2019 b) Umbau Sattlerplatz (Georg-Kronawitter-Platz): Verkehrsführung nicht ausschließlich über die Hotterstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02643 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019 c) Georg-Kronawitter-Platz: Bürgerbeteiligung laut Baugesetzbuch durchführen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02636 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019 Hinweis: Alte SV-Nr. 14-20 / V 16366
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - (U) Evaluierung und Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) - Ergebnisse des Beteilungsverfahrens - Entwurf zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereitstellung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Tramgleisbaustellen an den Haltestellen Paradiesstraße, Tivolistraße, Mauerkircherstraße und Ostbahnhof
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.