Dienstag, 7. Juli 2020, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Verschiebung der Bürgerversammlung 2020 bis auf Weiteres
2.
TOP - Beschluss über das Sitzungsende der Vollversammlung und Regelungen zur Antragsstellung
3.
TOP - Benennung einer/s Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - München opfert seine Innenstadt, Bürgeranliegen zum Bebauungsplanverfahren am Georg- Kronawitter-Platz; vertagt aus der Sitzung am 21.01.2020 und 11.02.2020 (aus 03/2020)
2.
TOP - Bekleidungsgeschäft - denkmalgeschützte Tür einfach ausgetauscht, Residenzstraße 3, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Dianastraße Neubau eines Mehrfamilienhauses sowie eines Rückgebäudes mit Laden und Garage
2.
TOP - Theatinerstraße 40-42 a) Nutzungsänderung, Bäckerei mit Stehcafé zu Bäckerei mit Cafébetrieb und Alkoholausschank b) Errichtung einer Freischankfläche
3.
TOP - St.-Anna Platz 1 Erweiterung von Gastronomieräumen auf ehemaliger Ladenfläche
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona, siehe TOP C 4.6, Bericht aus dem Vorstand und Vorschläge für weitere Sommerstraßen
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Straßenreinigungskosten Westenriederstraße, Bürgeranliegen
2.
TOP - Vorschläge für weitere Fahrradabstellplätze, Brienner Quartier e.V.
3.
TOP - Erhöhung der Anwohnerparkausweise im Lehel, Bürgeranliegen
4.
TOP - Temporäre Verschönerung des Merkurbrunnens im Tal
5.
TOP - Vorstellung einer Bürgeridee für mögliche Verkehrsberuhigung des Tals
6.
TOP - Beeinträchtigung durch parkende Autos bzw. Freischankfläche in der Christophstraße, Ergebnisse des Ortstermins
7.
TOP - Den öffentlichen Raum in unseren Stadtvierteln neu gestalten, Radfahren und Einkaufen in der Altstadt
8.
TOP - Den öffentlichen Raum in unseren Stadtvierteln neu gestalten, Radfahren und Einkaufen im Lehel
9.
TOP - Bedarfsampel im nördlichen Lehel, Widenmayerstraße / Paradiesstraße
10.
TOP - Flächendeckende Einführung von Fahrradständern im Bereich Lehel-Nord, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
11.
TOP - Verkehrssituation Prälat-Zistl-Straße gegenüber der Hausnummer 20, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
12.
TOP - Komplettes Haltverbot Herzog-Wilhelm-Straße für fast 4 Monate, Bürgeranliegen (aus 03/2020)
13.
TOP - Ummünzung der Liebigstraße und weiterer Anwohnerstraßen im Lehel von normalen Lizenzgebieten in „Haltverbotszone mit Parkerlaubnis nur für Bewohner mit Parkausweis“, Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 10.12.2019 und 21.01.2020 (aus 03/2020)
14.
TOP - Durchfahrtsverkehr in der Liebigstraße, aufgenommen aus der Sitzung am 10.12.2019, vertagt aus der Sitzung am 21.01.2020 (aus 03/2020)
15.
TOP - Unterflurcontainer mitplanen!, Antrag der FDP-Fraktion vom 31.01.2020
16.
TOP - Verwahrlostes Grundstück und Verschmutzung der angrenzenden Straßen, Riedlstraße 3, Bürgeranliegen
17.
TOP - Rücknahme der Erhöhung der städtischen Straßenreinigungsgebühren in der Müllerstraße; Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 11.02.2020
18.
TOP - Verkaufsplatz für den Turnus der Obst-Gemüse-Südfrüchtehändler, Sendlinger Straße; Bürgeranliegen, vertagt aus der Sitzung am 11.02.2020, da ein Ortstermin vereinbart wurde (aus 03/2020)
19.
TOP - Grünpfeil für Radfahrer an der Sternstraße, Ecke Maximilianstraße
20.
TOP - Bürgeranliegen Herrnstraße 11, Durchgang-Innenhof zum Thomas-Wimmer-Ring / Prinzessturm
21.
TOP - Bürgeranliegen, Antwort auf Stellungnahme, Hinweis zu regelmäßigen Geschwindigkeitsüberschreittungen in der Oettingen- und Sternstraße
22.
TOP - Bürgeranliegen, Raser in Sternstraße, Oettingenstraße und Liebigstraße sowie Mahd der Grünflächen
23.
TOP - Temporäre Ausweitung der Freischankflächen, Erweiterung der Bewohnerparkbereiche
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Mehr Fahrradständer in der Altstadt (Antrag 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02645 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 06.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung für alle PKWs sowie ein Fahrverbot für ,,Megalaster“ in der Emil-Riedel-Straße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02006 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 07.06.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18069 (aus 03/2020)
3.
TOP - Abschaffung des Taxistands an der Hermann-Sack-Straße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02003 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 07.06.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 18067 (aus 03/2020)
4.
TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung für Radfahrer im Bereich der Isar, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02640 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 06.06.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 18144 (aus 03/2020)
5.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Verlegung des Standplatzes Nr. 5 für den Werbeverkauf in der Kaufingerstraße 1 (aus 03/2020)
6.
TOP - Beschlussvorlage für eine Warenauslage, Herzog-Wilhelm-Straße 30 (aus 03/2020)
7.
TOP - Bepflanzung des Platzes der Opfer des Nationalsozialismus, Empfehlung Nr. 14-20 / E 03111 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 28.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 17960 (aus 03/2020)
8.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, Zwei Anträge für Zeitungsentnahmegeräte, Ettstraße 2
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Parksituation im Parklizenzgebiet Südliches Lehel
3.2
Sonstige
1.
