Dienstag, 30. Juni 2020, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Bergwerk im Deutschen Museum erhalten; Antrag der CSU-Fraktion vom 27.05.2020
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Erkenntnis durch Satire“ Erkenntnis durch Satire vom 07.-14.11.2020 3.500,00€; Az. 0262.0-2-0337
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Tanz-Kunst-Aktionstag" Tanz-Kunst-Aktionstag vom 22. - 24.07.2020 3.700,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0343
3.
TOP - Stadtbezirksbudget Mehrkostenantrag in Höhe von 352,00 € des Vereins PA/Spielen in der Stadt e.V. für den Einsatz des Artmobils vom 04.08. bis 06.08.2020 (bereits bewilligter Betrag 1.271,00 €)
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Street Art Song am 12.09.2020 bzw. 08.05.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0340
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Queerfeministisches Netzwerk München Veranstaltungsreihe "Queerthing 2020" vom 05.07. - 20.12.2020 2.683,33 Euro, Az.: 0262.0-2-0345
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget KÖSK Kreisjugendring München-Stadt Kulturprogramm für Kunst im Quadrat vom 01.-16.08.2020 8.552,00€; Az. 0262.0-2-0347
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MTV München von 1879 e.V. Anschaffung von Gruppenzelten für die Ferienfreizeit vom 27.06. - 04.09.2020 2.254,20 Euro, Az.: 0262.0-2-0351
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Aufstellung weiterer Sitzbänke im öffentlichen Raum für die Dauer der Corona-Pandemie; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Ampel oder Zebrastreifen an der Auen-/Wittelsbacherstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Einrichtung Zebrastreifen in der Wittelsbacherstraße vor der Einmündung Klenzestraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Neugestaltung des Holzplatzes Empfehlung Nr. 14-20 / E 03044 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - #Kreativzamm-Festival: NonProfit-Kulturveranstaltung auf der Theresienwiese - vertagt aus der Sitzung am 26.05.2020
3.2
Verkehr
1.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Buttermelcherstraße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Arnulfstraße / Hackerbrücke
3.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Goethe- / Landwehrstraße
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Waltherstraße 32a
2.
TOP - Kfz-Stellplatzumwandlung im Zuge des Vorhabens Neubau Geowissenschaften
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Raser in der Klenzestraße; Bürgeranliegen
2.
TOP - Verkehrsführung für Radfahrer an der Einmündung Uhlandstraße / Bavariaring; Bürgeranliegen - vertagt aus der Sitzung am 26.05.2020
3.
TOP - Verdreckung am Gärtnerplatz; Bürgeranliegen
4.
TOP - Ruhestörung am Baaderplatz; Bürgeranliegen
5.
TOP - Toilettensituation am Gärtnerplatz; Bürgeranliegen
6.
TOP - Vorschlag für eine Änderung des Radweges an der Reichenbachbrücke; Bürgeranliegen
7.
TOP - Ruhestörung im Bereich Auenstraße Ecke Wittelsbacherstraße; Bürgeranliegen
8.
TOP - Lebendige Straßen / Nachbarschaftsstraße Baumstraße; Bürgeranliegen
9.
TOP - Haydnstraße dauerhaft als Sackgasse ausweisen; Bürgeranliegen
10.
TOP - Randale in der Baaderstraße, Bürgeranliegen
11.
TOP - Parkplätzänderung für Schiff MS Utting; Bürgeranliegen
12.
TOP - Ruhestörung am Gärtnerplatz; Bürgeranliegen
13.
TOP - Auswirkungen des 24h Shops der Tankstelle Kapuzinerstraße 46; Bürgeranliegen
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Baaderstraße 1a Nutzungsänderung einer Büroeinheit zu einer Wohnung (EG)
2.
TOP - Maistraße 6, Tektur Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
3.
TOP - Dreimühlenstraße 20 Errichtung eines Außenaufzugs
4.
TOP - Schmellerstraße 16 – VORBESCHEID Neubau eines Rückgebäudes sowie Nutzungsänderung von Garagen zu Wohnen
5.
TOP - Holzstraße 24 – 26 – VORBESCHEID Dachumbau und Aufstockung der Gebäude Holzstr. 24 und 26
6.
TOP - Schwanthalerstraße 88 Neubau eines Studentenwohnheims (VGB+RGB) mit Tiefgarage
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Afrikaläden in der Landwehrstraße; Bürgeranliegen
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Auflistung von Grünflächen / Einstufungen; Antrag des Unterausschusses UKN vom 16.05.2020
2.
TOP - Installation von Trinkbrunnen für den Sommer 2020 auf der Theresienwiese, Antrag der SPD Fraktion vom 10.06.2020
3.
TOP - Errichtung von Trinkbrunnen im 2. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Herzog-Heinrich-Straße 32
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Silvesterfeuerwerk? Nein Danke! – eine Idee zum weiteren Vorgehen; Bürgeranliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses (Termin: 25.08.2020)
2.
TOP - Entsendung eines BA-Mitglieds in das Beratergremium München Hbf sowie Benennung einer Stellvertretung
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - „Kinder und Jugendliche auch in Krisenzeiten nicht vergessen“ Positionspapier des Kreisjugendrings München-Stadt
4.
TOP - Missstände im Kapuzinertunnel, Bahn Brücke Hefner Alteneck Straße; Antwort auf Bürgeranliegen (TOP A 5.1, 20.05)
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Ausnahmegenehmigungen für Freischankflächen im Zuge der Corona-Pandemie
7.
TOP - Neubau einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Schwanthaler Straße / St.-Pauls-Straße
8.
TOP - Erweiterung der Freischankfläche auf Parkplatzflächen, Jahnstraße 35
10.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Mülleinsammlung im Gebiet zwischen Isartorplatz, Zweibrückenstraße, Erhardtstraße, Fraunhoferstraße, Klenzestraße, Ickstattstraße, Hans-Sachs-Straße, Müllerstraße, Reichenbachstraße, Frauenstraße bis 30.11.2020 ab 05:30 Uhr aufgrund von Baustellen in der Innenstadt
11.
TOP - Planfeststellungsbeschluss zum Umbau der Trambahnhaltestelle Deutsches Museum
12.
TOP - Abbiegeverbot Thalkirchner Straße Ecke Müllerstraße; Antwortschreiben
13.
TOP - Duldung der Lampengirlanden der Gaststätte in der Ehrengutstraße 15, Antwort auf BA-Schreiben vom 27.05.2020 (TOP C 5.8, 20.05)
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Erlaubnis für das Aufstellen von Mobiltoiletten am Gärtnerplatz
C 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - (U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten Projektbausteins - Bekanntgabe -
3.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -
4.
TOP - Baugenehmigung für die Nutzungsänderung: Laden mit Gastronomie zu Restaurant für das Objekt Fraunhoferstraße 42
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
E 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Erhöhung des Anteils aus dem Stadtbezirksbudget für BA-eigene Veranstaltungen
2.
TOP - Informationen über die Bezirksausschüsse auf muenchen.de
3.
TOP - Übertragung von BA-Sitzungen im Live-Stream (derzeit nicht möglich)