Dienstag, 11. August 2020, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup (StR)
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zu Änderungen in der BA-Satzung: - Regelungen für Beauftragte anpassen und abgleichen - Umbenennung der/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in Beauftragte/r für Inklusion
9.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bürgerbeteiligung in München, Handbuch und Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren
2.
TOP - Antworten der Verwaltung werden auch den Antragsteller*innen zugeschickt, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07695 des Bezirksausschusses 12 - Schwabing-Freimann vom 10.03.2020
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Nutzungsänderung, Wohnung und Laden zu Praxis (EG) sowie Pferdestall zu Wohnung (RGB), Clemensstraße 24
2.
TOP - Bebauungsplan der Gemeinde Unterföhring für das Grundstück nördlich der Mitterfeldallee, westlich der Dieselstraße und südöstlich des Schulcampus
3.
TOP - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Carl-Orff-Bogen
4.
TOP - Antrag für eine Sitzbank vor Gewerbebetrieb, Max-Bill-Straße 7
5.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Parkstadt Schwabing, Gemeinsames Mobilitätskonzept von Stadt und Unternehmen, ECCENTRIC-Nachfolgeprojekt Move RegioM, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 12391
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern, Erhöhung des Sicherheitsgefühls durch Optimierung der Beleuchtung des öffentlichen Raumes
2.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung / Erhaltungssatzungen, Bekanntgabe der Jahresstatistik 2019, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00374
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater für die Jugend e.V. Komödie mit Livemusik „Was ihr wollt“ am 26./27.08.2020 1.593,75 € Az.0262.0-12-0396
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Lillys Bus“ LILLYS BUS vom 03.09.-21.10.2020 1.569,00 € Az.0262.0-12-0395
3.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung Buchung der Künstlerinnen und Künstler für die Wanderbühne am 15.08.2020 auf dem St.-Nikolaus-Platz Beantragter Zuschuss: 3.500,00 €
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Fortführung einer Schank-und Speisewirtschaft, Occamstraße 7
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Entscheid des Oberbürgermeisters, Silvester-Feuerwerk: Nein Danke, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02802 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16208
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über gefällte Gefahrenbäume
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Artenschutz Mehr Artenschutz bei den städtischen Gesellschaften GWG, GEWOFAG, SWM und München Klinik Antrag Nr. 14-20 / A 06662 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.02.2020, eingegangen am 04.02.2020 Artenvielfalt auch in München VIII Ein Jahr Volksbegehren Rettet die Bienen! – Artenvielfalt auf Flächen der städtischen (Wohnungsbau-) Gesellschaften sicherstellen Antrag Nr. 14-20 / A 06721 von der ÖDP vom 11.02.2020, eingegangen am 11.02.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zuwendungsbescheide genehmigter Budgetanträge
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Farbige Markierung des Fahrradwegs an der Leopoldstraße im Bereich der provisorischen Bushaltestellen für den U-Bahn-Ersatzverkehr
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Osterwaldstraße 144 für den Schülerverkehr zum Allianz Sportzentrum
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Gefahrenstelle Situlistraße, BAB-Auffahrt, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 07698 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann vom 10.03.2020
2.
TOP - Wartehäuschen für Buslinie 54 an der Münchner Freiheit, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02658 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 27.06.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16820
3.
TOP - Aufstellung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle Situlistraße (Bus 181), Empfehlung Nr. 14-20 / E 02786 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18094
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Absolutes Haltverbot, Anni-Albers-Straße (Nordseite) – Höhe Oskar-Schlemmer-Straße
3.
TOP - Beschilderung des Bauhausplatzes als Fußgängerzone
4.
TOP - Absolutes Haltverbot, Leopoldstraße 182-184
5.
TOP - Einrichtung einer Ladezone, Alfred-Arndt-Straße (Westseite)
6.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Freisinger Landstraße 2
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln Antrag Nr. 14-20 / A 05241 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Straßenbaumaßnahme Heidemannstraße (zwischen Freisinger Landstraße und Schlößlanger)
3.
TOP - Kreuzungssanierung Ingolstädter Straße / Frankfurter Ring
4.
TOP - Antwort der Verwaltung, Bürgeranliegen „Parksituation in der Max-Bill-Straße“
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.