TOP - Umwandlung Pkw-Radlstellplätze Pfisterstraße / Rosenstraße, Ergebnisse des Ortstermins
2.
TOP - Planfeststellungsverfahren Zweite Stammstrecke - 6. Planänderung PFA 2 Marienhof
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2.
TOP - Dauerhafte nächtliche Ruhestörung durch Musik einer Diskothek am Odeonsplatz 8 und randalierende Gäste im Hofgarten, Bürgeranliegen
3.
TOP - Lärmbelästigung durch den Faschingszug der Damischen Ritter am 16.02.2020 (aus 03/2020)
4.
TOP - Freischankflächen am Sebastiansplatz (aus 03/2020)
5.
TOP - a) Öffnung der Schulhöfe nach Schul- und Hortschluss, am Wochenende und in den Schulferien, für die Dauer der Corona Pandemie b) Antwort auf den Antrag 14-20 / B 05569 vom Dezember 2018 c) Antwort auf den Antrag 14-20 / B 07597 vom Februar 2020
6.
TOP - Planungssicherheit für die Münchner Lebensmittelmärkte
7.
TOP - Errichten einer Schaukel auf dem Spielplatz St.-Anna-Straße 17
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Queerfeministisches Netzwerk München Veranstaltungsreihe "Queerthing 2020" vom 05.07. - 20.12.2020 2.683,34 Euro, Az.: 0262.0-1-0207
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo Community e.V. Street Art Song am 12.09.2020 bzw. 08.05.2021 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0206
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus GmbH Theater für ALLE auf öffentlichen Plätzen vom 07.07. - 30.09.2020 9.960,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 05.06. - 30.09.2020 2.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0209
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget St. Anna im Lehel e.V. Sommer in der Stadt- wir verbringen unsere Ferien im Lehel von 27.07.2020 bis einschließlich 28.08.2020 3.161,44 €
2.2
Sonstige
1.
TOP - Sendlinger Straße 41 Antrag auf Änderung einer bestehenden Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund
2.
TOP - Sendlinger Straße 46 Antrag auf Erteilung einer Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund,
3.
TOP - Sendlinger Straße 14 Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Ausschreibung Kita-Stadtteil-Koffer und Kinder-Aktions-Koffer für Einsatz im Stadtbezirk 2021
5.
TOP - BA-Beteiligung, Sommer in der Stadt 2020
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Informationen über die Bezirksausschüsse auf muenchen.de
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - (U) Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2019 - Bekanntgabe -
4.
TOP - (U) Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt I: Dienerstraße
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) "Region ist Solidarität. Gerechter Ausgleich von Lasten und Nutzen im interkommunalen Dialog" Bekanntgabe der Ergebnisse des ersten Projektbausteins - Bekanntgabe -
6.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
7.
TOP - Blumenstraße 11: Abdruck der Änderungsgenehmigung
8.
TOP - Sebastiansplatz 9: Abdruck der Baugenehmigung
9.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Zustimmung zur Errichtung einer City-Light-Säule am ursprünglich geplanten Standort Hofgartenstraße / Karl-Scharnagl-Ring
10.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126, Königinstraße (Östlich), Veterinärstraße (nördlich), Englischer Garten (westlich) – Entwicklungscampus Königinstraße – Umstrukturierung der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität, Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00427
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - (U) Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbecher (Kombibehälter) im öffentlichen Straßenraum Für ein sauberes und umweltfreundliches München: Kippen sollen nicht länger auf der Straße landen - Mülleimer nachrüsten! Antrag Nr. 14-20 / A 05812 von Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser und Frau StRin Simone Burger vom 13.08.2019 Für ein sauberes München - Kombi-Abfalleimer in Grünanlagen und der Fußgängerzone Antrag Nr. 14-20 / A 06066 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 16.10.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchV, Mülleinsammlung durch die Partie 14-001, 14-004 und 14-017
4.
TOP - Planfeststellungsbeschluss, Umbau Trambahnhaltestelle Deutsches Museum
5.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Oettingenstraße
6.
TOP - (U) Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen unter Corona 1. Anlass 2. Stand und Weiterentwicklung des Ansatzes Saisonaler Stadträume 3. Verkehrsrechtliche Möglichkeiten für temporäre Maßnahmen 4. Verkehrliche Grundsätze und Kriterien bei der Auswahl 5. Umsetzbarkeit im Sommer 2020 6. Verfahren zur kurzfristigen Umsetzung 7. Konkrete Umsetzung saisonaler Stadträume 8. Infektionsschutz 9. Behandlung der Stadtrats- und BA-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
7.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Stellungnahme zur Beschlussvorlage „Kurzfristige Maßnahmen für Fußgänger*innen in Zeiten von Corona (vgl. C 4.6)
8.
TOP - (U) Altstadtring Nordwest Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Technischer Innenausbau des Altstadtringtunnels und der Betriebsstation Projektkosten (Ausführungskosten): 31.100.000 Euro Ausführungsgenehmigung
9.
TOP - Quartiersgaragen für Neubaugebiete – Parken und Wohnen entkoppeln, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00436
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise, Berichte und Bescheide
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Freischankflächenbescheide durch das KVR (Corona)
5.
TOP - Zwischennachricht zur Sanierung der Kita in der Robert-Koch-Straße
6.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Vorabprüfung Streetlife-Festival (Vorabprüfung)
7.
TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden: Theater für Alle am 25./26.07.2020, St.-Anna-Straße